Wolfgang Schäuble
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "Wolfgang Schäuble"

Laut Bundesinnenminister Seehofer ist es das Ziel, die Warn-App europaweit einsetzbar zu machen.
Europaweite Einsetzbarkeit

Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Für die Freizügigkeit in Europa wird Mitte Juni zum magischen Datum. Dann sollen alle wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen wieder aufgehen. Und auch für die Corona-Warn-App, an der seit langem getüftelt wird, könnte das ein wichtiges Datum werden.

Die neue Wehrbeauftragte ruft zu stärkerem Engagement gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr auf - warnte aber auch vor einem Generalverdacht.
"Kein Generalverdacht"

Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr einsetzen, warnt aber auch vor pauschalen Verdächtigungen. Aus dem Kommando Spezialkäfte vernimmt sie positive Signale.

Richard Ferrand, Präsident der französischen Nationalversammlung, im Februar neben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.
"Solidarischer und souveräner"

Schäuble und Ferrand: EU muss aus der Corona-Krise lernen

Am Donnerstag tagt die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Vor dem Treffen der 100 Abgeordneten aus Bundestag und Assemblée nationale haben die Präsidenten beider Parlamente schon mal vorgedacht. Es geht um Konsequenzen aus der Corona-Krise.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben letzte Details des Plans auf einer Videokonferenz geklärt.
Corona-Krise

Selbst die Union ringt um Merkels EU-Rettungsplan

Auch in der CDU gibt es interne Bedenken gegen den Corona-Wiederaufbauplan, den Merkel und Macron vorgelegt haben. Ein Brandbrief verteidigt die Initiative.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen.
Kommentar

Streit um Corona-Bonus: Wahlkampf auf Kosten der Kinder

Olaf Scholz will einen Kinderbonus von 300 Euro. Armin Laschet schlägt sogar 600 Euro vor. Hört sich gut an. Ist aber teuer und verfehlt das Ziel.

CSU-Vorstand Markus Söder will für Bayern kommende Woche Konzepte zur Lockerung der Beschränkungen vorlegen.
Begrenzte Beschlüsse erwartet

Bundesregierung dämpft Hoffnung auf rasche neue Lockerungen

Am Donnerstag berät Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten erneut über die Corona-Krise. Weitreichende Entscheidungen wird es aber wohl erst eine Woche später geben. Bayern plant eigene Konzepte.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat kürzlich mit einer Aussage für Aufsehen gesorgt.
Kommentar

Leben in der Corona-Krise: Schäubles Worte haben Wucht

Wolfgang Schäubles Aussage, auch in der Corona-Krise habe nicht alles andere vor dem Schutz des Lebens zurückzutreten, könnte erst der Auftakt zu einer Debatte sein.

Seit Montag dürfen Geschäfte bis zu einer bestimmten Größe wieder öffnen. Kommen bald noch mehr Lockerungen?
Corona

Diskussionen um Corona-Lockerungen: Wie viel Öffnung können wir uns leisten?

Die Prognose zum drohenden Wirtschaftseinbruch befeuert die Debatte um weitere Lockerungen. Worüber sich die Politiker uneinig sind.

Eine Deutschlandfahne vor dunklen Wolken.
Corona-Krise

Wolfgang Schäuble warnt vor Überlastung des Staates

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts der massiven Hilfen in der Corona-Krise vor einer Überforderung des Staates gewarnt.

Coronavirus

Das Corona-Update vom 18. April

Jeden Tag laufen unzählige Nachrichten zum Coronavirus über den Ticker. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was heute wichtig war – mit besonderem Blick auf Bayern und unsere Region.

Wolfgang Schäuble Ende Januar während einer aktuellen Stunde zur Wahlrechtsreform im Deutschen Bundestag.
Coronavirus

Schäuble fordert gesellschaftliche Konsequenzen aus Corona-Krise

Exklusiv Wolfgang Schäuble sieht in der Krise die Schattenseiten von Globalisierung und Marktwirtschaft. Das Ende der "Schwarzen Null" bedauert er nicht.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zitiert gerne Friedrich Hölderlin - auch in Zeiten des Coronavirus.
Interview

Schäuble über Parlament in Corona-Krise: "Hier wird nichts durchgewunken"

Exklusiv Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht über die Arbeit der Parlamentarier in Corona-Zeiten, über Rettungspakete und Hoffnung in der Krise.

FDP-Fraktionschef Michael Theurer.
Corona-Krise

Kürzere Sommerferien? FDP wirft Union Verunsicherung vor

Exklusiv FDP-Fraktionsvizechef Theurer sagt, kein Mensch könne verstehen, dass sich führende Politiker der Union so widersprüchlich äußern.

