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Flüchtlingspolitik: Seehofer unterstellt Kanzlerin Merkel eine "Herrschaft des Unrechts"
Flüchtlingspolitik
09.02.2016
Seehofer unterstellt Kanzlerin Merkel eine "Herrschaft des Unrechts"
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert. (Archiv)
Foto: Peter Kneffel (dpa)
Horst Seehofer hat den Ton in der Flüchtlingspolitik verschärft. Die Politik von Kanzlerin Angela Merkel verglich er nun mit dem Vorgehen von Unrechtsstaaten.
Der Ton wird schärfer in der Flüchtlingspolitik: Neue Attacke aus München gegen die Kanzlerin und ihre Flüchtlingspolitik: CSU-Chef Horst Seehofer rückt die von Angela Merkel am 4. September vergangenen Jahres verkündete Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens von Unrechtstaaten: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung", klagte er in einem Interview mit der "Passauer Neuen Presse". "Es ist eine Herrschaft des Unrechts." Der bayerische Ministerpräsident hebt darauf ab, dass Flüchtlinge und Migranten ohne gültige Einreisepapiere ungehindert ins Land kommen dürfen. Formulierungen wie "Herrschaft des Unrechts" verwendete die CSU bislang für Diktaturen wie die frühere DDR.
Die angedrohte Verfassungsklage gegen den Kurs von CDU-Chefin Merkel in der Asylpolitik könnte Bayern noch vor den Landtagswahlen Mitte März einreichen, wenn die Flüchtlingszahlen nicht begrenzt würden. Er könne "da nicht opportunistisch handeln und eine Klage unterlassen, nur weil ich befürchten muss, dass mich dafür nicht alle lieben", meinte Seehofer.
Flüchtlingspolitik: Seehofer kritisiert auch SPD
Seehofer knöpfte sich auch den Regierungspartner SPD vor. Auf die Frage, ob es für ihn denkbar sei, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel die große Koalition platzen lässt, um mit Linken und Grünen den Rest der Wahlperiode zu regieren, antwortete er: "Ich würde bei den Sozialdemokraten gar nichts mehr ausschließen. Ich kann bei ihnen keine Linie erkennen."
Zuvor hatte Gabriel versucht, den Streit um den Familiennachzug bei Flüchtlingskindern zu entschärfen. Gabriel brachte einen für seine Partei gesichtswahrenden Kompromissvorschlag ins Spiel. So könnte bei minderjährigen Flüchtlingen künftig im Einzelfall entschieden werden, ob sie ihre Eltern nach Deutschland nachholen dürfen. Gabriel forderte die Union auf, am Ende "nach menschlichem Ermessen, nach Nächstenliebe und Verantwortungsbewusstsein" zu entscheiden.
Union lehnt Zugeständnisse ab
Die Union, allen voran die CSU, lehnt Zugeständnisse bislang ab und pocht auf den strikten Regierungsbeschluss. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte am Dienstag im Bayerischen Rundfunk, man könne "nur den Kopf schütteln über so ein närrisches Treiben innerhalb der SPD und von der SPD-Spitze Sigmar Gabriel".
So brachten Gespräche zwischen Bundesinnenministerium (CDU) und Bundesjustizministerium (SPD) keine Annäherung. Von einer "Quadratur des Kreises" war die Rede. CDU und CSU sehen nicht ein, warum sie den eben vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zum Asylpaket II wieder aufschnüren sollen - nur weil das SPD-geführte Familienministerium im Gesetzestext übersah, dass auch bestimmte jugendliche Flüchtlinge, die allein unterwegs sind, für zwei Jahre ihre Familie nicht nachholen dürfen.
Grüne und Linke sind anderer Meinung
In der Praxis geht es um geringe Zahlen. Im Jahr 2014 erhielten laut Innenministerium 214 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge eingeschränkten (subsidiären) Schutz. 2015 wurde nach "Welt"-Informationen laut vorläufigen Zahlen nur 442 Eltern eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erteilt, weil sie zu ihrem vorher eingereisten Kind nachzogen.
