Italien-Wahl: Im Sog der Protestpartei: Italien droht eine Regierungskrise

Andrea Cecconi ist dünn und groß, trägt Dreitagebart, ein strahlend blaues Polohemd und am rechten Handgelenk eine weiße Apple-Watch. Als Krankenpfleger, Cecconis eigentlicher Beruf, geht der 34-Jährige problemlos durch. Aber als Parlamentsabgeordneter? Seit 2013 sitzt Cecconi für die Fünf-Sterne-Bewegung im Abgeordnetenhaus in Rom. Am 4. März sind Parlamentswahlen in Italien, die Anti-System-Partei des Komikers Beppe Grillo liegt in den Umfragen vorne. Wenn man Cecconi so gegenüber sitzt und ihn ansieht, ist das auch ein Blick auf die Zukunft des Landes. Denn nach der Wahl stellt sich die Frage, die einige im Land frohlocken lässt und andere zur Verzweiflung treibt: Werden die Fünf Sterne, diese teils anarchische und wohl absonderlichste politische Kreatur Europas, wirklich die neue Regierung stellen?

Italien droht eine Regierungskrise

Es ist eine große Wahl, vor der Italien steht. Und schon jetzt scheint klar, dass das Land – ähnlich wie Deutschland – viele Monate ohne neue Regierung bleiben wird. Das zumindest glaubt der parteilose Finanzminister Pier Carlo Padoan. Im Interview mit der Zeitung Corriere della Sera hat er zuletzt gesagt: „Dies könnte eine Art neuer europäischer Normalität sein.“ Monate über Monate, in denen die Parteien verhandeln, in denen mit Italien der nächste große EU-Staat in eine Regierungskrise schlittern könnte. Das liegt an den drei Lagern, die sich gegenseitig blockieren. Vor allem aber an der Aussicht, dass mit den Fünf Sternen eine Protestbewegung stärkste Kraft werden könnte. Eine, die das bestehende Italien umkrempeln will.

Gewiss gibt es akuten Veränderungsbedarf im Land. Vetternwirtschaft und Mauscheleien stehen immer noch ausgesprochen hoch im Kurs. Missstände, die die Fünf-Sterne-Bewegung bekämpfen will. Deren Gegner wiederum, die auch in Brüssel und Berlin sitzen, sprechen gern von Dilettantismus, von der Inkompetenz der Protestbewegung. Und sie sprechen von den wirtschaftlichen Folgen, die eine Regierung der Populisten haben könnte. Schließlich ist Italien die drittgrößte Volkswirtschaft in der EU und wegen seines extrem hohen Defizits (2,26 Billionen Euro) anfällig für die Spekulationen der Finanzmärkte. Wer also die Fünf-Sterne-Bewegung in Misskredit bringen will, malt ein Schreckensszenario an die Wand, in dem eine Horde von Dilettanten das Ruder übernimmt.

Berlusconi kann auch nach fast 25 Jahren noch nicht aufhören

Einer von ihnen soll Andrea Cecconi sein, einfacher Parlamentarier, kurzzeitig Fraktionsvorsitzender. Cecconi ist ein netter Typ, schlagfertig und intelligent. Ihn als inkompetent zu beschreiben, wäre nicht zielführend. Vor allem, wenn man sich die Urheber dieser Pauschalurteile vor Augen führt, etwa den wegen Steuerhinterziehung verurteilten Ex-Premier Silvio Berlusconi, der nach bald 25 Jahren in der Politik noch einmal für Forza Italia kandidiert. Andrea Cecconi hingegen macht keine Anstalten, es sich im Zentrum der Macht bequem zu machen. „Das Leben im Parlament ist von der Wirklichkeit völlig losgelöst, man schwebt dort wie in Watte“, sagt der Abgeordnete.