Coronavirus

Das Corona-Update vom 17. April

Jeden Tag laufen unzählige Nachrichten zum Coronavirus über den Ticker. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was heute wichtig war – mit besonderem Blick auf Bayern und unsere Region.

Seit Wochen stehen die Klassenzimmer in Deutschland leer.
Folgen der Corona-Krise

Schäuble bringt Verkürzung der Sommerferien ins Spiel

Die Sommerferien verkürzen, um den wegen der Corona-Pandemie ausgefallenen Unterricht teilweise nachzuholen - klingt eigentlich plausibel. Das findet auch Bundestagspräsident Schäuble. Die zuständigen Länder-Kultusminister sehen das anders.

Sollen die Sommerferien gekürzt werden?
Debatte

Sommerferien verkürzen: Söder widerspricht Schäuble

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble will die Sommerferien verkürzen. Markus Söder weist den Vorschlag zurück. Viele Bürger fänden es gut.

Eine Mehrheit der Deutschen ist für kürzere Sommerferien.
Umfrage

Kürzere Sommerferien: Die meisten Deutschen befürworten Schäubles Vorstoß

Exklusiv Fünf Wochen sind die Schulen in Bayern schon geschlossen - und bleiben es erst einmal. Die meisten sprechen sich deshalb für kürzere Sommerferien aus.

Wolfgang Schäuble (CDU) ist Bundestagspräsident.
Bundestagspräsident

Wolfgang Schäuble will wegen Corona kürzere Sommerferien

Exklusiv Die Ferien sollen dieses Jahr nach Meinung von Wolfgang Schäuble knapper ausfallen, damit die Schüler Stoff nachholen können. Eine Umfrage stützt seinen Vorstoß.

Wolfgang Schäuble Ende Januar während einer aktuellen Stunde zur Wahlrechtsreform im Deutschen Bundestag.
Abgeordnetenzahl im Bundestag

Wolfgang Schäuble für "Notlösung" in Sachen Wahlrechtsreform

Eine weitere Vergrößerung des Bundestags bei der nächsten Wahl wollen eigentlich alle Parteien verhindern. Doch eine Wahlrechtsreform bekommen sie einfach nicht hin. Nun macht der Bundestagspräsident einen neuen Vorstoß - der nicht unwidersprochen bleibt.

Eine Bundestagsdebatte mit Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten.
Debatte um Handlungsfähigkeit

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das Grundgesetz geändert werden. Das stößt auf starken Widerstand.

Fraktionstrakt unter der Reichstagskuppel: Ein Parlament kann den Betrieb nicht einfach einstellen wie ein Fußballverein.
Bundestag

Wie Deutschland in der Corona-Krise beschlussfähig bleiben will 

Tagen oder vertagen? Die Corona-Krise stellt auch den Bundestag vor große Herausforderungen. Doch mit besonderen Lösungen will die Regierung beschlussfähig bleiben.

Das Grundgesetz sieht einen «Gemeinsamen Ausschuss» von Bundestag und Bundesrat als Notparlament vor, wenn das Parlament nicht rechtzeitig zusammentreten kann. Im Verteidigungsfall - und bald auch wegen Coronavirus-Ausfällen?.
Handlungsfähriger Bundestag

Überlegungen für Grundgesetzänderung wegen Corona-Epidemie

Vier Corona-Fälle gibt es unter den Abgeordneten des Bundestags schon. Möglich, dass das Parlament irgendwann nicht mehr tagen kann. Und dann? Es werden bereits Gedankenspiele angestellt.

Der FDP-Politiker und frühere nordrhein-westfälische Innenminister Burkhard Hirsch ist tot.
"Kämpfer für Bürgerrechte"

Linksliberaler Freidemokrat Burkhard Hirsch ist gestorben

Er war ein großer Vertreter der liberalen Politik in Deutschland. Bis zuletzt schickt Burkhard Hirsch seinen Parteikollegen Faxe mit Empfehlungen oder Ermahnungen. Nun ist der "loyale Ratgeber" gestorben.

Die Kuppel auf dem Reichstagsgebäude ist menschenleer - aus Vorsichtsgründen wurde sie gesperrt.
Virus-Epidemie

Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz ergriffener Vorsichtsmaßnahmen kommt dieses jetzt im Reichstagsgebäude an.

Die Bundesregierung, das Bundestagspräsidium und die Fraktionen gedenken im Bundestag der Opfer des Anschlags von Hanau.
Rechtsextremer Terroranschlag

Bundestagsdebatte zu Hanau: "Wann hört dieser Wahnsinn auf?"

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland - und diese muss enden. So formulieren es viele Redner in der Debatte des Bundestags über den Anschlag von Hanau. Als die etablierten Parteien der AfD eine Mitverantwortung geben, wird es laut im Plenarsaal.