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Wahl des Bundespräsidenten: SPD-Generalsekretärin spricht sich für Steinmeier als Bundespräsident aus
Wahl des Bundespräsidenten
01.10.2016
SPD-Generalsekretärin spricht sich für Steinmeier als Bundespräsident aus
Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Generaldebatte der UN in New York.
Foto: Justin Lane/dpa
Wer wird der nächste Bundespräsident? SPD-Generalsekretärin Katarina Barley schlägt den Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor.
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als neuen Bundespräsidenten ausgesprochen. "Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag).
"Nur die Kanzlerin will noch nicht so recht. Aus welchen Gründen auch immer", fügte sie hinzu. Dabei liege diese Lösung "eigentlich auf der Hand". Die Mehrheit der Bundesbürger spreche sich für Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten aus, sagte Barley.
Die Union strebt eine einvernehmliche Nominierung mit der SPD an
SPD-Vize Manuela Schwesig nannte Kriterien für einen Kandidaten. "Das Geschlecht ist für mich nicht entscheidend, ebenso wenig das Parteibuch. Es kommt auf die Persönlichkeit an", sagte die Bundesfamilienministerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Wir brauchen in schwierigen Zeiten, wo viele in der Bevölkerung verunsichert sind, einen Präsidenten, der das Land zusammenhält." Es gehe darum, Brücken zu bauen zwischen Politik und Bevölkerung.
Die Union strebt eine einvernehmliche Nominierung für die Nachfolge von Joachim Gauck zusammen mit der SPD an, wie in den vergangenen Tagen unter anderem Unionsfraktionschef Volker Kauder betonte.
Eine Umfrage von TNS Emnid für den "Focus" ergab, dass die Deutschen bei der Wahl am 12. Februar die politische Erfahrung des Kandidaten für entscheidend halten. Demnach finden 69 Prozent wichtig, dass der Kandidat bereits politische Erfahrung hat, 22 Prozent finden dagegen eine Parteizugehörigkeit entscheidend. Lediglich für neun Prozent der Bürger ist das Geschlecht des Kandidaten relevant.
Barley: Keine parteitaktischen Spielchen bei der Wahl des Bundespräsidenten
Gauck kandidiert aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit. Gewählt wird sein Nachfolger in der Bundesversammlung. Neben der großen Koalition aus Union und SPD hätte dort auch Schwarz-Grün genügend Stimmen, um den Bundespräsidenten im ersten Wahlgang zu wählen. Rot-Rot-Grün liegt knapp unter der absoluten Mehrheit und hätte allenfalls im dritten Wahlgang eine Chance, in dem die einfache Mehrheit ausreicht.
Zur Frage, ob ein möglicher Kandidat Steinmeier in einem dritten Wahlgang auf jeden Fall antreten sollte, sagte Barley: "Darüber will ich nicht spekulieren." Mit der Wahl des Bundespräsidenten sollten keine parteitaktischen Spielchen verbunden werden. Dafür sei das Amt zu wichtig. "Es gibt bisher noch keine Festlegungen. Wir führen Gespräche in alle Richtungen", fügte sie hinzu. dpa/AZ
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