Montag, 11. Dezember 2017

13. August 2017 18:17 Uhr

Finanzen

Volle Kassen für Bayerns Kommunen: Warum Augsburg finanziell anders tickt

Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung besagt, Städten und Gemeinden in Bayern geht es so gut wie lange nicht. Bei der Augsburger Finanzreferentin löst das keine Jubelsprünge aus.

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Den Kommunen im Freistaat geht es so gut wie lange nicht. Trifft dies auch auf Augsburg zu?
Foto: Bernhard Weizenegger

Es ist eine Studie, deren Ergebnis auf den ersten Blick Freude auslösen müsste. Der Kommunale Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass süddeutsche Städte ein kräftiges Plus in ihren Kassen verzeichnen. Augsburg, drittgrößte Stadt in Bayern, liegt in Süddeutschland. Augsburgs Finanzreferentin Eva Weber sieht für Freudensprünge keinen Anlass: "Vielmehr muss die Lage hier vor Ort spezifisch betrachtet werden. Allein die Aussage, dass die Finanzlage bei bayerischen Kommunen gut ist, ist meines Erachtens zu kurz gefasst." Diese pauschale Darstellung könnte nämlich Wünsche und Begehrlichkeiten wecken, die in Augsburg finanzierbar seien. "Meine Strategie in Hinblick auf die Aufstellung und den Vollzug der Haushalte mit den Stichworten Konsolidierung und Priorisierung wird sich durch die Aussagen des Finanzreports nicht ändern", sagt Eva Weber.

Nur ein kleiner Überschuss in Augsburg

Die Studie, die Zahlen des Haushaltsjahrs 2016 unter die Lupe genommen hat, weist ferner aus, dass in Bayern zum sechsten Mal in Folge den Gemeinden und Kreisen ein Haushaltsüberschuss gelungen sei. Das Plus liegt bei 1,9 Milliarden Euro. Auch bei diesem Punkt schränkt Weber ein: "Die Stadt Augsburg hatte im Jahr 2016 den ersten geringfügigen Haushaltsüberschuss seit 2008." Es ging um 180.000 Euro. In Vorjahren gab es teils hohe Millionendefizite. Hier zeige sich der strukturelle Unterschied vor allem gegenüber den Städten München oder Ingolstadt, erläutert die Finanzreferentin.

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Der Sozialbereich kostet viel Geld

Grundsätzlich lässt sich sagen, dass die Einnahmesituation der Stadt Augsburg zur Zeit stabil sei. Ein Plus bei den Gemeindesteuern in Höhe von 56 Prozent im Vergleich der Jahre 2005 und 2015, wie in der Studie ausgewiesen, gebe es in Augsburg nicht. Etwas besser habe es im Haushaltsjahr 2016 ausgesehen, als dank der guten wirtschaftliche Lage höhere Einnahmen bei Gewerbe- und Einkommenssteuer erzielt wurden. Eva Weber verweist auf die Ausgabenseite: "Gleichzeitig und nicht getrennt davon muss aber auch die Ausgabenseite berücksichtigt werden. So haben sich die Kosten im Sozialbereich inklusive Bezirksumlage von 103,4 Millionen Euro (2005) auf 177,2 Millionen Euro (2016) erhöht."

Mit Blick auf 2017 sagt Weber: "Einnahmen und Ausgaben entwickeln sich entsprechend der Haushaltsplanung, für den Sozialbereich werden Mehrausgaben erwartet." Die prinzipiell guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die derzeitige Normalisierung der Einnahmesituation dürften nicht darüber hinwegtäuschen, dass die finanzielle Decke der Stadt knapp bleibe und angesichts vielfältiger Aufgaben und Kostensteigerung weiter der Zwang zur Priorisierung bestehe: "Nennenswerter Spielraum für neue Investitionsprojekte sowie für die Finanzierung neuer freiwilliger Aufgaben besteht nicht."

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Ein Artikel von
Michael Hörmann

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