Mali: Afrikanische Union begrüßt Einigung

AU-Präsident Jean Ping erklärte am Samstag, vorgesehen sei eine  "Reihe von Maßnahmen für die Rückkehr zur verfassungsmäßigen  Ordnung". Alle Beteiligten seien nun aufgerufen, die Einigung  umzusetzen und sich den Herausforderungen zu stellen, damit Mali  seinen Demokratie-Prozess sowie die Staatsgewalt über sein gesamtes  Territorium wiederherstellen könne.

Militärjunta will Macht abgeben

Die Militärjunta in Mali hatte sich mit der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas auf ein Rahmenabkommen zur Machtübergabe geeinigt.

Die am Freitag zwischen dem Putschistenführer Amadou Sanogo und dem  ECOWAS-Unterhändler Djibrill Bassolé erzielte Einigung sieht unter  anderem die Ernennung eines Übergangspräsidenten und eines  Übergangsregierungschefs vor. Die Interimsregierung soll  Präsidentschafts- und Parlamentswahlen organisieren. Im Gegenzug  sollen die Putschisten der Junta amnestiert und die gegen sie  verhängten ECOWAS-Sanktionen aufgehoben werden.

Putschistenführer Hauptmann Amadou Sanogo verkündete am Freitagabend im Staatsfernsehen von Mali nach Angaben des französischen Auslandssenders RFI die Unterzeichnung der Vereinbarung. Die Militärs werden demnach die Macht an eine Zivilregierung übergeben, hieß es im US-Nachrichtensender CNN. Im Gegenzug sollten Handelssanktionen und diplomatische Sanktionen beendet werden. Ein Datum für die Machtübergabe wurde aber nicht genannt.

Tuareg-Rebellen erklären Unabhängigkeit

Die Tuareg-Rebellen der Nationalen Befreiungsbewegung von Azawad (MNLA) hatten zuvor die Unabhängigkeit für den Norden Malis ausgerufen.

„Wir verkünden feierlich die Unabhängigkeit von Azawad, die von heute an gilt“, sagte MNLA-Sprecher Mossa Ag Attaher am Freitag dem französischen Sender France 24. Die MNLA wolle die Grenzen zu den angrenzenden Staaten anerkennen, ergänzte er.

Auch in einer im Internet verbreiteten Erklärung gaben die Tuareg-Rebellen die Unabhängigkeit von Azawad bekannt. Frankreichs Verteidigungsminister Gérard Longuet sagte in Paris, die einseitige Unabhängigkeitserklärung habe keine Bedeutung, solange sie nicht von den afrikanischen Staaten anerkannt werde. Zuvor hatte bereits der französische Außenminister Alain Juppé erklärt, Frankreich lehne den Anspruch auf Unabhängigkeit der MNLA ab. Azawad nennen die Tuareg-Rebellen ihre Heimatregion, die sich in Mali vom Westen bis in den Norden erstreckt und auch Teile Nord-Nigers und Süd-Algeriens umfasst.

Die Tuareg kämpfen für die Unabhängigkeit dieser Region. Das Nomadenvolk hatte in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder gewaltsam aufbegehrt. In Mali gelang es der MNLA nach dem Militärputsch am 22. März gemeinsam mit der islamistischen Gruppe Ansar Dine, innerhalb weniger Tage weite Teile des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen.

Von den bis zu 1,5 Millionen Tuareg leben rund 600000 in Niger, gut 300000 in Mali sowie jeweils mehrere zehntausend in Algerien, Libyen, Burkina Faso und Mauretanien. (afp, dpa)