Augsburger Allgemeine Live: Reden wir über Deutschland: Das Interview mit Olaf Scholz im Video

Wer Wohlstand durch "Umverteilung" und Sozialismus Phantasien erzeugen will, dem ist nicht mehr zu helfen. Wer hätte sich das vor 34 Jahren vorstellen können, dass die DDR doch noch in Deutschland eine Mehrheit gewinnt.

"Wer hätte sich das vor 34 Jahren vorstellen können, dass die DDR doch noch in Deutschland eine Mehrheit gewinnt."

(edit/mod/NUB 7.3).

Das Wohlstandsgefälle ist in Deutschland herkunftsabhängiger und die Chancenungleichheit größer als in nahezu allen Industrieländern. Hierzulande geht es himmelschreiend ungerecht zu.

Es ist zwingend erforderlich, dass diesen Themen wieder größere Beachtung verschafft wird.

Herr Kr., wenn Unternehmen abwandern, die Investitionen zurück gehen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Arbeitseinkommen sinken und damit auch die Steuereinnahmen. Was Sie dann umverteilen wollen, hat sich längst aus dem Staub gemacht. Globale Finanzströme halten von Sozialismus überhaupt nichts. Die Zustände in der DDR muss ich Ihnen ja nicht erklären. Armut, Umweltverschmutzung, Unfreiheit! Nichts davon rechtfertigt eine "Pseudo Gleichheit", die es auch in der DDR niemals gab.

@ Nicola L,
Dann hätte man schnell die Mauer wieder hochgezogen.

"Dann hätte man schnell die Mauer wieder hochgezogen"

Die gibt es längst in vielen Köpfen. Alles was abseits ihrer "Sozialismus Vorstellungen" liegt wird als "Faschismus", antidemokratisch und "Menschenfeind" diffamiert. Das hat die DDR genauso gehandhabt, die sich selbst auch als "echte Demokratie" bezeichnet hat. Heute wieder die gleichen Sprüche und das gleiche Denunziantentum über "Meldestellen". Honecker hätte seine wahre Freude gehabt. Nur dass inzwischen immer mehr Wähler diesen linken, woken Totalitarismus erkennen und sich demokratisch dagegen wehren.

Erlaubt sind die Fragen sicher. Aber er wird so antworten, wie er es bei der Fragerunde im Fernsehen vor der letzten Bundestagswahl tat. So, dass er etwas gesagt hat, was aber völlig ohne Inhalt war.

Das ist doch nur von revanchistischem Interesse. Die Sache ist gelaufen, dem Staat sind keine Defizite entstanden. Warburg hat 155 Millionen € zurück gezahlt. Aktuell ist Cosco wohl mit 1/16 an den Containerterminals im Hamburger Hafen beteiligt. Das kann einem schon den Schlaf rauben :))))

"Treten Sie zurück!"

Den Teufel wird der tun - Gott sei Dank.

Was glauben Sie denn auf welche Alternative könnte sich der BT im Falle einer Vertrauensfrage einigen, wen könnte der BP vorschlagen. Ihre Präferenz, die Alice oder den Tino, wohl kaum . . .

Scholz ist zwar etwas zu leise, macht aber trotz des Mediengeheuls seine Sache unaufgeregt nicht schlecht und sollte sich an einen Satz von Kohl erinnern: "Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter" . . .

"Gott sei Dank"

Das kann man nur sagen, wenn man den Verfall und die Zerstörung unseres Wohlstands befürwortet. Ich habe das vor ca. einem Jahr schon befürchtet. Jetzt kommt es ganz dick für die Wirtschaft in Deutschland und damit seiner Bevölkerung. Da sollten sich auch Rentner wie sie keine Illusionen machen. Die wird es genauso hart treffen.

"Jetzt kommt es ganz dick für die Wirtschaft in Deutschland und damit seiner Bevölkerung."

Falls es so wäre, was ich für ausgeschlossen halte, kommt man vielleicht auch in Deutschland dazu, nicht nur immer von unten nach oben zu verteilen, sondern es mal in der Gegenrichtung zu versuchen.

Was eigentlich längst fällig wäre auch wenn das Leben für die begüterte Oberschicht dadurch etwas ungemütlicher würde . . .

@ Nicola L.

"Jetzt kommt es ganz dick für die Wirtschaft in Deutschland und damit seiner Bevölkerung. Da sollten sich auch Rentner wie sie keine Illusionen machen."

