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  3. Stuttgart: Gericht verlangt Diesel-Verbot in Stuttgart

Stuttgart
28.07.2017

Gericht verlangt Diesel-Verbot in Stuttgart

Ältere Diesel-Autos dürfen in Zukunft womöglich in Stuttgart nicht mehr fahren. Auch die Stadt München prüft ein Diesel-Verbot.
Foto: Hendrik Schmidt (dpa)

In Stuttgart droht ein Diesel-Verbot. Wer darf dann noch mit dem Pkw in die Stadt? Und wer kauft noch einen Diesel?

Müssen die Besitzer von älteren Dieselfahrzeugen bald mit Bussen und Bahnen in Deutschlands Innenstädte fahren? In einem als wegweisend geltenden Verfahren hat das Verwaltungsgericht Stuttgart das Land Baden-Württemberg am Freitag aufgefordert, die Stickoxidbelastung in der Stadt schnellstmöglich zu senken: durch ein Fahrverbot für Diesel ab 1. Januar. Münchens Bürgermeister Dieter Reiter lässt nach eigenen Worten ähnliche Schritte prüfen.

In seiner Urteilsbegründung nannte Richter Wolfgang Kern ganzjährige Fahrverbote für Diesel-Pkw unterhalb der Euronorm 6 die derzeit einzige Maßnahme, mit der sich die Grenzwerte einhalten ließen. Die von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) favorisierte Nachrüstung älterer Autos sei nicht gleichwertig.

Kretschmanns Stellvertreter Thomas Strobl setzt dagegen weiter auf die Nachrüstung. Im Gespräch mit dieser Redaktion sagte der CDU-Politiker: Unser Ziel sind keine Fahrverbote, sondern saubere Luft. Die Deutsche Umwelthilfe hatte vor Gericht verlangt, allen Autos mit Dieselmotor die Einfahrt in die Stuttgarter Umweltzone zu verweigern.

Diesel-Verbot: Autoexperte kritisiert Dobrindt und Merkel

Das Urteil wird nach Ansicht des Autoexperten Ferdinand Dudenhöffer gravierende Folgen für Dieselfahrer haben. Die Gebrauchtwagenpreise dürften nun in den Keller gehen, prophezeit der Duisburger Professor. „Die deutschen Autobauer müssen sich genau überlegen, wie weit sie noch mit dem Diesel kommen.“ Gegenüber unserer Zeitung kritisierte er auch das Verhalten von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf: „Anstatt so viel Engagement in das sinnlose Maut-Projekt zu stecken, hätte er sich rechtzeitig um das Dieselthema kümmern müssen.“

Vor dem Dieselgipfel am Mittwoch in Berlin sagte Dudenhöffer an die Adresse von Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Was die Entwicklung der Elektromobilität betrifft, hinkt Deutschland hinter Ländern wie Großbritannien, Frankreich, Norwegen und China weit zurück.“

Lesen Sie dazu auch

Dudenhöffer hält es für nicht mehr zeitgemäß, dass Dieseltreibstoff hierzulande auch noch subventioniert wird. So mündet die Kritik des bekanntesten deutschen Auto-Experten in dem Satz: „Die Kanzlerin versucht in der Dieselaffäre Straßen zu flicken und Schlaglöcher zu stopfen.“ Deutschland werde dadurch als Industrieland abgehängt.

Dudenhöffer ist davon überzeugt, dass man den Diesel nicht für den Klimaschutz benötigt, obwohl er weniger CO2 als Benziner ausstößt: „Die Japaner machen uns mit sparsamen und umweltfreundlicheren Hybridautos vor, dass es auch anders geht.“ Bei solchen Fahrzeugen wird ein Benzin- mit einem Elektromotor kombiniert. Viele Vertreter der deutschen Autoindustrie hatten diese Technologie lange belächelt und stattdessen auf den vergleichsweise sparsamen Diesel gesetzt.

