Dresden: Erstmals weniger Teilnehmer bei Pegida-Demonstration

Eine Woche nach dem Demonstrationsverbot wegen einer Terrordrohung hat das Pegida-Bündnis in Dresden erneut Tausende Anhänger mobilisiert. Allerdings ging die Zahl erstmals zurück: Zu der Kundgebung kamen laut Polizei am Sonntag 17 300 Anhänger. Vor zwei Wochen hatten die islamkritische Bewegung noch 25 000 Menschen auf die Straße gebracht. In der Politik verschärfte sich der Streit um den Umgang mit dem Bündnis. Ein Gespräch von SPD-Chef Sigmar Gabriel mit Pegida-Anhängern löste heftige Debatten aus - vor allem in der eigenen Partei.

Die Polizei war am Sonntag in Dresden mit starken Kräften im Einsatz. Nur wenige Meter von der Pegida-Kundgebung entfernt demonstrierten nach Polizeiangaben rund 5000 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung. Es kam zu kleineren Rangeleien zwischen beiden Lagern.

Es war die 13. Kundgebung der Pegida und die erste seit dem Rücktritt ihre Mitgründers Lutz Bachmann. Er hatte am Mittwoch alle Ämter niedergelegt, nachdem ein Selbstfoto mit "Hitler-Bärtchen" und menschenverachtende Facebook-Posts bekanntgeworden waren. Wegen einer Terrordrohung von Islamisten gegen Bachmann waren am vergangenen Montag alle Demonstrationen in Dresden verboten worden. Bislang hatte das Bündnis von Mal zu Mal mehr Menschen mobilisieren können.

Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel wies bei der Kundgebung Berichte über eine Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland zurück. "Pegida ist und bleibt überparteilich." Unter großem Beifall der Menge sprach Oertel von "Presse-Lügnern und Politik-Versagern" und kündigte eine Initiative für ein Bürgerbegehren zur Rücknahme der Polizeireform in Sachsen an.

Versöhnt zeigten sich Pegida und ihr Leipziger Ableger Legida auf der Kundgebung. Die Differenzen seien ausgeräumt, sagte für Legida Silvio Rösler. "Dresden und Leipzig spazieren in Zukunft Schulter an Schulter." Oertel hatte Legida mit Klage gedroht, falls trotz angelehnten Namens die Pegida-Forderungen nicht mitgetragen würden.

Die Pegida-Organisatoren hatten ihre eigentlich montags stattfindende Demonstration um einen Tag vorgezogen. Denn an diesem Montag ist in Dresden ein Konzert gegen Fremdenfeindlichkeit mit Künstlern wie Herbert Grönemeyer geplant.  

Am Freitagabend hatte SPD-Chef Gabriel überraschend an einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden teilgenommen. "Ich finde, mit den Menschen müssen wir besser in Kontakt kommen", sagte der Vizekanzler, der seinen Besuch als privat bezeichnete. "Reden ist das Einzige, was man in der Demokratie machen kann." Kein Interesse habe er aber an einem Dialog mit den Organisatoren von Pegida.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte sich in der "Frankfurter Rundschau" zuvor erneut gegen jeden Dialog gewandt: "Wer mündig ist, trägt Verantwortung für seine Taten und dafür, wem er hinterherläuft." Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann sagte: "Rassismus ist keine Gesprächsgrundlage." Grüne und Linke warfen Gabriel eine Aufwertung von Pegida vor und verlangten, die Haltung der SPD klarzustellen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte, die Pegida-Demonstrationen beschädigten das Ansehen Deutschlands in der Welt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte Gabriel. Manche Menschen hätten Vertrauen in die Institutionen verloren, Gesprächsfäden seien abgerissen. Dem müsse man entgegenwirken, "und zwar durch Gespräche", sagte er in der ARD.