Deutsche Atomkraftwerke: Merkel: Alte Kraftwerke könnten sofort abgeschaltet werden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält ein sofortiges Abschalten von Kernkraftwerken in Deutschland für möglich. Dies sei die Konsequenz aus dem von der Regierung beschlossenen dreimonatigen Moratorium für die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke, sagte die CDU-Chefin am Montag in Berlin. Wenn Meiler nach dem früheren Atomkonsens von Rot-Grün keine Reststrommenge mehr hätten, könnten diese sofort abgeschaltet werden. Dies betrifft das Kraftwerk Bilis A in Hessen und das AKW Neckarwestheim I in Baden-Württemberg. Zuvor sei eine Rücksprache mit den Betreibern erforderlich, sagte Merkel.

Davor hatte Merkel angekündigt, dass die Bundesregierung die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke vorübergehend aussetzen will. Angesichts der Reaktorkatastrophe in Japan werde es ein drei Monate dauerndes Moratorium (vertraglich vereinbarter oder gesetzlich angeordneter Aufschub) geben, sagte die Bundeskanzlerin. Die Sicherheit aller deutschen Atomkraftwerke müsse rückhaltlos und vorbehaltlos überprüft werden. "Alles gehört auf den Prüfstand", sagte Merkel und weiter: "Es gibt bei dieser Sicherheitsprüfung keine Tabus." Deutschland könne aber noch nicht auf die Atomkraft verzichten. Die im Durchschnitt zwölf Jahre längeren Laufzeiten waren erst im Herbst beschlossen worden.

Für die Aussetzung der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist nach Ansicht der Bundeskanzlerin keine Gesetzesänderung nötig. Sie werde mit den Betreibern erörtern, was dies bedeute, sagte Merkel. Sie werde diese Frage an diesem Dienstag auch mit den Ministerpräsidenten der Länder mit Atomstandorten besprechen. dapd/dpa