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Ägäis: Nato will bald mit Kampf gegen Schleuser beginnen
Ägäis
11.02.2016
Nato will bald mit Kampf gegen Schleuser beginnen
Die Nato will gegen Schleuserbanden in der Ägäis vorgehen. (Symbol)
Foto: Yves Boucau (dpa)
Die Nato bereitet einen Einsatz vor, um sich am Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis zu beteiligen. Von der Leyen sieht keinen Bedarf für ein Bundestagsmandat.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rechnet mit einem schnellen Beginn des Anti-Schleuser-Einsatzes der Nato in der Ägäis. Der Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte in Europa habe die Möglichkeit, Schiffe eines Bündnisverbandes unter deutscher Führung sofort in Richtung der griechischen Insel Kreta zu bewegen, sagte sie am Donnerstag nach Beratungen zu dem geplanten Einsatz in Brüssel. Gleichzeitig sollten so zügig wie möglich alle weiteren notwendigen Vorbereitungen getroffen werden.
Zur Frage eines möglicherweise notwendigen Bundestagsmandats sagte von der Leyen: "Es zeichnet sich im Augenblick nicht ab, dass dazu ein Mandat nötig wäre." Es gehe lediglich um Seeraumüberwachung auf Nato-Gebiet.
Um den eigentlichen Kampf gegen die Schleuserbanden sollen sich die Küstenwachen und Behörden in der Türkei und in Griechenland kümmern. "Das sind etablierte kriminelle Netzwerke, die Millionen aus diesen Menschen herauspressen und an ihnen verdienen und billigend in Kauf nehmen, dass Tausende ertrinken", kommentierte von der Leyen. dpa
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