Alexander Dobrindt
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Artikel zu "Alexander Dobrindt"

Gerät immer mehr unter Druck: Der frühere Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. 
Verkehrspolitik

Wie Dobrindt sehenden Auges ins Maut-Debakel taumelte

Immer mehr Fehler des Ex-Verkehrsministers werden publik. Selbst Einwände aus anderen Ministerien brachten ihn wohl nicht von Plänen für das CSU-Prestigeprojekt ab.

Das CDU-Logo prangt an der Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, in Berlin.
Rot-Rot-Grün mit Mehrheit

Union sackt im ZDF-Politbarometer auf Rekordtief

Das Desaster in Thüringen, die ungeklärte Führungsfrage: Die CDU ist in der Krise. Das wirkt sich auch in den Umfragen aus.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt befürwortet den Sonderparteitag der CDU.
Parteitag

CSU begrüßt Sonderparteitag der CDU im April

Exklusiv CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagt über die Situation an der CDU-Spitze: "Ungeklärte Führungsfragen lähmen."

Peter Ramsauer kommt zur Sitzung des Untersuchungsausschusses im Bundestag.
Untersuchungsausschuss

Ramsauer gibt Seehofer und Merkel "schwarzen Peter" bei Maut

Ex-Verkehrsminister Ramsauer hat einen großen Auftritt im Maut-Untersuchungsausschuss. Er versucht, den heutigen Amtsinhaber herauszupauken - nach dem Motto: Andere hätten diesem die Suppe eingebrockt. Die Opposition sieht Scheuer aber nicht entlastet.

Peter Ramsauer war von 2009 bis 2013 Bundesverkehrsminister. Im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut nahm er seine Nachfolger Dobrindt und Scheuer in Schutz.
Untersuchungsausschuss

Maut-Debakel: Ramsauer nimmt Scheuer in Schutz

Im Untersuchungsausschuss zum Maut-Debakel hat der frühere Verkehrsminister Peter Ramsauer seine Nachfolger Dobrindt und Scheuer in Schutz genommen.

Verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur und auf den CDU-Vorsitz: Annegret Kramp-Karrenbauer.
CSU fordert Klarstellungen

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur erst im Dezember vor. Der Widerstand dagegen wächst rasch.

Die Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer, auf den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur zu verzichten, spaltet die Union.
Union

CSU warnt vor langwieriger Suche nach AKK-Nachfolger

Die CSU fordert eine rasche Lösung von Kramp-Karrenbauer - die aber bremst noch. Die CDU ist in der Debatte um den neuen Kanzlerkandidaten gespalten.

Albert Füracker (CSU), Finanzminister von Bayern, ist fassungslos über das Ergebnis der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen.
Thüringen

Bestürzung in der CSU: Füracker ist "fassungslos", Dobrindt für Neuwahlen

Exklusiv Bayerns Finanzminister Füracker hätte es "nicht für möglich gehalten, dass die CDU einer solchen Lösung zustimmt.“ CSU-Landesgruppenchef Dobrindt verlangt Konsequenzen.

Ballonkünstler Tobi van Deisner aus Offingen sorgte bei der Fernsehaufzeichnung von „Schwaben weißblau“ in Memmingen für einen Hingucker, als er mit einem Laubbläser einen rosa Ballon aufpumpte.
Fasching

Ballonkünstler wirft bei "Schwaben weißblau" den Laubbläser an

Plus Bei der Aufzeichnung von „Schwaben weißblau“ in Memmingen mischen auch einige heimische Künstler mit. Am Freitag wird die Sendung im Fernsehen ausgestrahlt.

In Stuttgart ist das gesamte Stadtgebiet seit etwa einem Jahr für ältere Dieselfahrzeuge gesperrt. Das hat schon zu einer messbaren Verbesserung der Luftqualität geführt.
Klimaschutz

So kontrollieren Blitzer auch Fahrverbote

In vier Städten sind Straßen für Dieselfahrzeuge gesperrt. Spitzenreiter bei den Verstößen ist mit 13.000 Fällen Darmstadt. Wie die Kontrollen ablaufen.

Wären auch gut im Landkreis Günzburg: Schilderbrücken.
Autobahn

A8: Findet Günzburgs OB Unterstützung beim Minister?

Der Rathauschef regt in einem Schreiben Schilderbrücken an der A8 an - oder eine temporäre Tempobeschränkung. Was er sich davon verspricht.

Was bringt die Zukunft? Andreas Scheuer scheint entschlossen, um seinen Ministerposten zu kämpfen.
Verkehrsminister

Warum Andreas Scheuer (vorerst) nicht um seinen Posten zittern muss

Exklusiv Der Bundesverkehrsminister ist angeschlagen. Dennoch ist nicht ausgemacht, dass der Niederbayer seinen Kabinettsposten verliert.

