Alexander Dobrindt
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Artikel zu "Alexander Dobrindt"

14.01.2020, Bayern, Seeon: Markus Söder CSU, Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, gibt während der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Seeon ein Statement vor der Presse ab. Foto: Matthias Balk/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Kommentar

Mit Söder wird die CSU zur One-Man-Show

Für den CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten waren die beiden Klausurtagungen nicht viel mehr als Kulisse für seine medienwirksamen Auftritte.

Markus Söder will eine Kabinettsumbildung vorantreiben.
Regierung

Wechsel in CSU-Ministerien? So hat sich der Paukenschlag angekündigt

Markus Söder fordert eine Kabinettsumbildung im Bund - und will notfalls allein voranpreschen. Die wahrscheinlichsten Auswechsel-Kandidaten: Scheuer und Seehofer.

Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder mit Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (links): Die CDU-Chefin nimmt den nicht abgesprochenen Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten mit Humor.
CSU-Klausur

Wie CSU-Chef Söder seine Macht in der Union ausbaut

Plus Mit seiner Forderung nach neuen Ministern in Berlin startet der CSU-Chef krachend ins neue Jahr. Der Ministerpräsident wickelt die Ära Seehofer endgültig ab.

Markus Söder beim Auftakt der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon.
CSU-Klausur in Seeon

Söder: Regierung muss "Zukunftsmannschaft" nach 2021 sein

Zurückhaltend bis ironisch waren die Reaktionen auf den Vorstoß von CSU-Chef Söder nach einer Auffrischung des Bundeskabinetts. Er nennt keinen Namen, aber viele ahnen, wer gemeint ist.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt versuchte im ARD-"Morgenmagazin" Fragen zum Thema "Kabinettsumbidlung" auszuweichen.
Nach Söder-Vorstoß

Dobrindt sagt nichts zur Verjüngung des Kabinetts

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt wollte im ARD-"Morgenmagazin" nicht den Vorstoß seines Parteichefs sagen. Dafür nannte er Alternativen.

Bundeswehrsoldat im Norden Malis.
Beschlusspapier

CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

Die Koalition will das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung ab 2030 erreichen. Das ist der CSU-Landesgruppe zu spät. Sie fordert deshalb, die Bundeswehr mit erheblich mehr Geld auszustatten.

Christian Dürr,  stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Liberalen.
Zinspolitik

FDP begrüßt Vorschläge der CSU zur Entlastung der Sparer

Exklusiv Die CSU präsentiert Pläne, wie sie Sparer entlasten will. Zustimmung kommt von den Liberalen. Trotzdem gibt es Zweifel, ob die Vorhaben jemals umgesetzt werden.

Ein Landwirt erntet mit einem Häcksler ein Maisfeld ab.
Kloster Seeon

CSU will Landwirte von "bürokratischen Lasten befreien"

Exklusiv Die CSU will Sparer entlasten, plant zahlreiche Maßnahmen und fordert damit die EZB heraus. Aber sie will auch den Landwirten unter die Arme greifen.

Jahrelang hat er schwer ausgeteilt als Generalsekretär der CSU. Nun trifft es ihn selbst. Das Maut-Desaster gefährdet seine politische Existenz. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Mittwoch vor der Kabinettssitzung in Berlin.
Maut-Debakel

Jetzt geht es um die Existenz von Verkehrsminister Scheuer

Plus Andreas Scheuer hat in Sachen Maut einen kapitalen Bock geschossen, sagen selbst CSU-Politiker. Nun urteilt ein Untersuchungsausschuss. Es sieht schlecht aus.

Auf dem Parteitag waren die Sozialdemokraten nicht nur bei ihrem Sozialprogramm in Weihnachtsstimmung.
Hintergrund

Miete, Mindestlohn und Pflege: Wie realistisch ist die Wunschliste der SPD?

Die gebeutelten Sozialdemokraten suchen ihr Heil in ihrer neuen Parteispitze und klaren linken Forderungen. Wir haben die Vorstöße genauer unter die Lupe genommen.

Bei den Themen Klimaschutz, Vermögensteuer, schwarze Null und E-Mobilität sehe er durchaus Möglichkeiten, dem Koalitionspartner neue Zugeständnisse abzuringen, sagt Norbert Walter-Borjans.
Neue Zerreißprobe für Groko?

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provokationen?

Die neue Spitze der SPD: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.
Große Koalition

Spitzen der Union warnen SPD vor "Selbstbeschäftigung"

Nach dem Linksrutsch beim SPD-Parteitag droht der Großen Koalition eine Zerreißprobe. Die Union pocht auf den Koalitionsvertrag - und bei der SPD rumort es weiter.

