Augsburg-Stadt: Sozialticket bringt SPD ins Schlingern

VonMichael Hörmann

 Nachdem sie im Wahlkampf mit dem Thema Schiffbruch erlitten hat, muss es die Partei nun gegen den Koalitionspartner CSU durchsetzen. Doch es gibt mahnende Stimmen, die das als nahezu unmöglich betrachten

Die Debatte über die Zukunft des Sozialtickets könnte zu einer großen Belastung für die Koalition führen. CSU und SPD müssen sich auf einen gemeinsamen Kurs abstimmen. Die SPD gilt bislang als großer Befürworter. Die CSU zog eher notgedrungen mit. Das belegt die Vorgeschichte. Der Einstieg mit 500000 Euro in den Haushalt 2014 war Ergebnis einer internen Absprache. Die SPD rang sich für ihre damalige Zustimmung zum Haushalt das Ja der CSU zum Sozialticket ab. Denn bis April 2014 regierte die CSU noch mit Pro Augsburg im Rathaus. Wegen der knappen Mehrheiten geriet die Verabschiedung des Haushalts zu einer zentralen Frage für die Regierung. Die SPD war in der Opposition. Sie betonte, dass mit dem Sozialticket die soziale Handschrift lesbar werde. So wurde die Zustimmung nach außen verkauft.

Entscheidender war für die SPD die Kommunalwahl im März 2014: Sie wollte den Machtwechsel im Rathaus herbeiführen. Das Sozialticket, das ursprünglich von den Linken als zentrales Thema beackert wurde, fand in Reihen der SPD sehr großen Zuspruch. Die SPD, die sich nach wie vor als Arbeiterpartei versteht, setzte sich im Wahlkampf an die Speerspitze der politischen Bewegung, die sich für das Sozialticket stark machte. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Wahlstrategen um den damaligen Oberbürgermeister-Kandidaten Stefan Kiefer gehofft und geglaubt hatten, mit dem Sozialticket in der sozialdemokratischen Wählerschicht zu punkten. Bedenken wurden intern durchaus geäußert. Die Bundestagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Ulrike Bahr war vom Sozialticket nicht überzeugt. Auch der frühere Sozialreferent Konrad Hummel galt als Mahner. Kiefer war vom Ticket überzeugt – die Rechnung ging jedoch überhaupt nicht auf.

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