Grüne und Linke warfen der SPD vor, beim Verteidigen des Asylrechts zu versagen: "Es grenzt an ein Wunder, dass Sigmar Gabriel nach all den Asylrechtsverschärfungen der vergangenen Monate das Wort Nächstenliebe noch ausbuchstabieren kann", sagte Grünen-Chefin Simone Peter. dpa
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonThomas Marx
09.02.2016
In der FAZ steht heute ein 4 Seiten umfassender Kommentar, geschrieben von nicht namentlich genannten Professoren der juristischen Fakultäten Frankfurt/Main, Bonn, Passau und Osnabrück. Bereits der Titel: " Die Flüchtlingskrise kann rechtsstaatlich bewältigt werden" lässt darauf schliessen, das das momentane Krisemanagment nicht rechtsstaatskonform ist. Eventuelle Zweifel werden spätestens durch den Untertitel des Textes: Solange die Bundesregierung Flüchtlinge an der Grenze nicht zurückweist, setzt sie deutsche Gesetze aus. Denn auch mit Blick auf europäische Normen ist die Grenzsicherung legitimiert. Eine Rückkehr zum Recht ist geboten. beseitigt. Das heißt nichts anderes, als: Diese Regierug begeht fortgesetzt Handlungen, die gegen geltendes Recht verstossen und für die sie nur mangels einer höheren Autorität nicht vor Gericht gestellt wird. Sollte sie jetzt "zum Recht zurückkehren", wie in der Stellungsnahme verlangt, könnte man vielleicht noch "mildernde Umstände" geltend machen, der Rechtsbruch wird dadurch aber nicht beseitigt. Erschwerend würde ich den Umstand sehen, dass alle diejenigen, die zu einem rechtskonformen Verhalten dieser Regierung aufrufen, als alles Mögliche verleumdet wurden und aktuell vom Bundesjustizminister selbst als "Brandstifter" diffamiert werden. Jede Regierung dieser Welt mit auch nur einem Funken Anstand würde jetzt zurücktreten und sich der Justiz "stellen", so wie man das von ganz normalen "Tätern" verlangt. Abetr nicht nur das ist das Problem: Wenn jetzt noch lange an der Macht geklammert wird, wird das Auswirkungen auf kommende Wahlen haben, die man noch in Jahrzehnten spüren wird. http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlingskrise-in-deutschland-rechtsstaatlich-machbar-14060376.html
VonManfred A.
10.02.2016
Kann man das noch treffender ausdrücken? Ich meine nicht.
Danke für diesen Beitrag.
VonBarbara Bronnenmeier
09.02.2016
Hochverrat ist was Frau Merkel mit unseren Steuergeldern macht. Hochverrat ist wenn eine Bundeskanzlerin Menschen einreisen lässt ohne gültigen Ausweis. Hochverrat am Wähler gegen unseren Willen zu handeln. Polizei und Presse Maulkörbe zu verpassen. Und den Menschen zu verbieten ihre Meinung frei zu äußern. Wenn in kleinen Dörfern mitten am Tag schon eingebrochen wird. In Schulen wird eingebrochen usw. usw.! Es wird immer schlimmer. Das nenn ich Hochverrat am Volk und seiner Sicherheit im eigenen Land.
VonGeorg Kr.
10.02.2016
" . . . Wenn in kleinen Dörfern mitten am Tag schon eingebrochen wird. . . ." Das stimmt. Es sollte aber nicht unerwähnt bleiben, dass das schon lange vor der Flüchtlingswelle so war, die Einbrecher (soweit sie Ausländer sind) zum größten Teil aus osteuropäischen EU-Ländern kommen und Reisefreiheit genießen. Die Aufklärungsquote ist lächerlich (14%!) und das Risiko, erwischt zu werden, für die Ganoven sehr gering. Verantwortlich dafür ist in Bayern die ansonsten ja recht großmäulige CSU-Staatsregierung . . .
VonWolfgang L.
09.02.2016
Hätte Seehofer einen Funken Anstand, würde er endlich die Konsequenzen ziehen und die Regierungskoalition in Berlin verlassen, aber dazu reichts bei diesem Möchtegern-Weltpolitiker nicht. Seehofers Horizont reicht bestenfalls bis an die bayerischen Grenzen, deswegen sollte er seinen Wirkungsbereich hierauf beschränken.
VonAnton Tenschert
09.02.2016
Verstehen Sie, er kann es nicht! Alle wollen ihren A.... retten!!!! Die Diäten wären weg!!!!! Ein Drama für die Sessel........!
VonHans-Jochen Aurel Erdle
09.02.2016
. .. keine Schnellschüsse ....
WER BEI KLEINIGKEITEN KEINE GEDULD HAT,DEM MISSLINGT DER GROSSE PLAN
VonErwin F.
09.02.2016
Also immer mehr schießt der Seehofer übers Ziel, das ist ja nicht mehr zum aushalten, meint der das er je mal Kanzler in Deutschland werden kann ne ne bestimmt nicht wenn man so gegen seine Chefin meutert das ist Hochverrat ! Bin keine Merkel Anhängerin und schon gleich nicht schwarz, aber der Seehofer geht gar nicht !
