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Derivate: Ein bisschen Hoffnung

Kommentar Von Gerald Modlinger
06.12.2018

Es wäre eine faustdicke Überraschung, falls die Stadt Landsberg doch noch eine Chance in der Derivataffäre bekommt. LT-Redakteur Gerald Modlinger zu den jüngsten Entwicklungen.

Die verlustreichen Derivatgeschäfte sind unwirksam: Mit einem solchen Urteil würde die 3. Kammer des Landgerichts München I unter dem Vorsitz von Peter Falk tatsächlich Rechtsgeschichte schreiben, und Banken, die den Kommunen Zinswetten verkauft haben, müssten sich warm anziehen und millionenschwere Rückstellungen machen.

Falk sieht die Zinsgeschäfte der Stadt Füssen, die sich durchaus mit den verlustreichen Landsberger Derivaten vergleichen lassen, als möglicherweise nichtig an. Denn sie hätten eigentlich von den Landratsämtern genehmigt werden müssen. Das geschah aber nirgends, aus einem ganz einfachen Grund: Das Innenministerium ist da anderer Meinung und somit hängte sich nirgendwo ein Landratsamt so weit aus dem Fenster, um ein solches Geschäft zu untersagen - selbst wenn mal eine Kommune danach fragte.

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