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Kaufbeuren/Mindelheim
26.04.2011

Kirchweihtal: Millionenforderung gegen Busunternehmen

Ein Bus von Kirchweihtal.

Das Busunternehmen Kirchweihtal sieht sich einer Millionenforderung durch die Regierung von Schwaben konfrontiert. Muss die Firma zahlen, droht ihr Insolvenz.

In seiner Existenz bedroht ist das traditionsreiche Kaufbeurer Verkehrsunternehmen Kirchweihtal, das auch Linien im Unterallgäu bedient. Die Regierung von Schwaben ist der Ansicht, dass sie der Firma im Zeitraum von 2002 bis 2009 zu hohe Zuschüsse gezahlt hat – und fordert einen Betrag von 3,5 Millionen Euro plus 900 000 Zinsen zurück. Müsste Kirchweihtal das Geld berappen, würde dem Unternehmen die Insolvenz drohen, so Kirchweihtal-Geschäftsführer Dirk Elies.

Die Rückforderung resultiert daraus, dass bei der Schülerbeförderung, die die Regierung bezuschusst, möglicherweise zu viele Kilometer berechnet worden waren, so Karl-Heinz Meyer, Sprecher der Regierung von Schwaben. Es handle sich um ein kompliziertes System, bei dem sich offenbar „Fehler“ eingeschlichen hätten. Das räumt auch Kirchweihtal-Chef Elies ein, wobei er persönlich nicht dafür verantwortlich ist, da er erst seit Anfang 2010 die Firma leitet. Das Unternehmen hat Widerspruch gegen den Bescheid der Regierung eingelegt, der aufschiebende Wirkung hat, so Meyer. Derzeit ruhe das Verfahren. Dem bayerischen Wirtschaftsministerium liegt ein Vergleichsvorschlag vor, der geprüft werde, so Meyer. Unklar sei, wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist. Kirchweihtal will letztlich irgendwie erreichen, dass die Millionenforderung abgewendet wird – auch mit dem Hinweis, dass das Unternehmen sonst pleite geht.

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