Parteivorsitz: Wird aus dem Dreikampf um die CDU-Spitze ein Duell?

Angela Merkel kennt das Verfahren. Als am 16. Februar 2000 der damalige CDU-Chef Wolfgang Schäuble wegen seiner Verstrickung in der CDU-Parteispendenaffäre als Partei- und Fraktionschef zurücktrat, nutzte Merkel als Generalsekretärin die Gunst der Stunde und präsentierte sich auf neun Regionalkonferenzen als unbelastete Kraft, die nichts mit den Verfehlungen der Vergangenheit zu tun hatte und für einen kompletten Neuanfang stand. So lief der Parteivorsitz auf sie zu – auf einem Parteitag in Essen wurde sie im April 2000 mit 897 von 936 Stimmen zur neuen Chefin gewählt.

18 Jahre später steht die CDU wieder vor der Frage, wer die Partei führen soll. Und wieder werden auf einer Reihe von acht Regionalkonferenzen, die zwischen Mitte und Ende November stattfinden, die Weichen dafür gestellt. Das beschlossen die Führungsgremien der CDU am Montag. Alle Kandidaten, die sich Anfang Dezember in Hamburg dem Votum der 1001 Delegierten stellen, sollen nach den Worten Merkels Gelegenheit erhalten, „ihre Motive und Vorstellungen“ zu erläutern sowie sich den Fragen der Mitglieder zu stellen.

Insgesamt zwölf Personen haben bereits Ambitionen angemeldet. Realistische Chancen werden allerdings nur drei von ihnen eingeräumt. Die 56-jährige Generalsekretärin und frühere saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde vom Vorstand der Saar-CDU am Montag einstimmig nominiert. Friedrich Merz hat sich per Pressekonferenz zurückgemeldet und Jens Spahn mit einem Gastbeitrag in einer Zeitung.

Merz und Spahn haben ein ähnliches Profil

Im wirtschaftsliberalen und konservativen Lager geht die Sorge um, dass sich Merz und Spahn, die ein ähnliches Profil haben, ähnliche Wähler ansprechen und zudem beide dem mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen angehören, gegenseitig blockieren könnten. Nach Informationen unserer Zeitung laufen hinter den Kulissen intensive Bemühungen, Spahn zu einem Verzicht zu bewegen. Bislang hat sich noch niemand für ihn ausgesprochen. „Alles läuft auf das Duell Kramp-Karrenbauer gegen Merz hinaus“, sagte ein führendes Mitglied der Fraktion unserer Zeitung, „Spahn hat praktisch keine Chance.“

Wann und wo die Regionalkonferenzen stattfinden, ist noch offen, am heutigen Dienstag trifft sich Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler mit den Generalsekretären und Geschäftsführern der CDU-Landesverbände, um die Termine und Orte festzulegen und das weitere Verfahren zu besprechen. Dass alle zwölf Anwärter dort auftreten werden, ist eher unwahrscheinlich.

Merkel verwies darauf, dass nach der Satzung nicht jeder Bewerber automatisch ein Kandidat sei, vielmehr könne auf dem Parteitag nur antreten, wer vom Bundesvorstand der CDU, dem Bundesausschuss, den jeweiligen Vorständen der Bundesvereinigungen, der Landes-, Bezirks-, Kreis- oder Auslandsverbände schriftlich gegenüber der Bundesgeschäftsstelle vorgeschlagen wurde.

Auf dem Parteitag selbst hat allerdings jeder Delegierte das Recht, entweder sich, einen anderen Delegierten oder jedes andere CDU-Mitglied zu nominieren.