Wirre Schwarzmalerei mit der Hoffnung noch Denkunwillige zu finden, denen Sie das fürchten beibringen können. Positiv denken ist angesagt.

zu 1. gibts schon (LobbyRG). Zu 2. grob fahrlässig gibts nur im Verkehr. "Leichtfertig" wäre nach Ihrer Einlassung der richtige Ausdruck - und da gibt es bereits genügend Straftatbestände im StGB. Zu 3. brächte nichts. Was wäre der Mehrwert außer noch stärkerer Bürokratie?

1. Das Löchriger ist wie eine Netzstrumpfhose. Beispiel:

Die Eintragung ist unverzüglich vorzunehmen, sobald eine der in Satz 1 genannten Voraussetzungen vorliegt.
(2) Interessenvertreter nach Absatz 1 müssen sich bei Interessenvertretung gegenüber den Organen, Mitgliedern, Fraktionen oder Gruppen des Deutschen Bundestages nicht eintragen, wenn und soweit sie

1. natürliche Personen sind, die mit ihrer Eingabe ausschließlich persönliche Interessen formulieren, unabhängig davon, ob es sich zugleich um unternehmerische oder sonstige Interessen handelt,
2. Anliegen von ausschließlich lokalem Charakter geltend machen, soweit nicht mehr als zwei Wahlkreise unmittelbar betroffen sind,
3. eine Petition nach Artikel 17 des Grundgesetzes einreichen,
4. an öffentlichen Anhörungen der Ausschüsse, öffentlichen Kongressen oder anderen öffentlichen Veranstaltungen der Organe, Mitglieder, Fraktionen oder Gruppen des Deutschen Bundestages teilnehmen,
5. direkten und individuellen Ersuchen der Organe, Mitglieder, Fraktionen oder Gruppen des Deutschen Bundestages um Sachinformationen, Daten oder Fachwissen nachkommen,
6. ein öffentliches Amt oder Mandat wahrnehmen,
7. als Arbeitgeber- oder Arbeitnehmerverband (Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes) Einfluss auf Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen nehmen,
8. Rechtsberatung für einen Dritten oder sich selbst, einschließlich der Erstattung wissenschaftlicher Gutachten oder an die Allgemeinheit gerichteter Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen erbringen, sowie Tätigkeiten, die nicht auf Erlass, Änderung oder Unterlassung einer rechtlichen Regelung durch den Deutschen Bundestag oder die Bundesregierung gerichtet sind, erbringen,
9. als politische Parteien nach dem Parteiengesetz tätig werden,
10. als Einrichtungen zur gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit (politische Stiftungen) tätig werden, soweit der jeweilige Haushaltsgesetzgeber Globalzuschüsse zur Erfüllung ihrer satzungsmäßigen Aufgaben gewährt,
11. als Mittlerorganisationen der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik tätig werden, soweit sie institutionell mit Mitteln des Bundeshaushaltes gefördert werden,
12. als Kirche, andere Religionsgemeinschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft tätig werden,
13. einer nach Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes geschützten Tätigkeit nachgehen,
14. als kommunaler Spitzenverband auf Bundes- oder Landesebene tätig sind,
15. als eine in Deutschland anerkannte nationale Minderheit, als niederdeutsche Sprechergruppe, als deutsche Minderheit in Dänemark oder als Organisation oder Einrichtung der vorgenannten Gruppen tätig werden oder
16. über keine dauerhafte Vertretung in Deutschland verfügen und sich für Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, humanitäre Belange oder Fragen der Nachhaltigkeit einsetzen und ihr Wirken primär auf andere Länder oder Weltregionen ausgerichtet ist.
(3) Interessenvertreter müssen sich bei Interessenvertretung gegenüber der Bundesregierung nicht eintragen, wenn und soweit sie

1. einen Anspruch auf gesetzlich geregelten Informationszugang geltend machen,
2. eine Bürgeranfrage stellen,
3. an Besuchsprogrammen, Vorträgen, Konferenzen und sonstigen öffentlichen Veranstaltungen der Bundesregierung teilnehmen,
4. für die von der Bundesregierung eingerichteten Sachverständigenräte und sonstigen Expertengremien tätig sind,
5. diplomatische oder konsularische Tätigkeiten wahrnehmen,
6. direkten und individuellen Ersuchen der Bundesregierung um Sachinformationen, Daten oder Fachwissen nachkommen oder
7. einer der in Absatz 2 Nummer 1 oder 6 bis 16 genannten Tätigkeiten nachgehen.

