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Bundestagswahl
Aktuelle News und Infos
Foto: Michael Kappeler, dpa
Alle vier Jahre entscheiden rund 60 Millionen Wahlberechtigte bei der Bundestagswahl darüber, wer in der folgenden Legislaturperiode regiert. Doch wie genau funktioniert die Bundestagswahl eigentlich und welche Hürden gibt es in Deutschland? Hier haben wir für Sie alle wichtigen Fakten sowie aktuelle Artikel und Neuigkeiten rund um die Bundestagswahl zusammengefasst.
Wähler in Deutschland haben bei der Bundestagswahl zwei Stimmen. Die Erststimme ist für die Direktkandidatur in einem der Wahlkreise Deutschlands. Jeder Deutsche über 18 Jahren kann sich zur Wahl als Bundestagsabgeordneter stellen. Der Kandidat, der die meisten Erststimmen eines Wahlkreises bekommt, kann als gewählter Direktkandidat in den deutschen Bundestag einziehen.
Die zweite Stimme bestimmt den Anteil der Sitze einer Partei im Parlament. Erhält eine Partei mehr als 5% der Zweitstimmen (Fünf-Prozent-Hürde) oder mindestens drei Direktmandate (Sperrklausel), dürfen genau so viele Kandidaten in den Bundestag einziehen, wie dies dem Anteil an Stimmen unter allen Parteien entspricht, die die eben genannten Hürden überschritten haben. Im Grundgesetz sind die Grundsätze der Bundestagswahlen in Deutschland verankert. Demnach müssen die Wahlen "allgemein, frei, unmittelbar, gleich und geheim" sein.
Der Wahlkampf, der jeder Bundestagswahl vorausgeht, wird immer stärker ins Fernsehen sowie das Internet verlagert. So kommt es beispielsweise zu vielfältigen Diskussionen mit den Spitzenkandidaten der Regierungs- und Oppositionsparteien im Fernsehen, Kurzzusammenfassungen der Wahlprogramme in den Printmedien oder Entscheidungshilfen wie dem Wahl-O-Mat. Dennoch bleiben auch der Straßenwahlkampf und die mit ihm einhergehenden Plakate an den Straßenrändern bestehen.
Aktuelle News zu „Bundestagswahl“
Thomas Bauer
Schrobenhauser Unternehmer:"Bin bereit für Glos-Nachfolge"
Der Bau-Unternehmer Thomas Bauer ist bereit, im Falle eines Rücktrittsvon Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) dessen Nachfolger zuwerden. Dieser ist zur Stunde bei einem Neujahrsempfang im Fichtelgebirge zu Gast. Von Andreas Frei
Kritik an Peer Steinbrück
Zu früh gefreut? Verwirrung um Pendlerpauschale
Knapp zwei Monate nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt es Verwirrung um die Pendlerpauschale. Die Finanzbehörden erlassen die Rückzahlung nur unter Vorbehalt. Peer Steinbrück wird dabei zur Zielscheibe aller Vorwürfe.
CDU will Atomausstieg rückgängig machen
Berlin (dpa) - Die CDU will nach der Bundestagswahl den gesetzlich festgelegten Atomausstieg rückgängig machen. "Sollten wir die Bundestagswahl gewinnen, werden wir versuchen, die Laufzeiten der vorhandenen Kernkraftwerke zu verlängern", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla im ZDF.
Bundestagswahl
Drei von sechs CSU-Kandidaten im "Blinddarm" des Wahlkreises
Drei Kandidaten aus dem Landkreis Donau-Ries plus drei aus dem Kreis Dillingen macht nach Adam Riese allein schon sechs ""schwarze" Bewerber für genau einen "Job" - abgesehen davon, dass auch die Kandidaten anderer Parteien Interesse am Arbeitsplatz als direkt gewählter Abgeordneter des Bundestagswahlkreises Donau-Ries haben. Weil auch acht Kommunen aus dem Wittelsbacher Land (für das Pöttmeser CSU-Urgestein Edgar Hegler "der Blindarm des Wahlkreises") nicht geografisch aber wahlkreistechnisch zu Donau-Ries gehören, stellten sich jetzt drei der sechs CSU-Bewerber in Pöttmes vor. Nominiert wird am Montag, 16. Februar in Donauwörth.
