Verdacht: BMW bekommt ungebetenen Besuch

Im Fall des Kartellverdachts gegen die deutsche Autoindustrie hat die EU-Kommission nun Räume in der BMW-Zentrale durchsucht. Die Behörde in Brüssel sagte am Freitag, dass es am Montag eine „unangekündigte Durchsuchung“ in den Räumlichkeiten eines deutschen Autobauers gegeben habe. Diese stehe im Zusammenhang mit Bedenken der Kommission, dass einige deutsche Autobauer EU-Wettbewerbsregeln verletzt haben könnten. Wo die Durchsuchung stattgefunden habe, sagte sie aber nicht. Doch in EU-Kreisen kursierte schnell der Name BMW.

Ein BMW-Sprecher sagte auf Anfrage, die EU-Kommission habe in dieser Woche Mitarbeiter zur Prüfung in die Münchner Konzernzentrale entsandt. Er betonte aber, dass die Kommission noch kein formelles Verfahren eingeleitet habe. Die Mitarbeiter hätten eine Nachprüfung durchgeführt. Einzelheiten nannte der Sprecher nicht.

Bei der EU-Kommission läuft derzeit eine Voruntersuchung zu den Kartell-Vorwürfen. BMW und Daimler sowie VW samt Töchtern Audi und Porsche sollen sich jahrelang in geheimen Zirkeln über ihre Autos, Kosten und Zulieferer ausgetauscht haben. Solche Absprachen unter Autobauern sind üblich – etwa um Standards für die Ladung von Elektroautos abzusprechen. Die Frage ist aber, ob in diesem Fall eine Grenze überschritten wurde. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe im Sommer hatte es in Medienberichten geheißen, dass der Volkswagen-Konzern schon vor einiger Zeit eine Art Selbstanzeige rund um den Kartellverdacht bei den Behörden eingereicht habe. Daimler soll den Wolfsburgern aber zuvorgekommen sein.

Das bestätigte der Stuttgarter Autobauer nun. Man habe bei den EU-Behörden den Status als Kronzeuge beantragt, hieß es am Freitag. Man könne das nun öffentlich machen, sagte Finanzchef Bodo Uebber. „Es ist gegenwärtig offen, ob die Europäische Kommission ein formelles Verfahren einleiten wird“, sagte Uebber weiter – und betonte, dass Daimler derzeit keine Notwendigkeit sehe, ein finanzielles Polster für mögliche Strafen zu bilden.

Der Kronzeuge in Kartellverfahren darf in der Regel auf den größten Nachlass bei Strafzahlungen bis hin zur kompletten Verschonung hoffen. Noch immer ist allerdings unklar, was an den Vorwürfen überhaupt dran ist. „Mehr dürfen wir hierzu derzeit aufgrund des erwähnten Antrags auf Bußgeldimmunität nicht sagen“, sagte Uebber. Wann genau der Konzern den Antrag eingereicht hat und was er darin den Aufsehern preisgibt, wollte der Finanzchef auch auf Nachfrage nicht sagen.

VW blieb am Freitag bei der Strategie, an die sich auch Daimler zuvor lange gehalten hatte: kein Kommentar. Ein VW-Sprecher sagte auf Anfrage, dass bisher keine Mitarbeiter der EU-Kommission in Wolfsburg oder Ingolstadt tätig waren.

Auch bei Daimler waren keine Mitarbeiter der Brüsseler Behörde erschienen. Im Tagesgeschäft der Stuttgarter wirken sich die immer neuen Bestwerte bei den Verkaufszahlen auf die Bilanz aus. Hohe Kosten unter anderem für eine Rückrufaktion sowie die versprochenen Software-Updates bei Dieselfahrzeugen schmälern den Gewinn im dritten Quartal jedoch erheblich, wie der Konzern am Freitag ebenfalls bekannt gab.

Daimler will insgesamt drei Millionen Diesel nachbessern, um den Schadstoffausstoß zu reduzieren. Außerdem ruft der Konzern mehr als eine Million Wagen wegen defekter Kabel in der Lenksäule zurück. Beides kostet die Stuttgarter gut eine halbe Milliarde Euro. Während der Umsatz im Vergleich zum Vorjahresquartal um sechs Prozent auf rund 40,8 Milliarden Euro wuchs, ging der Gewinn vor Zinsen und Steuern um 14 Prozent auf rund 3,46 Milliarden Euro zurück. Für die Aktionäre bleiben 2,18 Milliarden Euro übrig – 16 Prozent weniger als vor einem Jahr. Unmittelbar vor der Automesse IAA im September hatte Daimler ein milliardenumfassendes Sparpaket für Mercedes-Benz bis 2025 präsentiert, um Geld für Investitionen auf die Seite zu legen. Außerdem hat der Vorstand erste Schritte zu einer neuen Konzernstruktur beschlossen. Damit verbunden ist auch eine langfristige Jobgarantie. (dpa, afp)