2. sieht das BGB anders https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__277.html

3. Transparenz gegenüber dem Bürger und mit Bürokratie hat das nichts zu tun. Kann mittels einer Software automatisch erledigt werden. Oder denken Sie bei Amazon prüfen Mitarbeiter jeden einzelnen Geldeingang und bestätigen diesen?

Sehr geehrte Frau Reichenauer

Sie verwechseln da was. Ein Spitzenpolitiker motiviert, versammelt eine große Zahl an Menschen hinter sich, hat Ideen zur Gestaltung der Gesellschaft, die andere beflügeln.

Olaf Scholz ist Bundeskanzler. Das ist ein Spitzen-Amt, dass aber aus dem Amtsträger nicht automatisch einen Spitzenpolitiker macht.

>>Die SPD, weltweit die erste Partei, die gegen ihren Willen regieren musste!<<

Vor der Wahl 2017 hat die Parteibasis der SPD klar gemacht, dass eine Fortsetzung der großen Koalition nicht mehr gewünscht ist. Nach der Wahl haben dann CDU/CSU, Grüne und die FDP versucht, eine sogenannte Jamaikakoalition zu bilden. Nach zwei Monaten Verhandlungen hat dann Herr Lindner erklärt, dass es besser wäre, nicht zu regieren als schlecht zu regieren. Damit war die Jamaikakoalition Makulatur. Der Bundespräsident hat eine Neuwahl abgelehnt, weil ja immer noch die Möglichkeit einer großen Koalition gegeben war. Die SPD hat dann widerwillig einer erneuten Koalition mit CDU/CSU zugestimmt, gewünscht war das nicht von ihr. Aber da waren Sie vermutlich gerade im Urlaub, Gerhard D., so etwas gehört eigentlich zum Allgemeinwissen.

@ Walter K.
Ich war weder am 21. Januar 2018 im Urlaub. als die Delegierten der SPD mit 56,4% einer Aufnahme von Koalitionsgesprächen zustimmte, noch am 4.März. 2018, als 66% der Mitglieder den Koalitionsvertrag absegneten. Und das alles in einer Demokratie nach einem Befehl des Bundespräsidenten. Sie merken schon, was Sie gerade vom Stapel gelassen haben?

@Gerhard D.
Auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen oder Sie sich nicht mehr erinnern (wollen), es war genauso wie Herr K. es beschrieben hat. Nachdem Lindner warum auch immer aus den Verhandlungen ausgestiegen ist, hätte Merkel mit einer Minderheitsregierung arbeiten müssen. Die SPD wusste genau, was sie sich mit einer neuen GroKo antut, und sie tat es sehr widerwillig. Der Bundespräsident war sehr bestimmt in seinen Aussagen, dass er statt Neuwahlen eine GroKo favorisiere. Entsprechend niedrig war die Zustimmung zum Koalitionsvertrag.

Stimmt @Gerhard D.: Der Bundespräsident gehört zwar verfassungsrechtlich zur Exekutive - aber seine Machtbefugnisse sind äußerst gering. Meistens gibt er rechtlichre Empfehlungen ab, die man befolgen kann oder nicht. Und ob die SPD widerwillig (Spekulation!) einer GroKo zugestimmt hat, ist rechtlich absolut irrelevant. Sie hat zugestimmt.

Wenn es Zwang gewesen wäre, hätten sie sich die Abstimmung sparen können. Aber es ist in einer Demokratie lächerlich zu behaupten, die Partei mit den zweitmeisten Stimmen mußte mitregieren.

Die SPD hat weitreichende Zugeständnisse abgerungen für eine große Koalition. Jetzt so zu tun, man habe nichts damit zu tun gehabt, ist einfach nur heuchlerisch.

"Sarkastisch kommentierte Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, das Ende der Koalitionsverhandlungen. "'Durchbruch'. Zwei sozialdemokratische Parteien einigen sich auf sozialdemokratische Floskeln"

"Wer es kann, der kann eben auch keck auftreten,
ein Scholz kann es eben "nicht" und das wird schon seine Gründe haben!"

