CSU: Georg Schmid nennt Seehofer "Wunschkandidaten"

Schmid sagte der Nachrichtenagentur dapd: "Horst Seehofer ist unser Wunschkandidat und der beste Kandidat aller Parteien." Der CSU-Vorsitzende verkörpere "wie kein anderer den bayerischen Landesvater" und sei "die starke Stimme Bayerns in Berlin".

Offiziell will die CSU erst in einem Jahr entscheiden, ob Seehofer erneut antritt. Dann soll auch die Wahlkampfstrategie beschlossen werden. Schmid äußerte sich gelassen über die voraussichtliche Kandidatur des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude für die SPD bei der nächsten Landtagswahl. Der CSU-Fraktionschef sagte: "Herr Ude erinnert mich an einen Fußballtrainer, der zu einem schwächelnden Club kommt. Er wird von den Medien als Retter gefeiert und in den ersten Wochen gibt es einen Motivationsschub, aber wirklich besser wird die Mannschaft durch den Trainerwechsel trotzdem nicht."

Die schwarz-gelbe Koalition in Bayern könne dagegen eine gute Bilanz vorweisen. So habe die CSU "gemeinsam mit der FDP Bayern gut durch die schwere Finanzkrise geführt, den sechsten und siebten Haushalt ohne neue Schulden vorgelegt und pro Schuljahr mehr als 1.000 zusätzliche Lehrer eingestellt". Schmid fügte hinzu: "Ein Herr Ude hat da nicht regiert."

Zwar gebe es Sachthemen, bei denen es zwischen den Koalitionspartnern unterschiedliche Meinungen gebe. Der CSU-Fraktionschef betonte: "Ich möchte aber der FDP keine öffentlichen Ratschläge geben, sondern die Sachfragen intern mit unserem Koalitionspartner erörtern."

Schmid beim Thema Pkw-Maut "sehr zuversichtlich"

In der Debatte über eine Pkw-Maut rechnet Schmid trotz der Skepsis auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einem Erfolg seiner Partei: "Da bin ich sehr zuversichtlich. Wir wissen, dass die CSU mit ihrem Vorsitzenden Horst Seehofer sehr durchsetzungsstark in Berlin ist." Zur Bewältigung der notwendigen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen sei "auf jeden Fall eine Erhöhung der verfügbaren Haushaltsmittel des Bundes zwingend erforderlich".

Schmid fügte hinzu, eine Pkw-Maut "würde auch für mehr Gerechtigkeit sorgen". Gegenwärtig müssten "deutsche Autofahrer im europäischen Ausland Maut zahlen, während in Deutschland die ausländischen Autofahrer nichts zahlen müssen". Dies wolle die CSU ändern. Schmid betonte: "Auch die Autofahrer aus dem Ausland sollen den Erhalt und den Bau der Autobahnen mitfinanzieren." Allerdings sollten die deutschen Autofahrer dabei möglichst nicht zusätzlich belastet werden. Bis zum Parteitag im Oktober werde die CSU "Modelle erarbeiten, wie eine mögliche Entlastung etwa über die Kfz- oder Mineralölsteuer aussehen könnte". dapd-bay