14.01.2020, Bayern, Seeon: Markus Söder CSU, Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, gibt während der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Seeon ein Statement vor der Presse ab. Foto: Matthias Balk/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Kommentar

Mit Söder wird die CSU zur One-Man-Show

Für den CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten waren die beiden Klausurtagungen nicht viel mehr als Kulisse für seine medienwirksamen Auftritte.

Markus Söder will eine Kabinettsumbildung vorantreiben.
Regierung

Wechsel in CSU-Ministerien? So hat sich der Paukenschlag angekündigt

Markus Söder fordert eine Kabinettsumbildung im Bund - und will notfalls allein voranpreschen. Die wahrscheinlichsten Auswechsel-Kandidaten: Scheuer und Seehofer.

Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder mit Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (links): Die CDU-Chefin nimmt den nicht abgesprochenen Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten mit Humor.
CSU-Klausur

Wie CSU-Chef Söder seine Macht in der Union ausbaut

Plus Mit seiner Forderung nach neuen Ministern in Berlin startet der CSU-Chef krachend ins neue Jahr. Der Ministerpräsident wickelt die Ära Seehofer endgültig ab.

Markus Söder beim Auftakt der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon.
CSU-Klausur in Seeon

Söder: Regierung muss "Zukunftsmannschaft" nach 2021 sein

Zurückhaltend bis ironisch waren die Reaktionen auf den Vorstoß von CSU-Chef Söder nach einer Auffrischung des Bundeskabinetts. Er nennt keinen Namen, aber viele ahnen, wer gemeint ist.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt versuchte im ARD-"Morgenmagazin" Fragen zum Thema "Kabinettsumbidlung" auszuweichen.
Nach Söder-Vorstoß

Dobrindt sagt nichts zur Verjüngung des Kabinetts

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt wollte im ARD-"Morgenmagazin" nicht den Vorstoß seines Parteichefs sagen. Dafür nannte er Alternativen.

Bundeswehrsoldat im Norden Malis.
Beschlusspapier

CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

Die Koalition will das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung ab 2030 erreichen. Das ist der CSU-Landesgruppe zu spät. Sie fordert deshalb, die Bundeswehr mit erheblich mehr Geld auszustatten.

Christian Dürr,  stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Liberalen.
Zinspolitik

FDP begrüßt Vorschläge der CSU zur Entlastung der Sparer

Exklusiv Die CSU präsentiert Pläne, wie sie Sparer entlasten will. Zustimmung kommt von den Liberalen. Trotzdem gibt es Zweifel, ob die Vorhaben jemals umgesetzt werden.

Ein Landwirt erntet mit einem Häcksler ein Maisfeld ab.
Kloster Seeon

CSU will Landwirte von "bürokratischen Lasten befreien"

Exklusiv Die CSU will Sparer entlasten, plant zahlreiche Maßnahmen und fordert damit die EZB heraus. Aber sie will auch den Landwirten unter die Arme greifen.

Jahrelang hat er schwer ausgeteilt als Generalsekretär der CSU. Nun trifft es ihn selbst. Das Maut-Desaster gefährdet seine politische Existenz. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Mittwoch vor der Kabinettssitzung in Berlin.
Maut-Debakel

Jetzt geht es um die Existenz von Verkehrsminister Scheuer

Plus Andreas Scheuer hat in Sachen Maut einen kapitalen Bock geschossen, sagen selbst CSU-Politiker. Nun urteilt ein Untersuchungsausschuss. Es sieht schlecht aus.

Auf dem Parteitag waren die Sozialdemokraten nicht nur bei ihrem Sozialprogramm in Weihnachtsstimmung.
Hintergrund

Miete, Mindestlohn und Pflege: Wie realistisch ist die Wunschliste der SPD?

Die gebeutelten Sozialdemokraten suchen ihr Heil in ihrer neuen Parteispitze und klaren linken Forderungen. Wir haben die Vorstöße genauer unter die Lupe genommen.

Bei den Themen Klimaschutz, Vermögensteuer, schwarze Null und E-Mobilität sehe er durchaus Möglichkeiten, dem Koalitionspartner neue Zugeständnisse abzuringen, sagt Norbert Walter-Borjans.
Neue Zerreißprobe für Groko?

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provokationen?

Die neue Spitze der SPD: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.
Große Koalition

Spitzen der Union warnen SPD vor "Selbstbeschäftigung"

Nach dem Linksrutsch beim SPD-Parteitag droht der Großen Koalition eine Zerreißprobe. Die Union pocht auf den Koalitionsvertrag - und bei der SPD rumort es weiter.

Dieser SPD-Parteitag wird in Erinnerung bleiben: Nach der Wahl der Doppelspitze hat die Partei am Sonntag auch eine Vermögenssteuer und das Ende der Schuldenbremse beschlossen.
SPD-Parteitag

SPD stimmt für Vermögensteuer und Aus der Schuldenbremse

Auf ihrem Parteitag hat die SPD eine Vermögenssteuer und das langfristige Aus der Schuldenbremse beschlossen. Mit der Union sind beide Vorhaben nicht zu machen.