Dieser SPD-Parteitag wird in Erinnerung bleiben: Nach der Wahl der Doppelspitze hat die Partei am Sonntag auch eine Vermögenssteuer und das Ende der Schuldenbremse beschlossen.
SPD-Parteitag

SPD stimmt für Vermögensteuer und Aus der Schuldenbremse

Auf ihrem Parteitag hat die SPD eine Vermögenssteuer und das langfristige Aus der Schuldenbremse beschlossen. Mit der Union sind beide Vorhaben nicht zu machen.

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe, lehnt Zugeständnisse an die SPD nach deren Bundesparteitag ab.
CSU

Dobrindt lehnt Zugeständnisse an SPD nach Bundesparteitag ab

Exklusiv CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert die SPD auf, "wieder zur Sacharbeit zurückzukehren". Er spricht von "Linksträumereien" der neuen Parteispitze.

Alexander Dobrindt betont: Die CSU steht zur Großen Koalition.
Neue SPD-Doppelspitze

Alexander Dobrindt: "Wir stehen zu dieser Großen Koalition"

Exklusiv Wie geht es nach der Wahl der neuen SPD-Doppelspitze weiter mit der Regierung? Für den Koalitionspartner Union ist klar: Der Ball liegt im Feld der SPD.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am 22 November beim Bundesparteitag in Leipzig.
Zukunft der Koalition

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

"Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben": CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken nach Nachverhandlung des Koalitionsvertrages stößt auf massiven Widerstand.

Tausende Trecker stehen bei einer Protestaktion von Bauern auf der Straße des 17. Juni in Berlin.
Zorn über neue Umweltauflagen

5600 Trecker in Berlin: Bauern-Protest gegen Agrarpolitik

Sie sind mit Wut im Bauch nach Berlin gekommen: Tausende Landwirte verstopfen mit ihren Traktoren die Hauptstadt. Die Landwirte sehen sich von Umweltauflagen schikaniert und wollen mehr Wertschätzung.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bei einer Veranstaltung Ende September in Kassel.
Kommentar

CDU-Parteitag: Große Konfusion statt klarer Kante

Vom CDU-Parteitag sollte ein Signal der Befreiung ausgehen. Für die Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, aber auch für die Koalition. Beides ist misslungen.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt pocht auf das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Er kritisiert Außenminister Heiko Maas scharf.
Verteidigungspolitik

Alexander Dobrindt greift Heiko Maas in Nato-Debatte scharf an

Exklusiv CSU-Landesgruppenchef Dobrindt kritisiert Außenminister Maas. Er verlangt von der SPD ein Bekenntnis zur NATO und pocht auf das Zwei-Prozent-Ziel.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bezeichnet die Grünen als Gegner einer bürgerlichen Politik.
CSU-Politiker

Dobrindt schließt schwarz-grünes Bündnis aus

Exklusiv Angesichts der aktuellen Leitanträge beim Grünen-Parteitag kommt für CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Schwarz-Grün nicht in Frage.

Eine Rentnerin hält einen Geldbeutel mit verschiedenen Euromünzen. Menschen mit kleiner Rente können bald auf einen Aufschlag hoffen.
Große Koalition

Koalition erzielt Durchbruch im Streit um die Grundrente

Menschen mit kleiner Rente können bald auf einen Aufschlag hoffen. Nach stundenlangen Verhandlungen im Kanzleramt über die Grundrente gibt es einen Durchbruch.

Eine Lösung im Streit um die Grundrente lässt auf sich warten.
Kanzlerin wirbt für Kompromiss

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss?

Bürgermeister besuchen den Bundestag

Reise nach Berlin: „Kommunalpolitik trifft Bundespolitik“

Verkehrsminister Andreas Scheuer bekommt es jetzt wegen der Maut-Verträge mit einem Untersuchungsausschuss zu tun. Die Opposition strebt seine Entlassung an, doch die CSU hält zu ihm.
Krach um die Pkw-Maut

Wie lange bekommt Andreas Scheuer in der CSU noch Rückendeckung?

Plus Die CSU-Landesgruppe steht in der Maut-Affäre hinter dem Verkehrsminister. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Stolpert er, könnten andere mit ihm fallen.

Verkehrsminister Scheuer steht unter Druck, weil er die Verträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut mit Betreibern geschlossen hatte, bevor endgültige Rechtssicherheit bestand.
Grüne, FDP und Linke dafür

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine "umfassende Aufklärung" im Parlament angehen.