Bad Wörishofen: Spenden lösen hitzige Debatte aus

VonMarkus Heinrich

Stifter schenken der Stadt einen neuen Brunnen – doch Ratsmitglieder fühlen sich dabei vom Bürgermeister übergangen. Alwin Götzfried wirft rechtliche Fragen auf.

Wer Brunnen mag, wird in Bad Wörishofen an vielen Stellen fündig. Nun kommt ein weiteres Exemplar hinzu, am Guggerhaus. Es handelt sich um eine Spende. Die Stifter wurden am Montagabend im Stadtrat genannt. Es sind Marieluise Vorwerk und Hans-Joachim Kania, der als großer Mäzen der Stadt unter anderem bereits den Verkehrsübungsplatz bezahlt hat. Auch hinter zahlreichen Preisen aus Sport und Kultur steht der Name des Stifters. Nun also ein Brunnen. Doch der sorgte im Rat für eine durchaus kritische Diskussion. SPD-Fraktionssprecher Stefan Ibel machte seinem Unmut darüber Luft, dass er erst durch das Einladungsschreiben von Bürgermeister Paul Gruschka (FW) zur Eröffnung von dem Projekt erfahren habe. „Mit größtem Erstaunen“, wie Ibel betonte. Der Brunnen wird schon am 15. Juni der Öffentlichkeit präsentiert, anlässlich des 22. Jubiläums des Guggerhauses. „Es handelt sich ja nicht um eine banale Kleinigkeit und wir wissen von nichts“, zürnte Ibel. „Der Brunnen wurde uns niemals vorgestellt.“ Bürgermeister Gruschka wiederum betonte, dass es sich bei dem Brunnen um einen „relativ geringen Betrag“ handele. Er habe die Spende als Bürgermeister bereits angenommen, dem Stadtrat werde das noch zur Genehmigung vorgelegt. „Wann, wenn der Brunnen fertig ist?“, wollte Ibel wissen. Gruschka verwies darauf, dass ja alle anderen kleineren Spenden ebenfalls vom Stadtrat am Jahresende gesammelt genehmigt würden.

Ibel selbst hatte den Brunnen unter dem Punkt Anfragen ins Gespräch gebracht, nachdem es in der Sitzung eigentlich um eine Spende von Vorwerk und Kania für den Hainbuchen-Pavillon im Kurpark gegangen war. Mit 20000 Euro wollen Kania und Vorwerk hier einen Beitrag zum Gelingen leisten. Das Thema Brunnen wurde dabei nur gestreift. Das Hainbuchen-Projekt soll eine besondere Begegnungsstätte werden. Der Kurausschuss hatte dem Stadtrat bereits empfohlen, die Spende anzunehmen. Alwin Götzfried (FW) warf in der Sitzung allerdings die Frage auf, welche Einzelsummen auf die Spender entfallen und wer dem Stadtrat bei derartigen Privatspenden beispielsweise garantiere, dass „alle Gelder legal sind“. Bürgermeister Gruschka teilte dazu mit, dass die Einzelsummen der Stadt nicht bekannt gemacht wurden. „Das regeln die beiden Spender intern.“ Es gebe ein Gesamtschuldnerverhältnis für das Vorhaben. Auch gebe es keine Prüfpflicht für die Herkunft von Spendengeldern. Man halte sich bei der Stadt Bad Wörishofen strikt an die Handlungsempfehlungen für Spenden des bayerischen Innenministeriums. Diese gebe es seit dem Jahr 2008, berichtete Kämmerin Beate Ullrich. Wie Ibel, übte auch Götzfried dann Kritik am Prozedere zum Brunnenprojekt. „Darüber haben wir ja nicht mal beschlossen“, sagte er.

Mindelheim Markus Heinrich SPD Bad Wörishofen