Bundeswehr geht nach Jordanien

Der Umzug dauert einige Wochen, kostet viel Geld und macht militärisch keinen Sinn. Trotzdem wird die Anti-IS-Truppe der Bundeswehr vom türkischen Incirlik ins jordanische Al-Asrak verlegt. Das Bundeskabinett sah am Mittwoch keine andere Wahl mehr, als den Abzug aus der Türkei einzuleiten. Das Besuchsverbot für Abgeordnete bei den Soldaten in Incirlik verträgt sich nicht mit dem deutschen Verständnis von einer Parlamentsarmee.

Nach dem Scheitern eines allerletzten Einigungsversuchs von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag gab es deswegen kein Zurück mehr. Jetzt geht es nur noch um den Vollzug eines beispiellosen Manövers: heraus aus dem Nato-Bündnisgebiet und hinein in ein Land, in das es bisher weitaus weniger militärische Verbindungen gibt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte nach der Kabinettsentscheidung an, bis nächste Woche einen Abzugsplan vorzulegen. Für die Verlegung ist nach Ansicht der Ministerin kein neues Mandat des Bundestages notwendig.

Der jordanische Stützpunkt Al-Asrak wird schon seit längerer Zeit für den Kampf gegen den IS genutzt. Wie in Incirlik ist auch dort die US-Luftwaffe stationiert. Trotzdem ist der Standort militärisch gesehen eine Verschlechterung. Die Versorgung etwa mit Treibstoff ist in Incirlik einfacher und auch die geografische Lage ist günstiger.

Bei der Nato in Brüssel stößt der Abzug auf Bedauern. Einmischen wollte sich Generalsekretär Jens Stoltenberg aber nicht. Der deutsch-türkische Streit wird in der Bündniszentrale als bilaterales Problem angesehen. Zu Hause hat die Bundesregierung aber große Rückendeckung. In einer Umfrage haben sich 80 Prozent der Befragten für einen Abzug ausgesprochen. Auch im Parlament gibt es eine seltene Einigkeit zwischen Koalition und Opposition. Die Linke fordert, den Anti-IS-Einsatz ganz zu beenden. (dpa)