Lesen Sie auch:

Münchens OB Reiter: Diesel-Fahrverbot ist noch nicht vom Tisch 

In Stuttgart droht jetzt ein Diesel-Fahrverbot

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

29.07.2017

Nachdem Herr Kamm unten nach Maßnahmen gefragt hat:

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In Augsburg - Links statt Grün wählen

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http://www.augsburg.die-linke-bayern.de/politik/meldungen/detail/zurueck/aktuelles-6/artikel/die-avv-reform-bringt-keine-vereinfachung-und-erhoeht-wieder-die-fahrpreise/

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Es scheint sich zu bewahrheiten, was immer eine der Hauptkritikpunkte am Projekt Mobilitätsdrehscheibe war - es führt letztlich zu stärker steigenden Fahrpreisen und faktisch zu einer Verschlechterung des Angebots!

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Zusammen mit den FW hat sonst in Augsburg niemand bei dem Thema so eine saubere Biographie.

29.07.2017

Respekt - dass Sie einen Beitrag der LINKEN verlinken!

29.07.2017

Interessanter Artikel, danke Frau H., da bin ich mal auf eine Antwort von Herrn Kamm gespannt.

Behebung der Feinstaubproblematik zulasten der Stickoxide.

Der Verbraucher wird hinten und vorne belogen und betrogen.

29.07.2017

Es war immer klar, dass die letzten 5% Verbrauchs-/CO2-optimierung beim Verbrennungsmotor die Schadstoffe deutlich negativ beeinflussen. Es ist halt immer die Frage, wie viel Informationen man zieht.

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Das aktuelle Drama ist ja, dass sich beim Benziner die Geschichte vom Diesel wiederholt. Und diese Nanopartikel sind wesentlich gefährlicher als Stickoxid, wo man wenigstens die Bereiche kennt wo es gesundheitlich wirklich problematisch wird.

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http://www.20min.ch/finance/news/story/Benzin--ndash--10-mal-mehr-Feinstaub-als-bei-Diesel-23952171

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Demnach stiessen die Benziner bei 22 Grad im Schnitt zehnmal mehr kohlenstoffhaltigen Feinstaub aus als die Dieselautos. Bei minus 7 Grad waren es sogar 62-mal mehr.

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Das sollte man nicht vergessen, wenn man wie die DUH Abgasreinigung beim Diesel bis runter zu minus 15 Grad fordert.

28.07.2017

Augsburger Grüne zur Umweltzone 2012

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http://gruene-augsburg.de/fraktion00/antraege1/antraege-detail/article/umweltzone_einfuehrung_der_dritten_stufe/

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Antrag1. Die Stadt Augsburg führt wie geplant zum 01.01.2013 die dritte Stufe der Umweltzone ein.

2. Die Stadt Augsburg informiert die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld der Ein-führung der dritten Stufe der Umweltzone offensiv über

• die Notwendigkeit und den Nutzen der Einführung,

• über die Aussagen der Wirkungsanalyse, die im Auftrag des Landesamt für Umweltschutz erarbeitet wurde und

• über die Gesundheitsgefährdungen insbesondere durch Dieselabgase.

• Wichtig ist dabei auch die Information über mögliche Hilfen wie zinsgünstige Darlehn der KfW-Bank und Zuschüsse für die Umrüstung von Dieselfahrzeugen.

28.07.2017

Jahr 2011

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http://www.klimaretter.info/forschung/nachricht/8072-diesel-russ-heizt-dem-klima-ein

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Als effektive Sofortmaßnahmen schlägt die UN-Umweltorganisation vor, alle Dieselfahrzeuge und Baumaschinen mit Partikelfiltern auszustatten. Das hält auch Heiko Balsmeyer, vom ökologischen Verkehrsclub VCD für sinnvoll. "Die Erfahrungen zeigen, dass insbesondere Umweltzonen einen entscheidenden Anreiz zur Anschaffung sauberer Fahrzeuge oder zur Nachrüstung mit Partikelfiltern geben."

28.07.2017

Endlich!

Das Gericht in Stuttgart hat m. M. nach einem grundlegenden Wert unseres Grundgesetzes hier etwas Geltung verschafft. Die Gesundheit und das Leben sind wichtiger als die Interessen der Dieselfahrer!

