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Kommentar
11.12.2011

Der Kreml ist stehen geblieben

Nach den Parlamentswahlen in der vergangenen Woche kam es immer wieder zu Protesten. Die Demonstranten in Moskau und anderen Städten werfen der Regierung Wahlfälschung vor.
2 Bilder
Nach den Parlamentswahlen in der vergangenen Woche kam es immer wieder zu Protesten. Die Demonstranten in Moskau und anderen Städten werfen der Regierung Wahlfälschung vor.
Foto: dpa

Das Volk ist in der russischen Politik ein bedeutsamer Mitspieler geworden. Das Volk ist in Bewegung - der Kremel bleibt stehen.

Das russische Machttandem ist bislang stumm. Die Regierungspartei „Einiges Russland“ aber hat sich gleich am Ende der Moskauer Massenproteste zu Wort gemeldet. Für eine Millionenmetropole wie die russische Hauptstadt seien Zehntausende Demonstranten, die sich gegen die Ergebnisse von Parlamentswahlen erhöben, nicht viel, sagte Andrej Issajew von der Einheitspartei. Unrecht hat der Mann. Und wie! Die Anzahl der Unzufriedenen, die gegen ihre Angst vor der prügelbereiten Polizei auf die Straße strömen, zeigt, welch bedeutsamer Mitspieler das Volk in der russischen Politik geworden ist.

Nun muss das Regime reagieren. Nur wie? Es wird wohl Demonstrationen als Ventil für den Unmut der Massen zulassen, ein paar Beamte entlassen. Reichen wird das nicht. Während sich viele Russen bewegt haben, ist der Kreml stehen geblieben. Jetzt hat das Land einen ersten Test bestanden. Im März aber stellt sich der Noch-Premier Wladimir Putin als Präsident zur Wahl. Es warten größere Prüfungen auf Russland. Denn das Volk will und wird sich seine Rechte nicht mehr nehmen lassen.

Eine russische Revolution ist das nicht. Aber eine neue Transformation – 20 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion.

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