Landesparteitag der Grünen: Parteitag in Augsburg: Grüne trauern und hoffen

Ein weinrotes Glitzerdirndl für Claudia Roth zum Dank, ein paar kräftige Watschn für den Vorstand wegen der miesen Wahlergebnisse, eine niederbayerische Kommunalpolitikerin als neue Landeschefin und jede Menge Mutmacher-Reden. Die bayerischen Grünen, die gestern in Augsburg ihren Landesparteitag beendeten, sind zwar irgendwie wieder die alten, sie sind aber auch wieder da, wo sie nicht mehr sein wollten: Der Traum von 15 Prozent – vorerst ausgeträumt. Der Traum von der Eroberung neuer Kompetenzfelder jenseits der Umwelt- und Gesellschaftspolitik – vom Wähler abgestraft. Der Traum von der Regierungsbeteiligung in Berlin oder München – wohl auf einige Jahre unerfüllbar.

Die Parteibasis ist enttäuscht vom Wahlergebnis

Die rund 230 Delegierten, die an diesem grauen Novemberwochenende aus allen Teilen Bayerns nach Augsburg kommen, um in der Kongresshalle einen neuen Anfang zu machen, wissen das. Das Führungsquartett – die Landeschefs Theresa Schopper und Dieter Janecek sowie die Fraktionschefs im Landtag, Margarete Bause und Ludwig Hartmann – sieht sich mit einer enttäuschten Basis konfrontiert. Die Wahlniederlage muss irgendwie bewältigt werden. Trauerarbeit steht auf dem Programm.

Janecek, der im Vorfeld des Parteitags gefordert hatte, die Grünen sollten wieder sexy werden, versucht es als Erster. Er sagt, die Grünen müssten sich jetzt klar werden, wer sie sind und wohin sie wollen. Er sieht die Hauptschuld bei der Bundespartei und brandmarkt grüne Steuerpolitik und Veggie-Day-Debatte als Fehler, „weil die Bevormundung der Bevölkerung nicht funktioniert“. Und er fordert, es dürfe keinen grünen Wahlkampf mehr geben, in dem der ökologische Wandel nicht sichtbar werde.

Claudia Roth, die ihr Amt als Bundesvorsitzende der Partei abgegeben hat, versucht zu helfen. Sie beschwört grüne Grundwerte und ruft den Delegierten zu: „Es gibt ein grünes Leben nach einer enttäuschenden Landtagswahl und nach einer enttäuschenden Bundestagswahl.“ Mehr als routinierten Parteitagsapplaus erhält sie dafür nicht.

Die Stimmung hebt sich erst, als Vertreter der Basis zu Wort kommen. Von krachenden Niederlagen ist die Rede, von Fehlern im Wahlkampf und vor allem davon, dass sich die Partei in Bayern von der Führung in Berlin das Schwerpunktthema Wirtschaft- und Steuerpolitik widerstandslos habe aufdrängen lassen.

"Welch ein Schwachsinn zu denken, Grün ist das neue Weiß-Blau"

Eine Kernfrage dabei lautet: Lag es an den Inhalten oder an der Kommunikation? Die Antwort, die den Delegierten erkennbar am meisten gefällt, gibt ausgerechnet einer der Wahlverlierer. Der Niederbayer Eike Hallitzky, der nicht wieder in den Landtag gewählt wurde, rüttelt den Parteitag mit einer kurzen, aber leidenschaftlichen Rede wach. „Wieso reden wir uns hier in Sack und Asche?“, ruft er in den Saal. Er nimmt Janecek wegen der Verwendung des Begriffs „sexy“ direkt aufs Korn: „Wir müssen nicht sexy werden, ich bin seid Jahren sexy – und ihr seid es auch.“ Er kritisiert inhaltsleere Sprüche auf Wahlplakaten: „Welch ein Schwachsinn zu denken, Grün ist das neue Weiß-Blau!“

Er fordert, künftig wieder auf eigene Ideen und Konzepte zu setzen: „Grün pur – das muss unsere Botschaft sein.“ Und er ermahnt die Partei: „Wir müssen nur eines lernen: Wir müssen Wahlkampf lernen.“ Die Delegierten danken es ihm mit langem, kräftigem Applaus. Einige im Saal wissen, dass hier der mögliche zukünftige Landesvorsitzende gesprochen hat.

Zurück zu den klassischen Grundwerten der Grünen

Fraktionschefin Bause, die im Landtagswahlkampf Spitzenkandidatin war, versucht, die Niederlage zu erklären. Die Grünen hätten ihre „Kommunikationskraft“ überschätzt. Die Zentralthemen – etwa die Energiewende – seien „durch unser eigenes Zutun von anderen Themen überlagert worden“. Deshalb müssten die Grünen „ran an die künftigen Herausforderungen“, dabei aber ihre klassischen Grundwerte in den Vordergrund rücken: „Ökologie, Selbstbestimmung, Gerechtigkeit.“

Bei Bause und danach auch bei Hartmann fällt der Applaus wieder bescheidener aus. Und doch ist das offenbar wieder Konsens bei Bayerns Grünen. Irgendwie.