USA: Stoppt John F. Kelly das Chaos im Weißen Haus?

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Ein ehemaliger Vier-Sterne-General soll die Chaostage im Weißen Haus beenden. US-Präsident Donald Trump setzt John F. Kelly an eine der wichtigsten Schaltstellen der Macht in den USA. Der Ex-Marine würde in Filmen als klassisch harter Hund besetzt – nun löst er den unglücklichen Reince Priebus ab. Nach allem, was über ihn bekannt ist, schätzt Kelly Zucht und Ordnung. Wie das mit Trumps Impulsivität zusammenpassen soll, seinem Hang zur Konfusion und den Reality-TV-ähnlichen Polit-Raufereien, dürfte interessant werden.

Mit der Ernennung Kellys erreicht der tobende Machtkampf im Weißen Haus – mal wieder – einen vorläufigen Höhepunkt. Kelly sei ein „echter Star“ seiner Regierung, ließ Trump sich mehrfach zitieren. In der alten Zeit, tatsächlich also vor nur wenigen Jahren, wurden Stabschefs in glanzvollen Zeremonien im Weißen Haus gekürt. Heute rauscht, zack, ein präsidialer Tweet mit der Personalie durchs Netz. Und der bisherige Stabschef steht, buchstäblich, sehr nass und sehr alleine auf dem Rollfeld eines Flughafens bei Washington. Trumps Team kehrte gerade aus New York in Washingtons Regen zurück.

Schon auf Long Island hatte Trump Kelly auffällig gelobt. Der 67-Jährige leitete zuletzt als erster Nicht-Zivilist das Ministerium für Heimatschutz, Homeland Security. Kelly ist ein knallharter Konservativer, kümmert sich um Einwanderung und Terrorabwehr. Er wird als „Falke der Grenzsicherung“ beschrieben. Jahrzehnte hat er als Soldat gedient, wurde hochdekoriert. Seine Kampferfahrung könnte er noch brauchen.

Priebus ist der jüngste Verlierer der massiven Streitigkeiten am präsidialen Hofe. Der letzte ist er sicher nicht. Als zumindest unwürdig beschreiben Wegbegleiter, was ihm am Ende widerfahren ist. Unflätig hatte Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci seinen Konkurrenten Priebus beschimpft. Einem Reporter sagte er, der Stabschef sei ein „fucking paranoider Schizophrener, ein Paranoiac“. Trump hatte Scaramucci gewähren lassen, Fragen dazu quittierte er mit stillem Grinsen. Wohlgemerkt berichtet Scaramucci direkt an Trump und nicht, wie üblich, an den Stabschef. Schwer vorstellbar, dass Soldat Kelly, an saubere Befehlsketten gewöhnt, das so belassen möchte.

Donald Trump erwartet von John F. Kelly "fantastischen Job"

„Kelly wird einen fantastischen Job machen“, ist Trump jedenfalls sicher. Das findet Priebus auch, zumindest sagte er auf CNN: Niemand könne diesen Job besser machen als Kelly. Für den Reset-Knopf, um alles wieder auf null zu stellen, sei das auf jeden Fall ein guter, für das Weiße Haus nötiger Moment, sagt er.

Heute wird Kelly vereidigt, gefolgt von einer Kabinettssitzung. Anders als Priebus ist er eher als Aufräumer denn als Brückenbauer bekannt. Er hat eine besondere Schwäche: Sonderlich vernetzt ist er in Washington nicht. So ließe sich seine Ernennung auch als ein Rückzug des Weißen Hauses auf sich selbst interpretieren, auf die harten Themen, die bei der Kernwählerschaft so gut verfangen. Nach einer politisch extrem erfolglosen Woche mit einer historischen Niederlage beim Ringen um eine Gesundheitsreform im Senat könnte Trump sich denken: Soll der Kongress doch machen, was er will, ich mache hier einfach, was geht.

Was in solchen Situationen oft funktioniert, ist, den Feind außerhalb des Landes zu suchen. Und so feuerte der Präsident am Wochenende mehrere Breitseiten in Richtung Moskau und Peking ab. Nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest warf er China – wichtigster Verbündeter von Kim Jong Un – vor, nichts gegen die fortwährenden Provokationen Nordkoreas zu unternehmen. „Ich bin sehr enttäuscht von China“, twitterte Trump am Samstag. Außerdem kündigte er an, das Gesetz für die verschärften neuen Russland-Sanktionen zu unterzeichnen. Gestern folgte bereits der Konter: Der russische Präsident Wladimir Putin forderte 755 US-Diplomaten zur Ausreise auf. Die US-Vertreter müssten „ihre Aktivitäten in Russland einstellen“ und das Land verlassen, sagte Putin in einem Interview mit dem Sender Rossia 24. Der Schritt ist eine direkte Reaktion des Kreml-Chef auf den Sanktionsbeschluss des US-Kongresses. dpa, afp

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