Auch in Augsburg werden die Grenzwerte für die gesundheitsschädlichen Schadstoffe Stickoxide und Feinstaub an vielen Stellen zu sehr vielen Stunden überschritten. Das verursacht schätzungsweise täglich Todesfälle infolge Schlaganfällen oder Herzinfarkten oder Lungenkrankheiten.

Dies regt vermutlich nicht viele auf, weil der ursächliche Zusammenhang zwischen den Dieselautos und den Krankheiten und Sterbefällen nicht offensichtlich ist, sondern erst aus den medizinischen und epidemiologischen Studien ersichtlich wird

Raimund Kamm

28.07.2017

Da haben Sie recht!

Aber die Möglichkeit die Stadt zu verklagen ist ja nicht ausgeschlossen, sollte zeitnah nichts passieren oder man auf den Sanktnimmerleinstag vertröstet wird, was der Fall wäre, würde man sich auf die Versprechungen der Autoindustrie verlassen.

Was mich auch wundert, wie sich der Deutsche Autofahrer so von der Autolobby und deren Minister auf dem Kopf herumtanzen läßt. Wie die Lämmer. Wetten, dass die Zeche alle Steuerzahler begleichen werden.

28.07.2017

Das Gericht in Stuttgart hat m. M. nach einem grundlegenden Wert unseres Grundgesetzes hier etwas Geltung verschafft. Die Gesundheit und das Leben sind wichtiger als die Interessen der Dieselfahrer!

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Mit derartigem Schmarrn treiben Sie sogar so einem wie mir die letzten Rest-Sympathien für die Grünen aus. Sie tun ja gerade so, als wären die Diesel- Fahrer die Usache des ganzen Übels. Wer erzählte uns denn bis vor kurzem noch, dass man den Diesel bräuchte, um die CO2-Ziele zu erreichen? Wer ließ die Dieselmotoren- Produzenten unkontrolliert wursteln und glaubte ihren Lügen blind? Merkel, Dobrindt, Zetsche,Müller, Stadler, Krüger gehören vor den Kadi und bestraft. Doch die Gekniffenen sind die Diesel-Fahrer weil Sie deutschen Behörden - nämlich Kraftfahrtbundesamt und Verkehrsministerium - vertrauten und davon ausgingen, dass diese Pfeifen mit der größten an der Spitze (wie man jetzt weiss) schon keine Fahrzeuge zulassen würden, von denen eine unzulässige Gefahr für Leib und Leben ausgeht.

Warum kommt nicht die ganze irrsinnige deutsche Verkehrspolitik aufs Tapet? Die enorme Zunahme des Schwerlastverkehrs auf den Straßen - demnächst mit den Giga-Linern, der Billigflugwahnsinn mit steuerfreiem Kerosin, die mit Schweröl betriebenen Motoren der Kreuzfahrtschiffe als größte Dreckschleudern, der faktisch in ländlichen Räumen und kleineren Städten nicht vorhandene ÖPNV?

28.07.2017

Und was schlagen Sie konkret vor, wie wir die Vergiftung der Luft hier in Augsburg stoppen können?

Wir haben übrigens als Bund Naturschutz Augsburg zusammen mit dem Ärztlichen Kreisverband Augsburg 2005 mit der Fachfrau Dr. Annette Peters, Leiterin Forschungsgruppe Epidemiologie von Luftschadstoffen GSF-Forschungszentrums für Umwelt und Gesundheit in München, in einer Veranstaltung im Zeughaus auf die Todesfälle infolge Luftschadstoffen hier in Augsburg aufmerksam gemacht.

Schon 2002 haben wir als BN mit Prof. Monheim auf die verfehlte Verkehrspolitik hingewiesen und Verbesserungsvorschläge gemacht. Übrigens: Als wir unser Auto im Jahr 2000 gekauft haben, war bereits klar, dass Dieselautos nicht zu verantworten seien.