"Die Junge Union wird gehört"
Nördlingen (pm) - Bei der Mitgliederversammlung der Jungen Union (JU) in Nördlingen wurde Vorsitzende Maximiliane Koch in ihrem Amt bestätigt. Die JU bekräftigt ihre Unterstützung für Ulrich Lange bei der Bundestagswahl.
Behörden warnen vor islamistischem Terror
Berlin (dpa) - Islamistische Terroristen nehmen Deutschland nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden vor der Bundestagswahl immer stärker ins Visier. Attentäter könnten versuchen, ähnlich wie in Spanien mit Anschlägen den Ausgang der Wahl zu beeinflussen.
Westerwelle: Neues Steuersystem nicht verhandelbar
Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und große Teile der CDU-Führung gefährden nach den Worten von FDP-Chef Guido Westerwelle mit ihrem Kurs in der Steuerpolitik die Bildung einer schwarz-gelben Koalition nach der Bundestagswahl im September.
SPD: Strammes Arbeitsprogramm
Harburg (pm) - Engagierte Aufbruchstimmung prägte laut Pressemitteilung die erste Sitzung nach der Neuwahl des SPD-Unterbezirksvorstands. Die Genossinnen und Genossen verordneten sich ein strammes Arbeitsprogramm, das auch auf Außenwirkung angelegt ist. So werde man sich weiterhin aktiv mit aktuellen Themen auseinandersetzen und die Veranstaltungsreihe "SPD vor Ort" mit Betriebsbesichtigungen und Informationsbesuchen wieder aufnehmen. Die Verzahnung zwischen dem Unterbezirksvorstand und den Ortsvereinen beziehungsweise der Kreistagsfraktion bleibe ein zentrales Anliegen.
SPD: Strammes Arbeitsprogramm
Harburg (pm) - Engagierte Aufbruchstimmung prägte laut Pressemitteilung die erste Sitzung nach der Neuwahl des SPD-Unterbezirksvorstands. Die Genossinnen und Genossen verordneten sich ein strammes Arbeitsprogramm, das auch auf Außenwirkung angelegt ist. So werde man sich weiterhin aktiv mit aktuellen Themen auseinandersetzen und die Veranstaltungsreihe "SPD vor Ort" mit Betriebsbesichtigungen und Informationsbesuchen wieder aufnehmen. Die Verzahnung zwischen dem Unterbezirksvorstand und den Ortsvereinen beziehungsweise der Kreistagsfraktion bleibe ein zentrales Anliegen.
Elisabeth Winkler gewählt
Ingolstadt Die ÖDP geht mit Elisabeth Winkler in die Bundestagswahl. Die 37-Jährige wurde am Freitagabend mit 18 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung zur Direktkandidatin des Wahlkreises Ingolstadt gewählt. Neben dem Stadtgebiet gehören auch die Landkreise Eichstätt und Neuburg-Schrobenhausen dazu.
Bundestagswahl
Elisabeth Winkler gewählt
Die ÖDP geht mit Elisabeth Winkler in die Bundestagswahl. Die 37-Jährige wurde am Freitagabend mit 18 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung zur Direktkandidatin des Wahlkreises Ingolstadt gewählt.
Jetzt neun CSU-Bewerber für Rossmanith-Nachfolge
Kaufbeuren/Marktoberdorf (rel) - Die Reihe der CSU-Kandidaten im Bundeswahlkreis Ostallgäu für die Bundestagswahl am 27. September ist auf neun Köpfe angewachsen. Nach Informationen unserer Zeitung strebt nun auch der Kaufbeurer CSU-Stadtrat Dr. Thomas Jahn (35) die Nachfolge des bisherigen CSU-Bundestagsabgeordneten Kurt Rossmanith (64) an. Rechtsanwalt Jahn, der in einer Augsburger Kanzlei tätig ist, war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Zur Person
Miriam Gruß: Junge Mutter macht Polit-Karriere
Miriam Gruß (33) ist FDP-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Augsburg-Stadt/Königsbrunn. Sie ist verheiratet und hat einen Sohn.
