Bundeswehr: Milliarden-Begleitprogramm soll Bundeswehrreform abfangen

Ein milliardenschweres Begleitprogramm soll die Auswirkungen der Bundeswehrreform für Soldaten und Zivilbeschäftigte abfangen und zugleich den Dienst bei den Streitkräften attraktiver machen. Bei der Reform gehe es um Fähigkeiten und Standorte, "vor allem aber geht es um Menschen", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Berlin. Vorgesehen sind sowohl Abfindungen und berufliche Starthilfen für ausscheidende Bundeswehrangehörige als auch zusätzliche Prämien und Zulagen für diejenigen, die bleiben sowie für neu zu gewinnende Fachkräfte.

Eine Milliarde Euro für reformbegleitende Maßnahmen

Insgesamt bezifferte de Maizière die Kosten für reformbegleitende Maßnahmen auf rund 200 Millionen Euro für 2012 und auf insgesamt gut eine Milliarde Euro für den laufenden Finanzplanungszeitraum bis einschließlich 2015. Insgesamt soll das Begleitprogramm bis Ende 2017 befristet werden, einzelne Zulagen etwa zur Vergütung besonderer zeitlicher Belastungen werden jedoch dauerhaft angehoben. Den hohen Aufwand rechtfertigte der Minister mit der besonderen Situation aufgrund des umfassenden Umbaus der Streitkräfte.

Im Rahmen der Reform soll die Bundeswehr von zuvor etwa 220.000 Soldaten auf künftig bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. Davon sind 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 5000 bis 15.000 freiwillig Wehrdienstleistende betroffen. Ein erheblicher Teil des Personalabbaus ergibt sich allerdings bereits aus der im Frühjahr erfolgten Aussetzung der Wehrpflicht; auch soll die natürliche Fluktuation genutzt werden. Allerdings werden im Rahmen des vorgesehenen Umbaus auch bestimmte Fachkräfte verstärkt benötigt, Soldaten mit anderen Fähigkeiten dagegen nicht mehr. Das Reformbegleitprogramm muss noch im Bundeskabinett abgestimmt werden. afp/AZ