Wolfgang Schäuble
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "Wolfgang Schäuble"

Alle modernen Browser wie der Firefox mit seinem Private Network bieten inzwischen Möglichkeiten, im Netz anonymer zu bleiben.
Gegen Klarnamenpflicht

Lambrecht: Es gibt gute Gründe für Anonymität im Internet

Im Schutz der Anonymität lässt mancher jede Hemmung fallen: In sozialen Netzwerken wird nicht nur harmlos geplaudert, sondern auch übel gepöbelt. Bundestagspräsident Schäuble hätte gern eine Pflicht, den Klarnamen zu nennen. Damit tritt er eine Debatte los.

Die starken Köpfe der Union: Markus Söder, Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel (von links).
Union

Söder, AKK und Merkel: Wer ist hier der Boss?

Plus CSU-Chef Markus Söder fordert junge Köpfe im Bundeskabinett - und drängt damit zunehmend zwei bestimmte Unions-Kollegen aus dem Amt. Doch: Die CDU zögert noch.

Ex-Bundesverkehrsminister Günther Krause (CDU) geht ins Dschungelcamp.
Fernsehen

Ex-Minister Günther Krause zieht ins Dschungelcamp ein

Günther Krause war einst Verkehrsminister. Nun zieht der 66-Jährige ins Dschungelcamp von RTL ein.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ermahnt den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner anlässlich der Debatte zu 70 Jahre Grundgesetz
Exklusiv

Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag steigt auf Rekordniveau

Exklusiv Noch nie in der "Berliner Republik" hagelte es so viele Ordnungsrufe gegen Abgeordnete. Bundestagsvizepräsident Kubicki macht dafür die AfD verantwortlich.

Manfred Stolpe (SPD), ehemaliger Ministerpräsident von Brandenburg, ist im Alter von 83 Jahren gestorben.
Ex-Ministerpräsident gestorben

Trauer um Stolpe: "Überragende politische Persönlichkeit"

Er war der erste Ministerpräsident von Brandenburg nach der Wiedervereinigung. Vor allem wegen seiner früheren Kontakte zur Stasi war Manfred Stolpe aber auch immer umstritten. Nun ist er im Alter von 83 Jahren gestorben.

David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, spricht während einer Plenarsitzung.
Eile oder langsamer Übergang?

Klimaschutz: EU-Parlamentspräsident warnt vor Überforderung

Reisen, Fleischkonsum, Autofahren - was vielen lieb und teuer ist, schadet dem Klima. "Wir werden unser Leben verändern müssen", meint Bundestagspräsident Schäuble. Sein Kollege aus dem EU-Parlament warnt hingegen vor "sozialem Sprengstoff".

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: «Es gibt Klimaschutz nicht zum Nulltarif.».
Warnung vor Panikmache

Schäuble fordert Verzicht: "Klimaschutz nicht zum Nulltarif"

"Wir werden unser Leben verändern müssen", sagt der Bundestagspräsident mit Blick auf den Klimaschutz. In seine Mahnung schließt er auch die Reiselust der Deutschen ein.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: «Es gibt Klimaschutz nicht zum Nulltarif.».
Bundestagspräsident

Schäuble stimmt auf Verzicht ein: "Es gibt Klimaschutz nicht zum Nulltarif"

Wenn die Erderwärmung gebremst werden soll, ist Verzicht notwendig. Das stellt nun Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble klar: "Wir werden unser Leben verändern müssen."

Angehörige der Opfer des Anschlags auf dem Breitscheidplatz gedenken ihren verstorbenen Angehörigen.
Drei Jahre Breitscheidplatz

"Dunkelster Tag des Jahres": Berlin gedenkt Terror-Opfern

Der islamistische Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt vor drei Jahren lässt viele Opfer und Hinterbliebene bis heute nicht los. Ihr Leben hat sich verändert, viele brauchen Hilfe. Beim Gedenken ist die Anteilnahme groß. Eine Entscheidung sorgt aber für Kontroversen.

Kanzlerin Merkel spricht während der Regierungsbefragung im Bundestag.
Bonpflicht, Nord Stream 2, 5G

Regierungsbefragung: Abgeordnete löchern die Kanzlerin

Der fünfte Auftritt der Kanzlerin bei der Regierungsbefragung - gewohnt konzentriert, bisweilen auch launig. Doch die Abgeordnetenbänke sind nicht mehr so voll wie beim ersten Mal.

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: «Ohne Wenn und Aber: Hakenkreuze und CDU geht gar nicht.».
Affäre um CDU-Mann Möritz

Haseloff: Hakenkreuze und CDU geht nicht zusammen

In der Debatte um ein CDU-Kreisvorstandsmitglied mit Verbindungen zur Neonaziszene hat sich jetzt auch Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff geäußert.

CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer drohen viele unangenehme Nachrichten aus dem Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut-Affäre
Maut-Debakel

Wie der U-Ausschuss Scheuer in die Mangel nehmen will

Die gescheiterte Pkw-Maut könnte die Steuerzahler eine halbe Milliarde Euro kosten. Jetzt beginnt der lang erwartete Untersuchungsausschuss. Darum geht es.

Wolfgang Schäuble sitzt seit einem Attentat auf ihn im Rollstuhl.
Bundestagspräsident

„Richtig scheiße“: Schäuble spricht über sein Leben im Rollstuhl

Seit fast drei Jahrzehnten ist der CDU-Politiker gelähmt. Nie hat er so offen über seinen schwierigen Alltag nach dem Attentat gesprochen wie heute.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) muss sich ab dem 12.12. vor einem Untersuchungsausschuss verantworten.
Maut

Untersuchungsausschuss für Scheuer beginnt am 12. Dezember

Andreas Scheuer (CSU) hat die Maut an zwei Unternehmen vergeben, ohne auf ein Gerichtsurteil zu warten. Nun gibt es einen Untersuchungsausschuss.

Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr beim großen öffentlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude.
Feierlicher Appell

400 Bundeswehrrekruten legen Gelöbnis vor dem Reichstag ab

Junge Soldatinnen und Soldaten legen im Zentrum von Berlin öffentlich ihr Gelöbnis ab. Die Politik betont die Bedeutung der Streitkräfte - aber es gibt auch Kritik an der Veranstaltung.

Bundestagspräsident Wolfgang schäuble vermisst bei der großen Koalition ein «Ringen um Alternativen» zum Rechtspopulismus der AfD.
Zu wenig klare Orientierung

Schäuble kritisiert große Koalition: "Nicht optimal"

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich skeptisch über die Folgen der großen Koalition aus Union und SPD für das politische System Deutschlands geäußert.

Abgeordnete während der ersten namentlichen Abstimmung zu einem Änderungsantrag der FDP. Kurz danach wurde die Sitzung unterbrochen.
Innerhalb weniger Stunden

Zwei medizinische Zwischenfälle im Bundestag

Macht der politische Streit die Abgeordneten krank? Sind die Arbeitsbedingungen im Bundestag unmenschlich? Solche Fragen werden gestellt, nachdem innerhalb eines Sitzungstages gleich zwei Parlamentarier ärztlich behandelt werden mussten.

Als Hansjörg Geiger die Stasi-Unterlagenbehörde aufbaute, stand er vor einem gewaltigen Berg von Dokumenten: 41 Millionen Karteikarten, 15.000 Säcke mit geschredderten Dokumenten.
Interview

Hansjörg Geiger: "Wir haben die Macht der Stasi gebrochen"

Exklusiv Kaum Personal, kein Geld, kein richtiges Telefon: Unter erschwerten Bedingungen hat Hansjörg Geiger nach der Wiedervereinigung die Stasi-Unterlagenbehörde mit aufgebaut.

Marco Buschmann, FDP, bezeichnete die AfD und ihre Antrags-Flut als ein «Attentat auf die Integrität und Arbeitsfähigkeit» des Bundestages.
Monatelanger Streit

Hitzige Debatte im Bundestag über AfD-Vizepräsidentenposten

Die AfD kämpft beharrlich darum, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu bekommen. Nun blitzt sie mit dem Wunsch ab, ganz kurzfristig einen neuen Wahlgang auf die Tagesordnung zu setzen. Auch ein zweites Thema sorgt bei der AfD für große Empörung.

Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.
Was geschah am ...

Kalenderblatt 2019: 24. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 24.

Innenminister Seehofer spricht in der Bundestagsdebatte zur Bekämpfung von Antisemitismus.
"Widerliche Kommentare"

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus den Reihen der Rechtspopulisten sorgen bei den anderen Parteien für Empörung. Im Bundestag kontert die AfD.

Muster-Stimmzettel für die Mitglieder-Abstimmung über den SPD-Vorsitz.
Nahles verlässt den Bundestag

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken.

Andrea Nahles war mit einer Unterbrechung seit 1998 im Bundestag.
Frühere SPD-Chefin

Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Sie war Partei- und Fraktionschefin - und schmiss im Juni alle Posten in der SPD hin. Jetzt gibt Andrea Nahles auch ihre Arbeit als Abgeordnete auf.

Andrea Nahles will eine berufliche Veränderung.
SPD

Ex-SPD-Chefin Nahles legt ihr Bundestagsmandat nieder

Die ehemalige Vorsitzende und Fraktionschefin der SPD, Andrea Nahles, beendet ihre Karriere im Bundestag. Die 49-Jährige will sich beruflich neu orientieren.

Seit 2014 kommt der Bundeshaushalt ohne neue Schulden aus.
Kommentar

Die "schwarze Null" ist wichtig und richtig

Die Zinsen sind niedrig und die Konjunktur wird schwächer. Das ist jedoch kein Grund, neue Schulden zu machen. Denn Geld ist noch genug da.