Verkehrskonzept: Kosten laufen aus dem Ruder

VonMarkus Heinrich

Die zehn beschlossenen Zebrastreifen würden 50000 Euro kosten und werden deshalb vorerst nicht gebaut. Diskussion um Verkehrszählungen und Pescatore-Kreisverkehr

Das Verkehrskonzept „Kneippstadtprojekt 2012“ war ein Streitthema im Wahlkampf. Seine weitere Umsetzung stellt nun den Stadtrat vor überraschende finanzielle Probleme. Der Grund dafür ist ein Beschluss aus dem April des vergangenen Jahres. Damals habe man „leichtfertig“ beschlossen, zehn weitere Zebrastreifen in Bad Wörishofen zu schaffen, sagt SPD-Fraktionssprecher Stefan Ibel. Eine Kostenschätzung gab es damals nicht. Zwischenzeitlich hat sich allerdings herausgestellt, dass für Zebrastreifen erhebliche Auflagen gelten und die zehn gewünschten Fußgängerüberwege damit um die 50000 Euro kosten würden. Diese Zahl bestätigte Ordnungsamtsleiter Dominik Leder. Die Zebrastreifen werden nun nicht gebaut. Im Haushaltsentwurf der Stadt sind dafür keine Mittel vorgesehen. Im Vorfeld gestrichen wurden ebenso die 10000 Euro, welche für eine kontinuierliche Überwachung der Verkehrsströme in der Innenstadt vorgesehen waren. Damit wollte der Stadtrat die Ergebnisse des Verkehrskonzepts überprüfen, welche ein erhebliches Maß an Durchgangsverkehr dokumentiert hatten.

Dass die 10000 Euro nun fehlen, brachte Grünen-Fraktionssprecher Michael Scharpf auf die Palme. Die Grünen hatten das Verkehrskonzept im Wahlkampf propagiert. Projektleiter Daniel Pflügl zog für die Grünen in den Stadtrat ein. Es könne nicht sein, dass Beschlüsse einfach nicht vollzogen werden, kritisierte Scharpf. Es stellte sich heraus, dass die 10000 Euro einer Streichliste der Fraktionsführer zum Opfer gefallen war. Scharpf hatte bei der entsprechenden Sitzung nicht bis zum Ende bleiben können. Dass eine solche Entscheidung keineswegs Sache der Fraktionsführerbesprechung ist, machte Umweltreferent Johannes May (Grüne) klar. „Das entscheidet immer noch der Stadtrat“, sagte er. Es könne nicht sein, dass man 10000 Euro streicht, mit denen man erfahren wollte „welche Maßnahmen wir brauchen“ und stattdessen Mittel für den Bau eines Kreisverkehrs im Etat bleiben, den „wir vielleicht überhaupt nicht brauchen“.

Mindelheim Markus Heinrich SPD Bad Wörishofen