Augsburg: Stadtwerke-Fusion: Koalition räumt ihre Wahlniederlage ein

Gekämpft und verloren. Die Rathauskoalition von CSU und SPD, die sich vehement für eine Fusion eingesetzt hatte, hat am Montag ihre Wahlniederlage eingeräumt. Unabhängig von einander betonen die Spitzen beider Parteien, dass der Bürgerwille respektiert werde.

Gemeinsam werde man beraten, wie ohne Fusion die Stadtwerke in eine erfolgreiche Zukunft geführt werden, sagen CSU-Bezirkschef Johannes Hintersberger und CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle: „Hier vertrauen wir unserem Oberbürgermeister Kurt Gribl und der Spitze der Stadtwerke.“ Bei der SPD heißt es, dass Stadtwerke und Erdgas Schwaben sich „nun neu orientieren“ müssten, um sich den großen Herausforderungen auf dem Energiemarkt zu stellen.

CSU: Bevölkerung nicht ausreichend überzeugt und mobilisiert

Zum Ausgang des Bürgerentscheids sagt die CSU-Führung: „Wir stellen fest, dass wir mit unseren Positionen, die von der großen Mehrheit des Stadtrats geteilt werden, leider nicht in der Lage waren, bei der Frage nach der Wettbewerbsfähigkeit der Stadtwerke die Bevölkerung hinreichend zu überzeugen und mobilisieren.“

Vorhaltungen an die Grünen, den Bündnispartner, ergehen nicht. Die Grünen hatten sich per Parteitagsbeschluss gegen die Fusion ausgesprochen, die Rathausfraktion war gespalten. Vier Stadträtinnen wollten die Fusion, drei Stadträte waren frühzeitig dagegen. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) hatte noch am Wahlabend geäußert, dass von seiner Seite aus die politische Zusammenarbeit mit den Grünen weitergehe: „Zur Fusionsfrage gab es keine Vereinbarung.“

Grüne diskutieren intern

Intern wird bei den Grünen der Wahlausgang nun aufgearbeitet. Die Partei zeigt sich erfreut über das Ergebnis. Die Vorsitzende Marianne Weiß sagt: „Wir haben als Partei seit März für ein Nein zur Fusion geworben und fühlen uns in dieser Haltung bestätigt. Nun geht es darum mit dem Ergebnis konstruktiv umzugehen und die Zukunft der Stadtwerke erfolgreich zu gestalten.“ Dazu gehöre es auch, betont Fraktionschefin Martina Wild, „dass wir mit den unterschiedlichen Meinungen in unserer Partei sorgsam und in gegenseitigen Respekt umgehen. Deshalb weisen wir die Rücktrittsforderung gegenüber unserem Umweltreferenten Reiner Erben entschieden zurück.“

Erben mache als Referent eine wertvolle Arbeit für die Stadt. Wild und Erben waren für die Fusion. Bruno Marcon von der Bürgerinitiatve legt Erben den Rücktritt nahe. Dazu sagt Marianne Weiß: „Erben setzt sich für grüne Themen wie Klimaschutz, Energiewende, Ökologie und Migration engagiert in unserem Sinn ein und das soll auch so bleiben.“

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