VonAnton Tenschert
09.02.2016
Und was macht die Spd, die Grünen??? NICHTS!!!!!!
VonAnton Tenschert
09.02.2016
Was bedeutet ihrer Meinung nach Hochverrat?
VonAnton Tenschert
09.02.2016
Herr Seehofer ist der einzige, der etwas gegen die Fast-Diktatur Merkel etwas unternimmt! Alle wissen alles besser und hacken auf ihm rum! Was machen alle anderen? In der eigenenen Partei sind viele gegen Merkels Politik, aber keiner sagt was! (edit/ Nub. 7.2)
VonAnton Tenschert
09.02.2016
Wenn einer gegen Merkel etwas unternimmt ists Seehofer! Wollen wir warten bis das Geld alle ist, unsere Renten nicht mehr sicher sind? Das ist nicht fremdenfeindlich- aber - ich darf mich doch wohl fragen- woher kommt all das Geld????
VonHerbert G.
09.02.2016
Warum sind Grüne und Linke so scharf darauf, das man das Asylrecht nicht verschärft ?
Es sind genau die, wo in der Regierung nichts zu suchen haben.
SPD wird auch schön langsam "Grün".
Klare Linie, keine.
VonWolfgang B.
09.02.2016
Grüne und LINKE werden auch nie echte Regierungsverantwortung übernehmen dürfen - wenn sie viel Glück haben als kleinerer(=unbedeutenderer) Koalitionspartner.
Ein PS (obwohls mit dem Thema eigentlich nix direkt zu tun hat): gilt natürlich auch für die AfD oder in 20 Jahren für die FDP [url=http://www.smilies.4-user.de][img]http://www.smilies.4-user.de/include/Engel/smilie_engel_183.gif[/img][/url]
VonAnton Tenschert
09.02.2016
Die Grünen fordern Alle ins Land zu lassen! Ich wäre dafür, alle Männer zurüchzuschicken, und im selben Flieger Frauen und Kinder zu holen!!! Denn die -wirklichen Flüchtlinge-Haben nicht das Geld Schleuser zu bezahlen!!!!! Was bei uns ankommt sind Wirtschaftsflüchlinge!
VonWolfgang B.
10.02.2016
Würde man die Schleuser ihren Job machen lassen wären sie auch billiger. Manchmal wird vergessen, daß zu einem Schleuservertrag immer 2 Parteien gehören... . Wie ist es eigentlich in Deutschland wenn ich jemand zu illegalem Handeln, anstifte? Richtig. Dann wäre ich auch dran.
Die Diskussion ist geschlossen.
In der FAZ steht heute ein 4 Seiten umfassender Kommentar, geschrieben von nicht namentlich genannten Professoren der juristischen Fakultäten Frankfurt/Main, Bonn, Passau und Osnabrück. Bereits der Titel: " Die Flüchtlingskrise kann rechtsstaatlich bewältigt werden" lässt darauf schliessen, das das momentane Krisemanagment nicht rechtsstaatskonform ist.
Eventuelle Zweifel werden spätestens durch den Untertitel des Textes:
Solange die Bundesregierung Flüchtlinge an der Grenze nicht zurückweist, setzt sie deutsche Gesetze aus. Denn auch mit Blick auf europäische Normen ist die Grenzsicherung legitimiert. Eine Rückkehr zum Recht ist geboten.
beseitigt.
Das heißt nichts anderes, als: Diese Regierug begeht fortgesetzt Handlungen, die gegen geltendes Recht verstossen und für die sie nur mangels einer höheren Autorität nicht vor Gericht gestellt wird. Sollte sie jetzt "zum Recht zurückkehren", wie in der Stellungsnahme verlangt, könnte man vielleicht noch "mildernde Umstände" geltend machen, der Rechtsbruch wird dadurch aber nicht beseitigt. Erschwerend würde ich den Umstand sehen, dass alle diejenigen, die zu einem rechtskonformen Verhalten dieser Regierung aufrufen, als alles Mögliche verleumdet wurden und aktuell vom Bundesjustizminister selbst als "Brandstifter" diffamiert werden.
Jede Regierung dieser Welt mit auch nur einem Funken Anstand würde jetzt zurücktreten und sich der Justiz "stellen", so wie man das von ganz normalen "Tätern" verlangt. Abetr nicht nur das ist das Problem: Wenn jetzt noch lange an der Macht geklammert wird, wird das Auswirkungen auf kommende Wahlen haben, die man noch in Jahrzehnten spüren wird.
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlingskrise-in-deutschland-rechtsstaatlich-machbar-14060376.html
Kann man das noch treffender ausdrücken? Ich meine nicht.
