Kommunalwahlen: Was tun, wenn sich kein Kandidat findet?

VonKatharina Gaugenrieder

In Zöschingen und Ziertheim gibt es noch keine Bewerber für die Nachfolge des Bürgermeisters

Ziertheim/Zöschingen Ob in Ziertheim oder in Zöschingen – am 16. März 2014 geht in den beiden Gemeinden im südlichen Landkreis eine Ära zu Ende. Denn sowohl Zöschingens Rathauschef Norbert Schön als auch sein Ziertheimer Amtskollege Josef Foitl stehen für keine weitere Periode zur Verfügung. 24 Jahre lenkte Schön die Geschicke von Zöschingen, Foitl war 18 Jahre lang im Amt. Wer ihre Nachfolger werden sollen, das ist bislang völlig offen. Denn während sich in den anderen Landkreisgemeinden überall Kandidaten – teils auch mehrere – aus der Deckung gewagt haben, ist in Zöschingen und Ziertheim noch kein potenzieller Bürgermeister in Sicht. Und die Zeit wird langsam knapp. Denn die Wahlvorschläge sind bis 23. Januar einzureichen, wie Alexander Duré vom Landratsamt Dillingen erklärt. „Findet sich bis dahin kein Kandidat, wird die Frist noch einmal bis zum 45. Tag vor der Wahl, das ist der 31. Januar, verlängert.“ Gibt es dann immer noch niemanden, der Bürgermeister werden will, werden die Bürger am Tag der Wahl mit einem Stimmzettel konfrontiert, auf den sie den Namen eines jeden volljährigen Bürgers schreiben können, der seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnt. Gewinner ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Doch der, sagt Duré, könne das Amt nach der letzten Gesetzesänderung auch ohne Angabe von wichtigen Gründen ablehnen. Will er das Amt nicht annehmen und ändert sich die Situation auch nach einer neuen Wahl nicht, verbleibe in allerletzter Konsequenz die Anwendung von Artikel 114 der Gemeindeordnung. Das heißt, die Rechtsaufsichtsbehörde beauftragt die weiteren Bürgermeister in ihrer Reihenfolge, für die Kommune zu handeln. Sind keine weiteren Bürgermeister vorhanden oder sind auch sie verhindert oder nicht handlungswillig, so handelt im absoluten Notfall die Rechtsaufsichtsbehörde für die Gemeinde.

Um das zu verhindern, haben Norbert Schön in Zöschingen und Emil Reck in Ziertheim in den vergangenen Wochen unzählige Gespräche geführt. Doch ein Kandidat hat sich dabei noch nicht herauskristallisiert. „Es ist wirklich sehr schwierig. Aber es soll in der Gemeinde ja gut weitergehen“, sagt Schön. Trotzdem: Eine nochmalige Kandidatur schließt er in jedem Fall aus. „So hart kann es gar nicht kommen. Es muss jetzt auch mal Schluss sein. Nach 24 Jahren darf man das auch mal sagen.“ Auch Reck will in Ziertheim nicht für den Posten des Ersten Bürgermeisters kandidieren. „Ich mache das jetzt gerne für die Übergangszeit. Aber auf Dauer ist das mit dem Beruf nicht zu vereinbaren. Und ich habe ja auch schon ein gewisses Alter.“ Er hofft, dass sich bei der Nominierungsversammlung der Freien Wähler am 14. Januar noch jemand findet. Oder aber bei der Nominierung in Dattenhausen. In Zöschingen findet die Nominierung der einzigen Liste am 13. Januar statt. Mit bislang ungewissem Ausgang. Die Situation in den Gemeinden, da sind sich Schön und Reck einig, sie wird bei kommenden Wahlen auch andere Gemeinden ereilen. Langfristig müssten wohl auch kleinere Kommunen über den Wechsel zu einem hauptamtlichen Bürgermeister nachdenken, glauben sie. "Kommentar S. 22

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