FDP in der Krise: Merkel: „Die Koalition arbeitet“

Mit der Politik und dem Fußball ist das so eine Sache. Philipp Rösler zum Beispiel ist bislang nicht groß als Fan aufgefallen – nun aber, da seine Partei in die politische Drittklassigkeit zu stürzen droht, behilft der FDP-Chef sich ausnahmsweise doch mit einem Vergleich aus dem Sport. Sein Heimatverein Hannover 96, sagt er, habe am Sonntag ebenfalls ein schon verloren geglaubtes Spiel gedreht und aus einem 0:1 gegen den Meister aus Dortmund innerhalb von nur drei Minuten noch ein 2:1 gemacht. Da müsste es doch mit dem Teufel zugehen, findet er, wenn seine Liberalen in der zweiten Halbzeit der Legislaturperiode nicht ein ähnliches Kunststück vollbringen könnten.

Den entscheidenden Unterschied allerdings übersieht Rösler. Anders als Hannover 96 liegt die FDP zur Halbzeit der Legislaturperiode nicht ganz knapp, sondern gefühlte drei oder vier Tore zurück, wenn nicht noch höher. Obwohl sie ihren ballverliebten Spielmacher Guido Westerwelle durch den aufstrebenden Nachwuchsmann Rösler ersetzt hat, fehlt es ihr an Spielwitz, an Übersicht und jenem Maß an Routine, ohne das eine Spitzenmannschaft nicht auskommt. Mit den 1,8 Prozent von Berlin, räumt ihr Vorsitzender selbstkritisch ein, sei die FDP „an einem Tiefpunkt“ angekommen, irgendwo zwischen Tierschutzpartei und NPD. Viel weiter nach unten geht es nicht mehr

Nur in einem Bundesland über 40 Prozent

Ist das jetzt der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb? Bei den sieben Landtagswahlen in diesem Jahr sind die vermeintlichen Traumpartner zusammen nur in Baden-Württemberg auf mehr als 40 Prozent der Stimmen gekommen – und ausgerechnet dort landeten sie auch noch in der Opposition. In Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Berlin schafften es Konservative und Liberale in der Addition ihrer Ergebnisse nicht einmal über die Marke von 30 Prozent. An ein vorzeitiges Ende ihres Regierungsbündnisses allerdings denkt Angela Merkel nicht.

„Die Koalition arbeitet“, sagt sie kurz, aber bestimmt. Nachfragen zwecklos. Obwohl die FDP allmählich in die Nähe der Wahrnehmungsschwelle fällt und den fragilen Koalitionsfrieden mit europakritischen Tönen stört, hält die Kanzlerin den Ball flach: „Ich glaube nicht, dass es schwieriger wird.“ Sollen Sozialdemokraten und Grüne ruhig nach vorgezogenen Neuwahlen rufen: Im Bundestag, rechnet CDU-Vize Norbert Röttgen vor, hätten Union und FDP nach wie vor „eine satte Mehrheit“. Und die soll auch stehen, wenn demnächst die umstrittenen Entscheidungen über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes aufgerufen werden. Angela Merkel jedenfalls hat „keinerlei Zweifel, dass wir die Aufgaben, die wir zu erledigen haben, auch erledigen werden“.

Der neue Vorsitzende durchlebt seine bislang bittersten Stunden

Ihr Koalitionspartner allerdings ist vor allem mit sich selbst beschäftigt. Während die CDU sich am Tag danach über ein kleines Plus von 2,1 Prozentpunkten freut und auf eine Große Koalition in der Hauptstadt spekuliert, durchleidet Rösler seine bislang bittersten Stunden als Parteichef. Die FDP, sagt er, befinde sich in der schwierigsten Situation ihrer Geschichte, und damit meint der Vorsitzende nicht nur den Berliner Landesverband, dessen euroskeptischen Wahlkampf und seinen blassen Spitzenkandidaten, sondern die Partei insgesamt.

Dass er selbst mit seinen Spekulationen über eine Insolvenz Griechenlands zu dieser Malaise ebenso beigetragen hat wie eine Gruppe von Parteifreunden, die den neuen Rettungsschirm per Mitgliederentscheid gleich ganz stoppen will und an der liberalen Basis auf große Zustimmung stößt, glaubt Rösler allerdings nicht. Die FDP sei immer für ein gemeinsames, starkes Europa gewesen, verteidigt er sich. „Und das wird auch so bleiben.“ Sollten die Euro-Gegner sich jedoch durchsetzen, prophezeit ein Vorstandsmitglied, „stellt sich auch die Koalitionsfrage“. Auf gut Deutsch: Dann wäre Schwarz-Gelb wohl am Ende.

Der mühsame Aufstieg aus dem demoskopischen Tal soll bei den Liberalen jetzt ausgerechnet im Revier ihres begnadetsten Provokateurs beginnen. Wolfgang Kubicki, der Fraktionschef der FDP im Kieler Landtag, hat in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit ausgelassen, den Parteioberen in Berlin zu erklären, was sie alles falsch machen und warum die Freien Demokraten beim Wähler gerade „verschissen“ haben, wie er es nennt. Viele Freunde hat der 59-Jährige sich damit nicht gemacht, aber das kann sich nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai schnell ändern. Kubicki muss dazu nur eines schaffen: mehr als fünf Prozent.