Positives Zeichen
2008: Es war ein Jahr wegweisender Entscheidungen. Zunächst bei der Kommunalwahl: In Krumbach, Thannhausen, Neuburg, Ursberg, Münsterhausen, Aletshausen und Waltenhausen wurden neue Bürgermeister gewählt. Die größte Überraschung gab es ohne Frage bei der Bürgermeisterwahl in Krumbach, bei der sich Hubert Fischer gegen den Amtsinhaber und Favoriten Willy Rothermel durchsetzte. Den massiven Veränderungen bei der Kommunalwahl folgte eine bemerkenswerte Landtags- und Bezirkstagswahl. Die CSU musste erhebliche Verluste einstecken. Im Zuge dieser Verluste verlor der Landkreis Günzburg politisch weiter an Gewicht. Vor der Wahl stellte die CSU insgesamt vier Mandatsträger im Landtag und im Bezirkstag, nach der Doppelwahl sind es mit Alfred Sauter im Landtag und Georg Schwarz im Bezirkstag noch zwei. Bedenklich ist die Entwicklung bei den Wahlen für die Volkspartei SPD, die in einen regelrechten Keller abgerutscht ist. Und die CSU muss künftig wohl mit Konkurrenz im eigenen Lager (Freie Wähler, FDP) rechnen. Noch etwas fiel auf: Bei der Kommunalwahl sowie bei der Landtags-/Bezirkstagswahl ging gerade einmal etwas mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten zur Urne. So bleibt das bittere Fazit, dass die Politiker mit ihren Themen viele Menschen schlichtweg nicht mehr erreichen. Die Menschen zurückzugewinnen: Das ist 2009 auch für die Kommunalpolitiker eine zentrale Herausforderung. Gelingt es, die Bürger wieder stärker in die politischen Prozesse zu integrieren? Sowohl in Krumbach als auch in Thannhausen versuchen die neuen Bürgermeister diesen Weg. In der Kammelstadt konnten sich Bürger an der Planungswerkstatt für die Umgestaltung der Karl-Mantel-Straße beteiligen, in Thannhausen wird der Bürgerdialog zur Neugestaltung des Stadtzentrums im Jahr 2009 eine tragende Rolle spielen. Wichtige Entscheidungen stehen 2009 sowohl in Krumbach (Weiterentwicklung des Tourismus, Projekt "Kinderzentrum", Umgestaltung der Karl-Mantel-Straße) als auch in Thannhausen (Bürgerdialog, Hochwasserschutz oder auch Jugendparlament) an. Die erfolgreiche Umsetzung hängt auch davon ab, ob es gelingt, die Bürger bei diesen Themen "mitzunehmen".
Positives Zeichen
2008: Es war ein Jahr wegweisender Entscheidungen. Zunächst bei der Kommunalwahl: In Krumbach, Thannhausen, Neuburg, Ursberg, Münsterhausen, Aletshausen und Waltenhausen wurden neue Bürgermeister gewählt. Die größte Überraschung gab es ohne Frage bei der Bürgermeisterwahl in Krumbach, bei der sich Hubert Fischer gegen den Amtsinhaber und Favoriten Willy Rothermel durchsetzte. Den massiven Veränderungen bei der Kommunalwahl folgte eine bemerkenswerte Landtags- und Bezirkstagswahl. Die CSU musste erhebliche Verluste einstecken. Im Zuge dieser Verluste verlor der Landkreis Günzburg politisch weiter an Gewicht. Vor der Wahl stellte die CSU insgesamt vier Mandatsträger im Landtag und im Bezirkstag, nach der Doppelwahl sind es mit Alfred Sauter im Landtag und Georg Schwarz im Bezirkstag noch zwei. Bedenklich ist die Entwicklung bei den Wahlen für die Volkspartei SPD, die in einen regelrechten Keller abgerutscht ist. Und die CSU muss künftig wohl mit Konkurrenz im eigenen Lager (Freie Wähler, FDP) rechnen. Noch etwas fiel auf: Bei der Kommunalwahl sowie bei