Interview: Superschnelles Internet bis Ende 2018 für alle?

Herr Minister, wie schnell ist denn Ihr Internet zu Hause in Nürnberg?

Söder: Wir haben einen schnellen Anschluss und WLAN. Wir sind gut versorgt wie viele in der Großstadt. Aber auch auf dem Land muss das schnelle Internet funktionieren.

Was sagen Sie denn den Menschen, die immer noch abgehängt sind?

Söder: Bayern liegt beim Ausbau deutschlandweit mit Abstand vorne. Von den bundesweit veranschlagten zwei Milliarden Euro geben wir allein 1,5 Milliarden Euro aus. Aber wir wollen, dass es noch schneller geht. Dazu gehört, dass die jeweiligen Gemeinden mitmachen.

Das heißt, es gibt aus Ihrer Sicht durchaus Bürgermeister, die sich nicht um die Förderung bemühen? Trifft das auch auf unsere Region zu?

Söder: In Schwaben hatten wir, als ich die Aufgabe 2013 übernommen habe, nur acht Prozent der Gemeinden im Verfahren. Heute sind es 71 Prozent. Das ist gut. Aber wir haben Regierungsbezirke, die liegen schon bei über 90 Prozent. Wir haben in Schwaben mehr als 1500 Einzelgespräche mit Bürgermeistern geführt, wollen jetzt aber noch mal eine zusätzliche Beratungsoffensive für Schwaben starten. Alle Gemeinden sollen in das Förderprogramm einsteigen. Das Geld ist da! Sie sollten es auch abrufen.

Schwaben und Oberbayern gehörten in der ersten Welle des Förderprogramms doch schon zu den Gemeinden, die überdurchschnittlich profitiert haben.

Söder: Natürlich waren die Schwaben im ersten Anlauf besonders erfolgreich. Aber es ist wie bei einer Rakete: Die zweite Stufe muss zünden und bringt einem dann den entscheidenden Schub. Man sollte sich auf den guten Ergebnissen nicht ausruhen. Denn in erkennbarer Weise wollen noch viel mehr Menschen besser angebunden werden.

Von Rathauschefs kleinerer Gemeinden hört man, dass das Förderprozedere viel zu kompliziert sei.

Söder: Genau das haben wir ja verändert. Im Vergleich zum alten Förderprogramm haben wir die Bürokratie halbiert. Früher war man als Gemeinde praktisch auf sich allein gestellt. Jetzt stellen wir einen Breitband-Manager in der Region zur Verfügung, der das komplette Verfahren zusammen mit der Regierung steuert. Und nicht zuletzt gibt es jetzt deutlich höhere Fördersätze. In Schwaben betrug der Zuschuss früher im Schnitt 50 Prozent, jetzt sind es 75 Prozent. Deswegen sollte man die Chance nutzen, sich informieren und einsteigen.

Es gibt also keine Ausrede, am Breitband-Ausbau nicht teilzunehmen.

Söder: Ganz Bayern nimmt teil. Wir werden darum national beneidet. Unsere Breitband-Manager halten Vorträge überall in Deutschland.

Superschnelles Internet, sprich 50 Mbit bis Ende 2018 für alle: Es ist der Bund, der dieses ehrgeizige Ziel formuliert. Geld fließt aus Berlin aber bislang kaum. Sind denn den Worten überhaupt schon Taten gefolgt?

Söder: Wir wünschen uns in der Tat deutlich mehr finanzielle Unterstützung vom Bund. Aus der nächsten Digitalen Dividende – das sind Erlöse aus Versteigerungen frei werdender Frequenzen –, hätten wir in Bayern gerne einen nennenswerten Betrag. Wir wollen erreichen, dass dies nicht wieder in einem neuen, zusätzlichen Förderprogramm geschieht, das neue Bürokratie verursachen würde. Noch wichtiger als das Finanzielle ist uns, dass sich Berlin bei der EU dafür einsetzt, dass die Regulierung einfacher wird.

Was meinen Sie damit?

Söder: Eines der großen Hemmnisse ist, dass private Investitionen nicht in den öffentlichen Raum kommen, weil es zu wenig attraktiv ist. Anders gesagt: Unternehmen würden gerne Geld in den Ausbau des schnellen Internets stecken, aber nach derzeitigem Stand der Regulierung lohnt sich das für sie einfach nicht. Beispielsweise sind neue Technologien wie Vectoring, die das Internet rasch zu den Menschen bringen, nicht erlaubt. Diese Blockade in Brüssel muss dringend aufgehoben werden.

Hand aufs Herz, Herr Minister: Wie schnell ist das Internet im Jahr 2018 in Bayern wirklich und wie viele Bayern können das nutzen?

Söder: Ich bin sicher, dass 2018 jede Gemeinde mit der Datenautobahn verbunden sein wird und nicht mehr auf dem digitalen Kiesweg unterwegs ist. Jeden Hof werden wir vielleicht noch nicht angeschlossen haben. Ich glaube aber, dass das auch viel schneller gehen kann, als man denkt – wie es bisher immer war bei den Internet-Technologien: Durch den Wettbewerb und die damit einhergehenden sinkenden Preise findet am Ende jeder eine Lösung.