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Bericht: SPD will große Koalition möglicherweise ausschließen
Bericht
30.06.2013
SPD will große Koalition möglicherweise ausschließen
Peer Steinbrück (rechts) will die Bildung einer großen Koalition offenbar ausschließen.
Foto: Rainer Jensen (dpa)
Die Führungsspitze der SPD erwägt offenbar, die Bildung einer großen Koalition formell auszuschließen. Dieser Schritt soll Anhänger und Wahlkämpfer motivieren.
In der SPD-Führungsspitze wird nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" ein formaler Ausschluss einer großen Koalition erwogen. Ein solcher Schritt könne auf die eigenen Anhänger und Wahlkämpfer motivierend wirken, berichtet das Blatt unter Berufung auf Parteikreise.
SPD: Kanzlerkandidat Steinbrück schließt große Koalition aus
Bei anhaltend schlechten Umfragewerten könnte eine solche Festlegung erfolgen, womöglich in der "heißen Phase" des Wahlkampfes. Insbesondere SPD-Landespolitiker setzten demnach darauf, ein neues Bündnis mit der CDU/CSU vor der Wahl auszuschließen.
Mehrere SPD-Landespolitiker legten ihrer Partei nahe, der Festlegung ihres Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zu folgen, der für sich die Beteiligung an einer großen Koalition bereits mehrfach ausgeschlossen hat. "Die SPD sollte überlegen, ob sie als Partei in Gänze der Union eine Absage erteilt", sagte der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering. Er fügte hinzu: "Frau Merkel beherrscht das Regieren schlecht, gut indes beherrscht sie das Zerkleinern ihrer Koalitionspartner."
Der sächsische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Martin Dulig sowie die niedersächsische SPD-Fraktionschefin Hanne Modder äußerten sich ähnlich. "Niemand in der SPD will eine große Koalition", sagte auch der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner.
SPD will ihre Forderungen zuspitzen
Innerhalb der SPD wird laut "Welt am Sonntag" darüber nachgedacht, eigene inhaltliche Positionen zu formulieren, die als nicht verhandelbar bezeichnet werden. Stegner kündigte an: "Wir werden in den nächsten Wochen unsere Forderungen zuspitzen." Dann werde deutlich: "Es gibt keine Basis für ein gemeinsames Regieren mit Merkel." Die SPD habe Verantwortung übernommen wie keine andere Partei in Deutschland, "oft genug bei Inkaufnahme des Machtverlustes". Eine große Koalition sei "absolutes Gift für die weiteren Wahlen", zitiert "Welt am Sonntag" einen bedeutenden SPD-Landespolitiker: "Wollen wir, dass unsere Mehrheit im Bundesrat sogleich zu bröckeln beginnt?" afp
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