der Landtags-/Bezirkstagswahl ging gerade einmal etwas mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten zur Urne. So bleibt das bittere Fazit, dass die Politiker mit ihren Themen viele Menschen schlichtweg nicht mehr erreichen. Die Menschen zurückzugewinnen: Das ist 2009 auch für die Kommunalpolitiker eine zentrale Herausforderung. Gelingt es, die Bürger wieder stärker in die politischen Prozesse zu integrieren? Sowohl in Krumbach als auch in Thannhausen versuchen die neuen Bürgermeister diesen Weg. In der Kammelstadt konnten sich Bürger an der Planungswerkstatt für die Umgestaltung der Karl-Mantel-Straße beteiligen, in Thannhausen wird der Bürgerdialog zur Neugestaltung des Stadtzentrums im Jahr 2009 eine tragende Rolle spielen. Wichtige Entscheidungen stehen 2009 sowohl in Krumbach (Weiterentwicklung des Tourismus, Projekt "Kinderzentrum", Umgestaltung der Karl-Mantel-Straße) als auch in Thannhausen (Bürgerdialog, Hochwasserschutz oder auch Jugendparlament) an. Die erfolgreiche Umsetzung hängt auch davon ab, ob es gelingt, die Bürger bei diesen Themen "mitzunehmen".
Europawahl
Ferber im Poker um CSU-Spitzenkandidatur zuversichtlich
Im Poker um die CSU-Spitzenkandidatur für die Europawahl zeigt sich Markus Ferber (Kreis Augsburg) zuversichtlich. Dabei hat Ministerpräsident Horst Seehofer keinen Hehl daraus gemacht, dass er jemand anderen bevorzugt. Von Till Hofmann
Dr. Böck, Kindelmann und Vaas-Ruchti
Dillingen (bv) - Drei CSU-Kandidaten aus dem Kreis Dillingen haben Ambitionen, bei der Bundestagswahl 2009 als Direktkandidat in Nordschwaben anzutreten: Dr. Gerhard Böck, Ralf Kindelmann und Wolfgang Vaas-Ruchti haben sich im Unterthürheimer Pfarrheim dem CSU-Kreisvorstand und Ortsvorsitzenden präsentiert. Diese Namen hatte unsere Zeitung bereits im Vorfeld genannt. "Die Drei haben sich vorgestellt, die Entscheidung fällt am 19. Januar nach der Bundeswahlkreisversammlung", sagte der CSU-Kreisvorsitzende Georg Winter auf Anfrage.
Gundelfinger CSU stärkt Hans Raidel den Rücken
Gundelfingen (pm) - Der CSU-Ortsverband Gundelfingen, die Vorstandschaft und die Delegierten für die Bundeswahlkreiskonferenz haben sich in mehreren Sitzungen über die Kandidaten aus dem Landkreis Dillingen und Donau-Ries informiert. Ein Problem für alle Mitglieder war laut einer Pressemitteilung, dass keiner der zuvor genannten Kandidaten in der Bevölkerung bekannt sei, und die Chancen für diese Kandidaten deshalb gering eingeschätzt würden. Es sei versäumt worden, rechtzeitig - Jahre vor der Wahl - einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus dem Landkreis Dillingen aufzubauen und der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Diese Bundestagswahl sei entscheidend für den erfolgreichen Fortbestand der CSU im Bund und in Europa, so die Gundelfinger Mitglieder. "Der Ortsverband Gundelfingen hat sich deshalb in der letzten Versammlung und Vorstandschaftssitzung einmütig für eine Nominierung Raidels zur Bundestagswahl ausgesprochen." Raidel müsse sich seiner Verantwortung stellen und kandidieren. Seine Kompetenz sei jetzt besonders gefragt. "Andere Aspiranten aus dem gesamten Bundeswahlkreis müssen zum Wohle der Bürger und der CSU ihre Ambitionen zurückstellen", so die einhellige Meinung in Gundelfingen.
