Bürgerentscheid zur Stadtwerke-Fusion: Die Stichfrage verwirrt
Die Fragestellungen zur Stadtwerke-Fusion können durchaus Rätsel aufgeben. Wir klären auf, worauf Sie beim Abstimmen achten sollten.
Am Sonntag, 12. Juli, entscheiden die Wähler darüber, ob die Energiesparte der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben fusionieren soll. Der Stimmzettel enthält drei Fragen, darunter ist eine Stichfrage. Das verwirrt. Wir klären auf.
Warum steht auf dem Stimmzettel nicht nur eine Frage zur Fusion? Wäre es nach den Gegnern der Fusion gegangen, hätte eine Frage gereicht. Verkürzt dargestellt hätte ihre Frage gelautet: Sind Sie gegen die Fusion? Die Gegner zielten auf das Ja der Wähler ab. Befürworter der Fusion, die im Augsburger Rathaus sitzen, wollten ihr Ja bei einem Bürgerentscheid nun ebenfalls direkt den Bürgern näherbringen. Daher gibt es nun auch eine zweite Fragestellung, die vereinfacht lautet: Sind Sie für die Fusion? Diese Frage wird auf dem Stimmzettel als Vorschlag des Stadtrats im Bürgerentscheid 1 auftauchen. Der Bürgerentscheid 2 bezieht sich auf den Vorschlag der Initiative gegen die Fusion. Darum wird von zwei Bürgerentscheiden gesprochen.
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