Die Personalie Martin Schulz gefährdet die GroKo
Einen Posten im Kabinett von Angela Merkel? Nach der Wahl für Martin Schulz undenkbar. Was der SPD-Chef aber nun anstrebt, könnte die Große Koalition gefährden. Ein Kommentar.
In dem Moment, in dem der Koalitionsvertrag in trockenen Tüchern ist, wird Martin Schulz zum Problem. Für die SPD und das ganze Land. Denn vieles deutet darauf hin, dass der erfolgloseste sozialdemokratische Kanzlerkandidat der Nachkriegszeit einen Wortbruch plant. „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten“, hatte er nach der Wahl gesagt. Doch nun drängt es den SPD-Chef offenbar, Vizekanzler und Außenminister zu werden.
Große Koalition könnte wegen Ärger um Schulz kippen
Schulz wird schon dafür kritisiert, dass er am Wahlabend verkündete, die SPD werde für eine weitere keinesfalls zur Verfügung stehen – um später doch Gespräche mit der Union aufzunehmen. Doch die voreilige Absage am Wahlabend war der Beschluss der gesamten SPD-Spitze, Schulz hat ihn bloß verkündet. Und die Ausgangssituation hat sich gedreht, nachdem die Gespräche über eine Jamaikakoalition platzten. Das erste Umkippen kann also als gerade noch verzeihlich gelten. Würde Schulz nun Minister werden, bräche er dagegen ein rein persönliches Versprechen. Und das hätte womöglich weitreichende Konsequenzen für ganz Deutschland. Weil die SPD-Basis am Ende über eine Regierungsbeteiligung abstimmen muss, könnte Ärger über Schulz die Große Koalition sogar kippen.
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Schulz wird schon dafür kritisiert, dass er am Wahlabend verkündete, die SPD werde für eine weitere GroKo keinesfalls zur Verfügung stehen – um später doch Gespräche mit der Union aufzunehmen....
An Schulz kann man viel kritisieren. Aber eine Journaille, die zunächst Jamaika hochjazzte und - nachdem sich das Lindner-Bubi vom Acker machte - den Schulz und seine SPD geradezu in die GroKo-Verhandlungen prügelte, sollte ihre Leser nicht nur mit der halben Wahrheit unzureichend und tendenziös informieren.
Für einen großen Verlust würde ich es nicht halten, wenn die GroKo, warum auch immer, scheiterte und Mutti mal zeigen müsste, was sie drauf hat - oder in Rente geschiickt würde.
Genau so ist es! Es ist schlicht unanständig wie die AA über die SPD und Schulz schreibt.
Die Haltung der SPD am Wahlabend war konsequent. Sie hat auch Raum dafür gelassen, dass die anderen möglichen Koalitionäre (GRÜNE und FDP) viel aus ihrer Position hätten machen können. Mehr als wenn die Kanzlerin die Möglichkeit gehabt hätte zu sagen - wenn ihr nicht spurt, mache ich eben wieder GroKo. Wenn dem Lindner das nicht genug war...
Danach hat der Bundespräse in seiner verfassungsmäßigen Rolle darauf gedrängt, dass es doch noch eine Regierung geben müsse. Das GG sieht Neuwahlen nicht als Regel sondern für einen ausgesprochenen Notfall vor.
Die SPD hat sich in die Pflicht nehmen lassen und sofort wurde ihr Wortbrüchigkeit attestiert. Gehts eigentlich noch?
Die schreibende Zunft ist immer fein raus. Nie muss sie Verantwortung für Entwicklungen tragen, nie muss sie den Kopf für irgendwas hinhalten. Heute schreibe ich so morgen anders, was kümmert mich meine Kommentiererei von gestern. Ein zurückgetretener Journalist wegen falscher Ananlysen oder tendenzieller manipulativer Berichterstattung? Hat es das schon mal gegeben?
Erst den Schulz hypen - weil man Angela einen Dämpfer versetzen wollte - ihn dann fallen lassen wie eine heiße Kartoffel - und nun ist er der willkommene Sündenbock.
Nur ein einziger Gedankengang, warum ein Eintritt in die Regierung für Schulz doch wichtig und richtig sein könnte, da er nun mit der SPD doch mitregieren MUSS?
Das ist zuviel verlangt von Herrn Junginger.
Der SPD-Vorsitzende Gabriel hatte sich entschieden, im dichten Gebüsch Deckung zu nehmen.
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Und den Auftrag eines Kanzlerkandidaten an Martin Schulz freiwillig abgetreten. In der festen Meinung, so meine ich, dieser Auftrag gehe wie die beiden zuvor, in die Hose.
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Will sagen: es lag und liegt NICHT an den jeweiligen Kandidaten der SPD. Wer das immer noch verweigert, zuzugeben, verhält sich wider besseres Wissen.
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Wer sich nicht mehr erkennbar macht, der kann auch keine Wahlen gewinnen. Und die SPD (deren Teil ich einmal selber war), hat sich in Wahlen zulange einem SPD-Kern verweigert. Der Absturz war vorhersehbar.
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Schulz war nicht das wohlfeile Opfer der bösartigen SPD-Strippenzieher, darunter 2 Hamburger Bürgermeister. Journalistisch wäre es durchaus angebracht, ihm ein kleines Reststück von Respekt zu reservieren.
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Sie, Herr Junginger fabulieren bereits wieder und sind gefährdet, Argumentativ wieder auf dem Bauch zu landen.
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Sie stellen die jämmerlichen Koalitionsverhandlungen der Kanzlerin und ihres Knappen Lindner dar, als habe sie, die Kanzlerin, obsiegt. Nichts da, sie hats vergeigt.
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Bundespräsident Steinmeier hat ein Machtwort gesprochen. Die SPD hat sich bewegt. Bewegt, bis zur Selbstaufgabe, das ist nun eben schwierig. Da die Kanzlerin von ihren bisherigen 12 Jahren als Regierungs-Chefin 8 Jahre lang die SPD gebraucht hat, um regieren zu können, die ehemals GroKo zustimmungsmäßig nun nur noch bei 47% liegt, sollte man innehalten und die Situation überprüfen.
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Und dabei würde herauskommen, dass die Kanzlerin nicht mehr kanzlerfähig ist, abgewählt, sie und ihr bayerisches vorgestriges politisches Abriss-Instrument Seehofer ein politisches Durchlüften mit Thema Zukunft permanent verhindern. Tja, und dann als Dritter: mag ja sein, dass da auf einmal auf SPD-Seite ein Schulz auf einem ganz anderen Posten landen würde, als Sie ihn verorten.
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Mit dem Ergebnis, dass die SPD die erste der jetzt handelnden Parteien wäre, die zukunftsfähig wäre. .
Das jedenfalls, was in den jetzigen Koalitionsverhandlungen herausgekommen ist: die abgewählte Kanzlerin kann es nicht.
Lange wird der Bundespräsident , meine ich, nicht mehr warten, von den Partien Klartext zu erwarten. Und anderenfalls NEUWAHLEN anzusetzen. Denn DER kann das. Die abgewählte Kanzlerin nicht mehr.
man kann das ganze theater nicht mehr lesen
Armes Deutschland,
ein Europafanatiker wird jetzt noch mehr Geld aus Deutschland wegpumpen.
Mit dem Rest vom Geld sorgen wir dafür, dass keine Probleme hochkochen.
Dafür legalisiert man dann vielleicht noch gerne mal Cannabis - irgendwoher muss das viele Geld ja kommen.