Gundelfinger CSU stärkt Hans Raidel den Rücken
Der CSU-Ortsverband Gundelfingen, der Vorstand und die Delegierten für die Bundeswahlkreiskonferenz haben sich in mehreren Sitzungen über die Kandidaten aus dem Landkreis Dillingen und Donau-Ries informiert - denn die sind in der Bevölkerung nicht sehr bekannt.
Bundespolitik und lokale Themen
Mertingen (pm) - In einem Bericht zur aktuellen Bundes- und Landespolitik sagte Unterbezirksvorsitzende Ursula Straka bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mertingen, dass derzeit niemand wisse, wie sich die Finanzkrise weiter auswirken würde. Sie bezeichnete die täglich neuen Vorschläge wie Konsumgutscheine, Steuersenkungen, Befreiung von der Kfz-Steuer oder Ähnliches als konzeptlos und wenig hilfreich.
Die Qual der Wahl
Eichstätt (huste) - Zu schlecht rasiert war Richard Nixon 1960 im TV-Duell gegen John F. Kennedy. Er verlor die US-Präsidentschaftswahl. Die Präsentation im Fernsehen beeinflusst die Wahlergebnisse maßgeblich - von den Sonntagsfragen bis hin zu den Duellen der Spitzenkandidaten. "Kurz vor den Wahlen wird nichts dem Zufall überlassen", erklärt Bettina Schausten, Leiterin der Hauptredaktion Innenpolitik des ZDF und Moderatorin der monatlichen Sendung Politbarometer. Mit Bettina Schausten konnte die KU wieder eine führende Medienfrau ins Haus holen. Kritisch nahm sie zum Thema "Die Qual der Wahl - Zur Wahlberichterstattung im Fernsehen" Stellung.
Stefan Einsiedel als Kandidat für die Europawahl?
Ingolstadt (vp) - Sicher ist nur eines: Heute Abend beim Treffen der CSU-Bundeswahlkreiskonferenz wird noch keine Entscheidung fallen, wer Horst Seehofer als Kandidat für die Bundestagswahl 2009 nachfolgen soll. Aus informierten Kreisen verlautete gestern wiederholt, dass ein führender CSU-Mann aus Eichstätt gesagt haben soll: "Neuburg-Schrobenhausen und Eichstätt werden alles tun, um einen Ingolstädter zu verhindern."
Bundespolitik und lokale Themen
Mertingen (pm) - In einem Bericht zur aktuellen Bundes- und Landespolitik sagte Unterbezirksvorsitzende Ursula Straka bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mertingen, dass derzeit niemand wisse, wie sich die Finanzkrise weiter auswirken würde. Sie bezeichnete die täglich neuen Vorschläge wie Konsumgutscheine, Steuersenkungen, Befreiung von der Kfz-Steuer oder Ähnliches als konzeptlos und wenig hilfreich.
Die Grünen nominieren Heidi Rohrlack
Augsburg/Aichach-Friedberg (de) - Heidi Rohrlack aus Stadtbergen tritt für die Grünen bei den Bundestagswahlen im Herbst 2009 an. Die 62-Jährige wurde am Donnerstagabend von den beiden Kreisverbänden Augsburg-Land und Aichach-Friedberg ohne Gegenstimmen nominiert. Welchen Listenplatz Heidi Rohrlack bekommt, ist derzeit noch offen. Antreten wird sie im Stimmkreis 254, der den Kreis Augsburg (ohne Königsbrunn) sowie den größten Teil des Landkreises Aichach-Friedberg (16 von 24 Kommunen) umfasst.
Entscheidung bei den Grünen: Pianistin kandidiert für den Bundestag
Ingolstadt Mit 13 von 21 Stimmen setzte sich Agnes Krumwiede auf Anhieb gegen ihre beiden Mitbewerber durch. Die Ingolstädter, Neuburger und Eichstätter Grünen schicken damit eine sehr junge Kandidatin für die Bundestagswahl im September kommenden Jahres ins Rennen. Hilmar Rosenkranz und Johannes Woitzik hatten sich ebenfalls um die Kandidatur beworben.