Danke für diesen Beitrag.
Hochverrat ist was Frau Merkel mit unseren Steuergeldern macht. Hochverrat ist wenn eine Bundeskanzlerin Menschen einreisen lässt ohne gültigen Ausweis. Hochverrat am Wähler gegen unseren Willen zu handeln. Polizei und Presse Maulkörbe zu verpassen. Und den Menschen zu verbieten ihre Meinung frei zu äußern. Wenn in kleinen Dörfern mitten am Tag schon eingebrochen wird. In Schulen wird eingebrochen usw. usw.! Es wird immer schlimmer. Das nenn ich Hochverrat am Volk und seiner Sicherheit im eigenen Land.
" . . . Wenn in kleinen Dörfern mitten am Tag schon eingebrochen wird. . . ."
Das stimmt. Es sollte aber nicht unerwähnt bleiben, dass das schon lange vor der Flüchtlingswelle so war, die Einbrecher (soweit sie Ausländer sind) zum größten Teil aus osteuropäischen EU-Ländern kommen und Reisefreiheit genießen.
Die Aufklärungsquote ist lächerlich (14%!) und das Risiko, erwischt zu werden, für die Ganoven sehr gering. Verantwortlich dafür ist in Bayern die ansonsten ja recht großmäulige CSU-Staatsregierung . . .
Hätte Seehofer einen Funken Anstand, würde er endlich die Konsequenzen ziehen und die Regierungskoalition in Berlin verlassen, aber dazu reichts bei diesem Möchtegern-Weltpolitiker nicht. Seehofers Horizont reicht bestenfalls bis an die bayerischen Grenzen, deswegen sollte er seinen Wirkungsbereich hierauf beschränken.
Verstehen Sie, er kann es nicht! Alle wollen ihren A.... retten!!!! Die Diäten wären weg!!!!! Ein Drama für die Sessel........!
. .. keine Schnellschüsse ....
WER BEI KLEINIGKEITEN KEINE GEDULD HAT,DEM MISSLINGT DER GROSSE PLAN
Also immer mehr schießt der Seehofer übers Ziel, das ist ja nicht mehr zum aushalten, meint der das er je mal Kanzler in Deutschland werden kann ne ne bestimmt nicht wenn man so gegen seine Chefin meutert das ist Hochverrat ! Bin keine Merkel Anhängerin und schon gleich nicht schwarz, aber der Seehofer geht gar nicht !
Und was macht die Spd, die Grünen??? NICHTS!!!!!!
Was bedeutet ihrer Meinung nach Hochverrat?
Herr Seehofer ist der einzige, der etwas gegen die Fast-Diktatur Merkel etwas unternimmt! Alle wissen alles besser und hacken auf ihm rum! Was machen alle anderen? In der eigenenen Partei sind viele gegen Merkels Politik, aber keiner sagt was! (edit/ Nub. 7.2)
Wenn einer gegen Merkel etwas unternimmt ists Seehofer! Wollen wir warten bis das Geld alle ist, unsere Renten nicht mehr sicher sind? Das ist nicht fremdenfeindlich- aber - ich darf mich doch wohl fragen- woher kommt all das Geld????
Warum sind Grüne und Linke so scharf darauf, das man das Asylrecht nicht verschärft ?
Es sind genau die, wo in der Regierung nichts zu suchen haben.
SPD wird auch schön langsam "Grün".
Klare Linie, keine.
Grüne und LINKE werden auch nie echte Regierungsverantwortung übernehmen dürfen - wenn sie viel Glück haben als kleinerer(=unbedeutenderer) Koalitionspartner.
Ein PS (obwohls mit dem Thema eigentlich nix direkt zu tun hat): gilt natürlich auch für die AfD oder in 20 Jahren für die FDP [url=http://www.smilies.4-user.de][img]http://www.smilies.4-user.de/include/Engel/smilie_engel_183.gif[/img][/url]
Die Grünen fordern Alle ins Land zu lassen! Ich wäre dafür, alle Männer zurüchzuschicken, und im selben Flieger Frauen und Kinder zu holen!!! Denn die -wirklichen Flüchtlinge-Haben nicht das Geld Schleuser zu bezahlen!!!!! Was bei uns ankommt sind Wirtschaftsflüchlinge!
Würde man die Schleuser ihren Job machen lassen wären sie auch billiger. Manchmal wird vergessen, daß zu einem Schleuservertrag immer 2 Parteien gehören... . Wie ist es eigentlich in Deutschland wenn ich jemand zu illegalem Handeln, anstifte? Richtig. Dann wäre ich auch dran.