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Große Koalition: So funktioniert die Abstimmung beim SPD-Mitgliederentscheid
Große Koalition
02.03.2018
So funktioniert die Abstimmung beim SPD-Mitgliederentscheid
Die SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ab - und damit auch über eine Fortsetzung der Kanzlerschaft von Angela Merkel.
Foto: Jens Wolf, dpa (Illustration)
VonDaniela Fischer
Die SPD-Mitglieder können zum zweiten Mal darüber abstimmen, ob ihre Partei auf Bundesebene mit CDU und CSU eine große Koalition eingeht. So funktioniert das Votum.
Nun liegt alles in der Hand der SPD-Mitglieder. Für oder gegen die GroKo unter Merkel - an diesem Dienstag startet das Mitgliedervotum bei den Sozialdemokraten. Erst wenn die Zustimmung der Mitglieder vorliegt, darf die Partei in eine neue Große Koalition mit der Union treten. Bereits 2013 war das Votum der Parteibasis für ein solches Bündnis gefragt. Damals stimmten 75,96 Prozent dafür. Doch wie funktioniert die Abstimmung genau? Die wichtigsten Fakten zum SPD-Mitgliederentscheid im Überblick.
Seit wann gibt es den SPD-Mitgliederentscheid?
Die SPD führte 1993 eine direkte Beteiligung der Mitglieder in wichtigen Personalfragen und bei umstrittenen Sachthemen ein. Kurz zuvor hatten die Sozialdemokraten erstmals in Deutschland in einer Mitgliederbefragung direkt ihren künftigen Vorsitzenden nominiert. Rudolf Scharping setzte sich gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch und wurde dann von einem Parteitag gewählt. Der Mitgliederentscheid ist im Parteistatut verankert.
Wann endet das aktuelle Votum?
Die aktuelle Mitgliederabstimmung dauert vom 20. Februar bis 2. März, 24 Uhr.
463.723 SPD-Mitglieder dürfen abstimmen. Stichtag für neue Mitglieder war ein Parteieintritt bis zum 6. Februar.
Wie lautet die Frage an die SPD-Mitglieder genau?
Die Mitglieder werden folgendes gefragt: "Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen? - Ja oder Nein."
Ist eine Online-Abstimmung möglich?
Online abstimmen dürfen nur rund 2300 im Ausland lebende Mitglieder. Klappt der Test, könnte diese Option - neben der Briefwahl - beim nächsten Mal auch im Inland zum Einsatz kommen.
Wie läuft die Auszählung?
Die Auszählung findet in der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus in Berlin, statt. Die 120 Freiwilligen müssen ihre Handys abgeben. Für die Brieföffnung kommen "Hochleistungsschlitzmaschinen" zum Einsatz - sie können pro Stunde rund 20.000 Briefe öffnen.
Was kostet das die SPD?
Die Partei geht von Kosten in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro aus.
Wann wird das Ergebnis verkündet?
Das Ergebnis des Votums wird am Sonntag, 4. März, verkündet, vom Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan.
Gibt es bei der SPD häufiger Mitgliederentscheide?
SPD-Landesverbände bestimmten bereits häufiger Spitzenkandidaten per Mitgliederbefragungen, zum Beispiel in Bayern und Bremen. Auch Koalitionsfragen standen schon zur Abstimmung. Die SPD in Thüringen holte sich 2014 grünes Licht für die Aufnahme von Gesprächen über Rot-Rot-Grün mit einem Ministerpräsidenten der Linken. 1995 stimmten die Bremer SPD-Mitglieder mehrheitlich für die Koalition mit der CDU. (mit dpa)
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