Aber zurück zum Konkreten: Was sollen wir in Augsburg Ihrer Meinung nach tun, um die Vergiftung der Luft zu stoppen?

Raimund Kamm

28.07.2017

Und was schlagen Sie konkret vor, wie wir die Vergiftung der Luft hier in Augsburg stoppen können?

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Die Antwort der Augsburger Grünen war doch die Zustimmung zur "Tarifreform" im ÖPNV mit Abschaffung von Seniorenkarte und Preisstufe 1 im Stadtgebiet Augsburg, deutlicher Verteuerung der Gelegenheitsfahrkarten und moderat bis deutlicher Erhöhung der Abo-Preise.

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Die größte Preiserhöhung aller Zeiten damit dieses dumme grüne Loch am HBF irgendwie bezahlt werden kann.

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http://gruene-augsburg.de/home/news-detail/article/stellungnahme_der_gruenen_fraktion_zur_avv_tarifreform/

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Bei der Preisgestaltung gilt das Prinzip: Einzelfahrscheine werden teurer, Abos bleiben gleich oder werden billiger.

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Sehen Sie sich ruhig den Anhang an - das ist die Wahrheit, statt grüner Märchenstunde.

28.07.2017

Ich habe Zweifel, ob jetzt auf Biegen und Brechen eine Hauruck-Lösung durchgezogen werden muss.

Persönlich meide ich Innenstädte wo es nur geht. Im Gegensatz zum flachen Land müsste es im städtischen Bereich möglich sein. über ein attraktives Angebot im ÖPNV in Verb. mit einem guten Park-and-Ride-System den Individualverkehr in der Innenstadt zu verringern. An den Kosten sollten sich gefälligst Bund und Land beteiligen, denn die ganze Geschichte verbockt hat die Politik durch ihre Kungelei mit den Konzernen.

An besonders belasteten Stellen mit häufiger Grenzwertüberschreitung könnte auch an eine Art Blockabfertigung mit zeitweiser Sperrung gedacht werden.

Generell würde ich den Druck auf den Individualverkehr, den Pkw stehen zu lassen erhöhen, bei gleichzeitiger Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV.

28.07.2017

Mit Verlaub, es ist seit über zehn Jahren bekannt, dass der Feinstaub, die Stickoxide usw. aus den Autoabgasen uns krank und tot machen. Dass allein die Dieselabgase in Deutschland etwa 10.000 Menschen im Jahr töten.

Und da sprechen Sie von Hauruck?
Raimund Kamm

28.07.2017

Die Fahrzeuge mit gelber Plakete sind doch schon ausgesperrt!.Oder hab ich da was falsch gelesen.

28.07.2017

In Augsburg ist die gelbe Plakette seit 1.6.2016 aus der Umweltzone ausgeschlossen.

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Mein Beitrag sollte erläutern, dass 2015 die Augsburger Grünen noch eine mittelfristige Lösung dadurch gesehen haben und überhaupt nicht den Diesel an sich in Frage gestellt haben.

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Die Probleme in Augsburg sind im Vergleich zu München oder Stuttgart überschaubar; die 46 Mikrogramm Durchschnittswert in der Karlstraße sind 15% über dem Grenzwert und schon mit einem Maßnahmenmix ohne Fahrverbote in den Griff zu bekommen.

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Für weitere zeitnahe Verbesserungen hilft nicht das Elektroauto ab 2030/2040 sondern der Pflichthybrid ab 2020 und der Pflicht plug-in-Hybrid ab 2023. Das hält die Batteriekosten im Griff, belässt die heute üblichen Reichweiten und hilft in Städten deutscher Größenordnung. In 25 Mio Städten in China mag das anders sein.

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28.07.2017

Und was sind jetzt Ihre konkreten Vorschläge und Forderungen, um das Krankwerden und Sterben durch Autoabgase in Augsburg und den anderen Orten zu beenden?
Raimund Kamm

28.07.2017

Hallo Herr Kamm, vielleicht lesen Sie zu Vorschlägen und Forderungen dieses Interview mit Prof. Dr. Matthias Klingner, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Verkehrs- und Infrastruktursysteme vom Freitag vor einer Woche, 21.07.2017:

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Dresdner-Professor-fordert-ideologiefreie-Debatte-ueber-Schadstoffe-durch-Autoverkehr

29.07.2017

Danke für den Artikel!