Fünf-Sterne-Bewegung fordert Transparenz, schafft selbst aber keine

Beppe Grillo, der Guru und Übervater, steuert die Fünf-Sterne-Bewegung aus dem Hintergrund. Nach den Wahlen 2013, als seine Bewegung aus dem Stand 25 Prozent der Stimmen holte, versprach er, das Parlament „wie eine Thunfischdose“ zu öffnen und sämtliche Altlasten zu entsorgen – von Abgeordneten, die an ihren Sesseln klebten bis hin zu üppigen Diäten. Die Anti-System-Haltung zeigte Wirkung. Inzwischen ist es in der italienischen Politik schick, sich gegen Dienstautos und hohe Bezahlung von Politikern auszusprechen. Berlusconi behauptete am Wochenende gar: „Die Politik und ihre Profis ekeln mich an.“ Privilegien werden plötzlich hinterfragt. Doch die Vorstellung, wirklich Licht in das Dunkel der politischen Machenschaften in Rom zu bringen, bleibt eine Illusion.

Das gilt auch für die Fünf-Sterne-Bewegung. Deren Vertreter fordern direkte Demokratie und Transparenz. Geht es um das eigene politische Personal, vor allem um die Rolle der Firma Casaleggio, die die digitalen Fäden der Bewegung in ihren Händen hält, gelten diese Ideale nicht immer. Mehr als 40 Parlamentarier schieden in der vergangenen Legislaturperiode im Streit aus oder wurden ausgeschlossen. Die Populisten, die der Allgemeinheit zur Macht verhelfen wollen, klammern sich auffällig oft an autoritäre Muster.

Grillo hat hohe Anforderungen an andere, ist aber vorbestraft

Das liegt vor allem an ihrem charismatischen Anführer Beppe Grillo. Der 69-Jährige, der früher unermüdlich und lautstark gegen die vermeintlichen und tatsächlichen Verbrecher im Parlament wütete, genügt kaum den eigenen Ansprüchen. 1981 kamen bei einem von ihm fahrlässig verursachten Autounfall zwei seiner Freunde und deren Sohn ums Leben. Seither ist Grillo, der nie ein politisches Mandat innehatte, vorbestraft.

Dass die Chancen der Protestbewegung trotzdem so hoch sind, hängt mit den italienischen Verhältnissen zusammen. Immer noch sind die Missstände im Land groß – sozial, wirtschaftlich und moralisch. Nach jüngsten Umfragen wollen bis zu 28 Prozent der Wähler bei den Wahlen dem „Movimento 5 Stelle“, wie die Bewegung offiziell heißt, ihre Stimme geben. Viele Beobachter sagen Grillos Bewegung den Wahlsieg voraus. Ob dann auch genug Parlamentsmandate zusammen kommen, um eine Regierung zu bilden, ist eine andere Frage.

„Wir können uns nicht mit anderen politischen Kräften verbünden“, sagt der Abgeordnete Andrea Cecconi. Seit Jahren bekämpft die Fünf-Sterne-Bewegung das politische Establishment, verurteilt sowohl die regierenden Sozialdemokraten als auch das Berlusconi-Lager. Wie aber eine Bewegung, die Koalitionen mit anderen Parteien ausschließt, letztendlich die Macht übernehmen will, bleibt ein Rätsel.

Was für ein Italien die Populisten letztlich wollen, ist schwer zu sagen. Luigi Di Maio, der 31 Jahre alte, telegene Spitzenkandidat der Bewegung versucht, ein ausgesprochen weites Wählerspektrum zu gewinnen. Der zweifache Studienabbrecher und Programmierer wurde im September mit 31.000 Online-Stimmen der Aktivisten gekürt. Seither hat Di Maio nicht nur die Botschafter einiger EU-Länder in Rom umworben, hat im eng geschnittenen Anzug und glatt rasiert versucht, Seriosität zu vermitteln, sondern will auch bei katholischen Wählern ebenso wie bei Rechtskonservativen punkten. Er spricht sich dagegen aus, dass gleichgeschlechtliche Lebenspartner Kind adoptieren dürfen, dagegen, dass Nichtregierungsorganisationen im Einsatz sind, um Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten. Stattdessen will Di Maio 10.000 Polizisten einstellen und zwei neue Gefängnisse bauen. Die Bewegung schielt nach rechts, dabei stammen Leute wie der Abgeordnete Andrea Cecconi eher aus der linken Ecke.

