Freitag, 23. Februar 2018

10. Februar 2018 00:34 Uhr

SPD

Mehrheit mag GroKo nicht

Die Gersthofer diskutieren kontrovers

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Die GroKo war Thema bei einer Informationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Gersthofen – just an dem Tag, an dem die Verhandlungspartner CDU/CSU und SPD in Berlin sich einig wurden.

Die Ortsvereinsvorsitzende Janine Hendriks ging auf einen Vergleich mit dem Koalitionsabschluss von 2013 ein und stellte fest, dass sich der Inhalt teilweise erschreckend ähnelt. Erschreckend insofern, dass vieles genau so noch einmal drin steht.

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Juso-Bezirksvorsitzende Anna Rasehorn sagte, ein kleiner Fortschritt in dem neuen Papier sei die beabsichtigte paritätische Zahlung der Krankenkassenbeiträge. Der Unterbezirksvorsitzende Augsburg-Land, Florian Kubsch, erläuterte die Vorgehensweise, die laut Verfassung zum Laufen kommt, sollten die SPD-Mitglieder bei der Abstimmung mit Nein abstimmen. Die Bundeskanzlerin müsste sich bis zu drei Mal zur Wahl stellen, danach könnte auch mit einer einfachen Mehrheit eine Minderheitsregierung zustande kommen.

Die sehr kontrovers geführte Diskussion dauerte über zwei Stunden. Ein paar der Anwesenden gaben zu bedenken, dass man ein Nein sehr gut überdenken solle. Alles in allem war aus den Wortmeldungen eine stark ablehnende Haltung gegenüber der GroKo zu erkennen. (AL)

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Schlagworte

SPD | Gersthofen | Berlin | CDU | CSU | Florian Kubsch

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