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Nach Kritik an Prüfung
09.05.2012

Wahlausschuss weist Vorwürfe zurück

Der Wahlausschuss hat den Vorschlag der Piratenpartei für die Bürgermeisterwahl am 17. juni in Weißenhorn abgelehnt.
2 Bilder
Der Wahlausschuss hat den Vorschlag der Piratenpartei für die Bürgermeisterwahl am 17. juni in Weißenhorn abgelehnt.
Foto: Tine Keller

Der Vorschlag der Piraten für die Bürgermeisterwahl in Weißenhorn ist durchgefallen. Dafür gibt es Gründe. 

Von Jens Carsten Weißenhorn Der Wahlausschuss der Stadt Weißenhorn hat den Vorschlag der Piratenpartei für die Bürgermeisterwahl wie erwartet abgewiesen. Der Grund: Die Politneulinge konnten in einer sogenannten Unterstützerliste nur vier von insgesamt 180 benötigten Unterschriften sammeln. Die Vorschläge der Weißenhorner Überparteilichen Wähler (WÜW) und der SPD wurden akzeptiert: Beide unterstützen den amtierenden Bürgermeister Dr. Wolfgang Fendt, der bei der Wahl am 17. Juni nun der einzige Kandidat ist. Weitere Vorschläge wurden nicht vorgebracht.

In dem Vorgehen der Piratenpartei hatte Wahlleiter Dominik Mennel einige Fehler ausgemacht – darunter einen sogenannten „gravierenden Mangel“. Die Partei hatte nicht öffentlich zu der Nominierungsversammlung eingeladen, in der Daniel Flachshaar aus Nürnberg zum Kandidaten gekürt wurde. Weil die Satzung eine öffentliche Einladung nicht ausdrücklich ausschließt, hätten die Partei das Treffen wiederholen müssen. Dies wollten die Piraten aber offenbar nicht auf sich nehmen: Sie kündigten wie berichtet an, Flachshaar werde am 17. Juni nicht antreten. Ihr Groll galt den Prüfern im Rathaus: Diese hätten die Schriftsätze der Piraten über die Maßen akkurat gesichtet – nur um sie anschließend ablehnen zu können, hieß es von Seiten der Piratenpartei. Ihren Wahlvorschlag zog die Partei allerdings nicht offiziell zurück: Die wachsamen Augen der Prüfer sollten alle Mankos entlarven. Sobald diese den Piraten schwarz auf weiß vorliegen, wollen sie ihre Satzung entsprechend der Kritikpunkte umformulieren. Diese Strategie hatte der Kreisvorsitzende Simon Engel vorgegeben. So wollen sich die Mitglieder der jungen Partei auf künftige Wahlen vorbereiten.

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