Bürgermeisterin Virginia Raggi ist in Rom gescheitert

„Umwelt und Internet“ war das, was Cecconi als jungen Mann interessierte. Der Frust über die Klientel-Politik der etablierten Parteien trieb ihn wie viele andere junge Italiener in die Arme von Beppe Grillo. „Der ist weder rechts noch links. Die Fünf-Sterne-Bewegung war der einzige Ort, wo man wirklich noch Politik machen konnte“, erzählt er. Diese fünf Sterne im Emblem der Aktivisten stehen eigentlich für die Bereiche Wasser, Umwelt, Internet, Entwicklung und Transport. Doch die Populisten, anfangs eine Mischung aus Piratenpartei und Grünen, sind auf dem Weg zur Macht beliebig geworden. Cecconi wiederum scheint eigene Vorstellungen für die Zeit nach der Wahl zu haben: Da wäre nicht nur die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle Italiener, die Kernforderung der Bewegung. Es geht auch um eine auf 50 Jahre angelegte Energiereform, bei der Sonnen- und Windenergie sowie Methangas zu den wichtigsten Energiequellen werden sollen. Das ist ein ehrgeiziger Plan, vor allem, wenn man sich die italienische Wirklichkeit anschaut. In Rom zum Beispiel kann man sich nicht einmal auf die benzinbetriebenen Busse verlassen. Wie soll das erst mit Elektrofahrzeugen werden?

Die Hauptstadt ist die Achillesferse der Bewegung. Die Bürgermeisterin Virginia Raggi, seit anderthalb Jahren im Amt, galt einst als Aushängeschild der Fünf Sterne. Inzwischen steht sie wegen Amtsmissbrauchs und Falschaussage vor Gericht. Selbst Wohlwollende müssen ihr Scheitern eingestehen. Der Müll quillt seit Weihnachten aus den Abfalltonnen, bei Regen erstickt der Verkehr im Chaos. Die Römer kennen diese Verhältnisse, nur hatten Raggi und die Fünf-Sterne-Bewegung versprochen, die darbende Hauptstadt mittelfristig in ein Idyll zurückzuverwandeln. Sichtbare Veränderungen gibt es 18 Monate später nicht, im Gegenteil.

Rom ist die Stadt, die den Wandel für das ganze Land bringen sollte und nun in alten Mustern erstarrt, unter Führung der Fünf-Sterne-Bewegung. Hier tritt auch das neu gewählte Parlament nach den Wahlen im März zusammen. Hier wird sich entscheiden, ob die Protestpartei eine neue Regierung führen kann.

Auch Andrea Cecconi hat ein gespaltenes Verhältnis zur Hauptstadt. Vier bis fünf Tage pro Woche ist er in Rom, das Wochenende verbringt er mit seiner Frau und seinen beiden Kindern in Pesaro in den Marken. „Du wirst bequem“, erzählt Cecconi über das Leben als italienischer Parlamentarier. „Du sitzt mit Leuten zusammen, die eigentlich deine Feinde sind. Aber du grüßt sie, du tolerierst sie, irgendwann spendierst du ihnen einen Cafè und dann werden sie plötzlich Menschen wie du und ich.“ Das ist der Punkt, an dem es offenbar gefährlich wird für die Fünf-Sterne-Bewegung. Wenn das Anti-Establishment sich dem Establishment immer mehr angleicht. Andrea Cecconis hat ein Gegengift: Noch eine Legislatur, am besten an der Regierung, und dann ist für ihn Schluss.