Interview: Jetzt der "Bayxit"? Bayernpartei will den schottischen Weg gehen

Herr Weber, freuen Sie sich über den Brexit?

Florian Weber: Nein. Weil der Austritt Großbritanniens aus meiner Sicht ein Verlust für die EU ist. Sie haben eine wichtige Rolle als Kritiker der Überregulierung innerhalb der EU übernommen und sind auch ein Gegengewicht zur Dominanz der Deutschen. Ich sehe jetzt die Gefahr, dass diese Dominanz noch größer wird.

Was ist das Problem an dieser Dominanz?

Florian Weber: Dass viele EU-Länder ein Problem damit haben. Viele sehen die Rolle Deutschlands kritisch und fühlen sich von den Deutschen fremdbestimmt. Dass sich nach dem Brexit die sechs Gründerstaaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Anmerkung der Redaktion) separat getroffen haben, war da genau das falsche Signal.

Ist die Rückkehr zum selbstbestimmten Nationalstaat à la Großbritannien also die Lösung?

Florian Weber: Nein, auf keinen Fall. Wir leben in einer globalisierten Welt, ob es einem nun gefällt oder nicht. Europa kann nur als Einheit wirtschaftlich konkurrenzfähig sein. Grobe Wirtschaftsnormen sollten alle einhalten. Aber diese Bürokratisierung und Regulierung bis ins kleinste Detail ist unnötig. Ob ein Kerzendocht jetzt zwei Millimeter oder zwei Zentimeter lang ist, ist doch völlig wurscht.

Ist das der Grund, warum sich die Bürger überall in Europa von der Staatengemeinschaft abwenden?

Florian Weber: Das ist Teil eines größeren Problems, nämlich, dass die Menschen das Gefühl haben, nicht Herr über ihr Schicksal zu sein. Deshalb braucht Europa mehr demokratische Elemente. Der Brexit sollte ein Weckruf dafür sein, dass die EU sich verändern muss. Dass sie sich nicht im Klein-Klein verzetteln darf, sondern sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren muss. Das sind die Festlegung grober Wirtschaftsnormen und auch die Außen- und Sicherheitspolitik.

Befürworten Sie also auch eine militärische Zusammenarbeit?

Florian Weber: Es ist zumindest klar, dass eine deutsche Bundeswehr in einer globalen Auseinandersetzung die Grenzen nicht alleine schützen kann. Geschweige denn eine bayerische Armee.

Da haben Sie das Stichwort geliefert. Kommt nach dem Brexit jetzt der "Bayxit"?

Es ist bekannt, dass wir eine Unabhängigkeit Bayerns wollen. Aber nicht nach dem Vorbild Großbritanniens, sondern eher nach schottischem Muster. Wir wollen eigenständig sein, aber Mitglied der EU bleiben. Das aber nur unter der Voraussetzung, dass die EU sich verändert. So wie es jetzt ist, kann es nicht weitergehen.

Wie könnte es dazu kommen?

Florian Weber: Wir würden einen Volksentscheid in Bayern durchführen. Im Grundgesetz ist ein solcher Fall nicht geregelt, aber nach internationalem Recht hat jedes Volk das Recht auf Selbstbestimmung. Wenn eine Mehrheit für den Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland wäre, müsste man verhandeln. Denn da hängt natürlich viel dran, vor allem finanziell. Aber als siebtgrößte Volkswirtschaft der EU könnte eine Republik Bayern, wie wir sie uns vorstellen, problemlos selbstständig existieren.

Sehen Sie bei einer solch weitreichenden Abstimmung nicht die Gefahr, dass wie in Großbritannien Populisten die öffentliche Debatte an sich reißen und die Bevölkerung beeinflussen?

Florian Weber: Hätten die Brexit-Gegner gewonnen, würden wir diese Diskussion jetzt gar nicht führen. In Großbritannien haben beide Lager sich nicht immer richtig verhalten. Aber es ist auf jeden Fall wichtig, dass die Bayern sich gründlich über die Folgen einer Abstimmung informieren.

Bis wann könnte es aus Ihrer Sicht soweit sein?

Florian Weber: Ich kann kein genaues Datum vorhersagen. Aber sowas kann immer schnell gehen. 1988 hätte keiner gedacht, dass ein Jahr später die Mauer fällt. Und es hätte auch keiner gedacht, dass Großbritannien aus der EU austritt.

Kommt es dann also bei der EM 2024 zur Partie Bayern gegen Schottland?

Florian Weber: Die Frage musste kommen (lacht). Wie das genau geregelt wird, entscheiden die Sportverbände unabhängig. Aber ich finde, eine solche Partie hätte durchaus ihren Reiz.

Interview: Alexander Sing