Pirmasens zeigt Schwaben, wie es geht mit den Beiträgen
Eine Delegation der Freien Wähler besucht eine Stadt, die ihre Finanzierung der Straßen auf wiederkehrende Beiträge umgestellt hat.
Wie sollen künftig Sanierungen und Neubauten von Straßen finanziert werden? Mit dieser Frage beschäftigen sich die Königsbrunner Stadträte gerade mit Blick auf die Bürgermeister-Wohlfarth-Straße. Derzeit laufen die Voruntersuchungen dazu, wie die Gebühren ausfallen würden, wenn man in Königsbrunn künftig jährlich wiederkehrende Beiträge einführt, statt die Anlieger zur Kasse zu bitten. Die Freien Wähler haben nun in Rheinland-Pfalz eine Stadt besucht, wo das neue Modell schon praktiziert wird.
Auf Initiative der Kreistagsfraktion informierten sich die Delegation um der Landtagsabgeordnete Johann Häusler, die Kreisräte Markus Brem und Fabian Mehring, die Königsbrunner Stadträte Ludwig und Hildegard Fröhlich und Jürgen Raab in Pirmasens über die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge. Der dortige CDU-Oberbürgermeister und Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Städte- und Gemeindetags, Bernhard Matheis, berichtete zusammen mit seinem Stadtdirektor Michael Maas über Erfahrungen in seiner Stadt.
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