Mangels Fachkompetenz in dem Bereich kann ich dazu erstmal nichts sagen. Ich habe den Artikel mit der Bitte um Stellungnahme an Frau Dr. Peters und Herrn Prof. Monheim gesandt.

Raimund Kamm

29.07.2017

Ein paar erste Anmerkungen zu den Ausführungen von Prof. Klingner, Dresden

Nachdem ich jetzt eigene Unterlagen durchgeschaut habe, ein paar Anmerkungen:

Feinstaub hat natürliche wie technische Ursachen (Autos). Bei den in den Verbrennungsprozessen im Auto entstehenden Feinstäuben besteht der Verdacht, dass sie durch ihre Chemie und sogar ihre Partikelform erheblich gesundheitsschädlicher sind als die natürlichen Feinstäube (Saharastaub). ·

Tageszeit wie auch Tagesgang der Sonne (wie auch Regen) machen keinen Feinstaub sondern beeinflussen stark ihre Aufwirbelung oder Auswaschung ·

Tempo 30? Hierzu würde mich eine zweite Meinung einer Fachperson interessieren. Vermutlich ist es eher eine Frage der Drehzahlen. Wer niedertourig beispielsweise im 4. Gang mit 30 fährt, macht vermutlich weniger Schadstoffe als jemand der hochtourig mit 50 fährt. Zudem alle Sicherheitsuntersuchungen sagen, dass bei innerstädtisch Tempo 30 (weniger als halb so langer Anhalteweg und geringere Krafteinwirkungen auf die getroffenen Fußgänger und Radler!) jährlich einige hundert Verkehrsopfer weniger zu beklagen sind

Wenn wir insgesamt die Fehlentwicklungen bei den PKW (schneller und schwerer) wieder umdrehen, können Autos wieder weniger Schadstoffe produzieren und somit weniger Krankheiten und Todesfälle verursachen

Stickoxide reizen und schädigen die Atemorgane. Sie entstehen überwiegend durch Verbrennungen in Kraftwerken und Autos. In Städten entstehen bis zu 75 % der Stickoxide durch den Autoverkehr

Befremdlich, dass Prof. Klingner eine „ideologiefreie Debatte“ fordert und natürlich selber viele ideologische Standpunkte vertritt. Zum Beispiel: „Der Verbrennungsmotor ist nach wie vor ein sehr effizienter Antrieb.“ Der PKW-Motor bringt m. W. weniger als 30 Prozent der eingesetzten Energie auf die Antriebsräder.

Oder: „Aber eine Politik, die nur Ängste schürt – nicht selten durch die Medien unterstützt – und der überzogene politische Druck, der auf die Fahrzeugindustrie, die Kommunen bis hin zu den Verbrauchern ausgeübt wird, ist kontraproduktiv.“ Die Autohersteller haben gedeckt von dem verantwortlichen Bundesverkehrsminister uns seit Jahren sowohl beim Spritverbrauch wie bei den Abgaswerten betrogen.

Raimund Kamm

30.07.2017

Danke Herr Kamm, vielleicht lesen Sie auch folgenden sachbezogenenTechnikreport, der sich mit wirkungsgradoptimierten Pkw-Antriebssystemen in Großserie, mit Hybridantrieben zur weiteren Annäherung an den thermodynamischen Bestpunkt des Verbrennungsmotors sowie mit elektrisch angetriebenen Fahrzeugen befasst:

https://www.springerprofessional.de/motorentechnik/pkw-antriebe-im-ueberblick-vergangenheit-gegenwart-und-zukunft/6561052

Wenn auch von 2012, zeigt er auf, dass Verbrennungsmotoren mindestens in der näheren Zukunft bedeutsam bleiben. Durch motorische Maßnahmen (Ausnutzung der Motorenabwärme aber auch durch Hybridisierung) wird eine Wirkungsgradsteigerung dieser Antriebe möglich sein. Bei der Entwicklung rein elektrisch betriebener Fahrzeuge wird es auf den insgesamten effektiven Wirkungsgrad von der Stromerzeugung über -speicherung bis zum Fahrzeugantrieb und die Senkung der anfänglich enorm hohen Gesamtkosten (incl. Infrastruktur) ankommen. (Prof. Klingner: ...nicht so brillant, wie es gern dargestellt wird...)