Scholz hat es nicht notwendig mediengeil aufzutreten und sich mit Bierzelt-Parolen in den Vordergrund zu schieben. Er arbeitet im Hintergrund und das erfolgreich. Er ist Bundeskanzler geworden und das sagt alles. Ein Söder kann es nicht und ein Merz ist schon so gut wie abgeschrieben. Von Rückgrat beim Dreh-Söder kann wohl keiner sprechen.

Ach, wo verrät denn die SPD angeblich die kleinen Leute? Und Terror hat nun wirklich nichts mit irgendeiner Religion zu tun, auch wenn eine Tätergruppe sich darauf beruft. Besonders nett ist aber Ihre Aussage mit der Steuererhöhung nach der Wahl 2005, wer war da doch gleich wieder Bundeskanzlerin?

In der Ära Merkel zeigte sich, dass man sich schon sehr lange für die Bequemlichkeit entschieden hatte, nur ja keine Veränderungen, damit die Wählerstimmen erhalten blieben. Davon hat bekanntlich auch Olaf Scholz profitiert, bei ihm vermutete man, dass sich auch dann nichts ändert, weil er ja Teil der vorigen Regierung war. Laschet hat man wegen seines Verhaltens unter anderem im Ahrtal den Kanzler nicht zugetraut. Und jetzt wagt es doch die Regierung unter Scholz tatsächlich, längst überfällige Reformen in Angriff zu nehmen, man reißt den guten Deutschen aus seiner Bequemlichkeit. Aber es gibt ja noch die AfD, der Silberstreif am Horizont der bequemen Dummköpfe.....

>>> Aber es gibt ja noch die AfD, der Silberstreif am Horizont der bequemen Dummköpfe.....<<<

Von 2013 ist die SPD Teil der Bundesregierung. Wer sagten Sie nochmals sind die „Dummköpfe“?

Ich hoffe nur Sie sind so Klever und sagen anderen das mit den Dummköpfen nicht ins Gesicht sondern belassen es allgemein bezogen und nur im Internet ;)

>>Von 2013 ist die SPD Teil der Bundesregierung. Wer sagten Sie nochmals sind die „Dummköpfe“?<<

Wie Sie richtig feststellen, war die SPD ab 2013 Teil der Regierung, wenn auch nicht immer freiwillig. Aber die Richtlinien der Politik gibt der/die Bundeskanzler/in vor, und das war bis 2021 Frau Merkel. In Koalitionsverträgen wird festgelegt, welche politischen Themen in der Legislaturperiode angegangen werden, und das hat man auch bei der Ampelkoalition so gemacht. Es ist also von Beginn einer Koalition an klar, welche Themen abgearbeitet werden sollen. Nicht berücksichtigen konnte man allerdings bei der Ampel den Krieg in der Ukraine, der zeichnete sich bei der Verhandlung des Koalitionsvertrags noch gar nicht ab. Trotzdem hat man mit den geplanten Vorhaben begonnen, auch wenn das einer Springerpresse so gar nicht gefallen hat. Die schreibt seit dem Tag des Regierungswechsels die Ampel schlecht, was dann auch leider von weiteren Medien mit übernommen wird. Es sind übrigens die selben Medien, die angeblich so erstaunt über das Wachstum der AfD sind!

Herr Scholz ist sicher ein guter und fleißiger Arbeiter als Bundeskanzler, aber er ist nicht so Mediengeil wie diverse andere Politiker. Ich würde mir durchaus auch gerne ein deutlicheres auftreten als Führungskraft wünschen, aber offensichtlich hat er intern alles im Griff, nur zeigt er es kaum nach außen. Und es gibt ja den bewussten Koalitionsvertrag, an den sich auch Herr Scholz halten muss. Das wird nämlich nur zu gerne übersehen.

"Ach, wo verrät denn die SPD angeblich die kleinen Leute?"
Sie können das nicht mal benennen?
Seit 1998 ist die SPD bis auf eine Amtszeit immer in der Regierung gewesen. Das Resultat ist desaströs. Die Harzt4 Gesetzgebung hat die Linke, aus der SED der DDR und WASG im Westen, erst entstehen lassen. Die MwSt. Erhöhung war das Wahlkampfthema der SPD gegen die CDU. Sie hat aber noch 1 Prozent drauf gepackt. "Dummköpfe" sind Menschen, die Dummes erzählen oder tun so wie beim BER. Da ist die SPD wirklich spitze, wie sie hier wieder eindrucksvoll beweisen:
"Und Terror hat nun wirklich nichts mit irgendeiner Religion zu tun". Dann haben die Kreuzzüge im Mittelalter vermutlich auch nichts mit dem Christentum zu tun.