Der Wirkungsgrad von PKW-Motoren ist sicher bedeutsam, ist jedoch im Gesamtgefüge von falschen Verkehrskonzepten und -strömen nur das Sahnehäubchen. Denn eigentlich gilt es, die Verkehrs- und Infrastruktursysteme zu optimieren, im Personen- wie im Warenverkehr, im Binnen- und Transitverkehr (Verkehrsmix, ÖPNV, Warenlager von der Straße... ).

Und was ist mit dem enorm wachsenden Flugverkehr mit durchschnittlich 30 Jahre alten Maschinen, die in großer Höhe Stickoxide ausstoßen? Er soll sich seit 2002 weltweit verdoppelt haben. Was ist mit der Schweröl-Schifffahrt mit rasant wachsender Kreuzfahrt, deren Emissionen nicht nur den Markusplatz, sondern ganz Europa belasten? 90.000 Schiffe blasen weltweit Schadstoffe in die Luft.

Herr Kamm, wir reden hier lediglich vom Verkehr, nicht von Emissionen aus Industrie und Landwirtschaft, nicht von Landverbrauch und Naturzerstörung. Aber allein das wird Zeit brauchen.

Expertenbereinigte gerichtliche Verbote an die Adressen wehrloser Bürger sind da nur ein Zeichen mit Symbolcharakter. Sie werden wenig dazu beitragen, die dringend gebotene Umkehr zu beschleunigen.Ich bin ohne Zweifel, die wirtschaftsstarke deutsche Autoindustrie wird weiterhin SUV & Co bewerben: schnell, stark, vollausgestattet.

Übrigens: Ich habe nach mehr als 500.000 gefahrenen Kilometern aus Überzeugung kein Auto mehr und mache Urlaub im Garten.

30.07.2017

Ich bin ohne Zweifel, die wirtschaftsstarke deutsche Autoindustrie wird weiterhin SUV & Co bewerben: schnell, stark, vollausgestattet.

Sehr richtig. Versuchen sie nur mal im ohnehin zu engen Parkhaus Halderstraße zwischen 2en von diesen überdimensionierten Kästen zu parken, wie es uns kürzlich nicht erspart blieb. Eine einzige Zumutung . . .

29.07.2017

Stellen Sie uns doch mal die Toten vor, die in Augsburg durch 15% NOx Grenzwertüberschreitungen gestorben sind.

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Im Gegenzug könnte man auch fragen, was die Grünen vorschlagen, um das Sterben durch abgelehnte Asylbewerber zu beenden?

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29.07.2017

Abseits vom eigentlichen Thema

Wer eifernd andere kritisiert, sollte das wenigstens mit seinem Namen tun, um somit mit seinem Ansehen für seine Aussagen zu bürgen!

Kann es sein, dass auch Sie 19 Jahre zurück sind? So lange bin ich schon parteifrei.

Kann es sein, dass Sie die Aussagen zu Flüchtlingen der Bundestagsfraktionsvorsitzenden der von Ihnen hier promoteten Partei nicht kennen? Auch nicht das Wirken von O. Lafontaine bei der Demontage des Asylrechts im Grundgesetz im Jahr 1993?

Kann es sein, dass Sie die Aussagen gegen die Energiewende von O. Lafontaine und S. Wagenknecht auch nicht kennen?

Um Missverständnisse zu vermeiden: Mit anonym Bleibenden diskutiere ich im Internet nur ausnahmsweise.

Raimund Kamm