Na ja @Walter: die komplette Wahrheit ist aber, daß es ab 2005 eine GroKo gab. Diese unsägliche Steuererhöhung, entgegen den Wahlprogrammen, geht auf beide Parteien zurück. Der SPD ist vorzuwerfen warum es nach Ankündigungen von 0% und 2% dann plötzlich 3% wurden. Es ist ihr auch m.w. vorgeworfen worden, aber die Antwort steht wohl bis heute noch aus.

>>Dann haben die Kreuzzüge im Mittelalter vermutlich auch nichts mit dem Christentum zu tun.<<

Stimmt, Nicola L., die haben nichts mit dem Christentum zu tun. Liebet eure Feinde (Matthaeus 5:44) ist da die Botschaft. Und in Matthaeus 26 finden Sie das: Da sprach Jesus zu ihm; Stecke dein Schwert an seinen Ort! denn wer das Schwert nimmt, der soll durchs Schwert umkommen.

Wie Sie sehen, wurde hier auch eine Religion für Machtgelüste vorgeschoben.

@ Walter K.

"Aber es gibt ja noch die AfD, der Silberstreif am Horizont der bequemen Dummköpfe....."

Das war gut!

"Insofern ist die Aufforderung, Herrn Scholz eine Frage zu stellen, eine Farce."

Wie wollen Sie das wissen, denn Sie stellen eh keine Frage wie man sieht.
Im Übrigen kommt es immer darauf an wie eine Frage gestellt wird bzw. was gefragt wird. Sie wissen doch ganz genau wie mit Fragen auch Antworten erzwungen werden können, die hinterher revidiert werden. Herr Merz scheint zum Revidieren eine besondere Begabung zu haben. Bundeskanzler Scholz beherrscht es diplomatisch einwandfrei.

Alle Antworten auf irgendwelche Fragen kann bereits unter "chat gpt" bekommen!

>>Warum soll man eine Person befragen, die sich an nichts erinnern kann?<<

Immer das selbe Geschwätz von Leuten wie Ihnen, leider ist es nicht möglich, Ihr Gedächtnis mal dahingehend auf Erinnerungslücken zu prüfen. Nur mal zur Erinnerung: Der Terminkalender eines Berufspolitikers ist täglich mit etlichen Terminen versehen, weil eben Bürger Fragen haben, Unternehmen den Kontakt suchen, Sitzungen mit dessen Anwesenheit anstehen usw. Ich möchte denjenigen der Besserwisser als Verantwortlicher mal sehen, dem einige Jahre später die Frage gestellt wird, was in einem Gespräch besprochen wurde, was er da noch sicher weiß. Manche hier wissen ja schon ein paar Tage später nicht mehr, was sie hier geschrieben haben. Aber dann anderen Menschen Dinge unterstellen wollen.....

Herr K., vermutlich haben Sie auch Erinnerungslücken, sonst würde ihnen Cum-Ex was sagen....aber leben Sie glücklich weiter in Ihrer kleinen Welt!

Mir sagt Cum-Ex durchaus etwas, aber das ändert nichts an meiner vorangegangenen Feststellung. Ein Andreas Scheuer macht ja auch geltend, dass er sich nicht an Gespräche im Jahr 2019 erinnern kann, obwohl es da direkt um seinen Aufgabenbereich ging. Von Herrn Scholz erwarten Sie aber, dass er sich noch an viel länger zurückliegende Gespräche erinnern soll? Das zeigt nur Ihr eigenes Unwissen über Realitäten des Lebens. Lesen Sie einfach den Artikel: https://www.n-tv.de/politik/Staatsanwaelte-Scholz-Erinnerungsluecken-plausibel-article23964204.html

Man verlangt von Politikern ein Erinnerungsvermögen von einer Detailgenauigkeit, die es eigentlich nicht gibt. Ich kann mich nicht an Gesprächs- oder Leseinhalte en detail, die einige Jahre zurück liegen erinnern. Und das ist bei fast allen so. Also ist das auch Politikern zuzugestehen. Simon Reinhard könnte sich vielleicht erinnern: https://de.wikipedia.org/wiki/Simon_Reinhard