Besser GroKo als gar nix
Beim politischen Ascherfreitag der SPD im Schlössle werben drei von vier Rednern für die Neuauflage des Bündnisses mit der Union. Die Genossen üben auch Selbstkritik.
Sollten die knapp 50 SPD-Anhänger, die sich zum politischen Ascherfreitag im Offenhauser Schlössle versammelt hatten, die Region Ulm/Neu-Ulm repräsentieren, muss sich die Große Koalition in Berlin keine Sorgen machen: Die regionale Mehrheit wird sich – so der Eindruck – für den Koalitionsvertrag aussprechen. Drei von vier Rednern warben entschieden für Zustimmung.
Den „klaren Auftrag, vier Jahre lang in der Regierung Gutes zu tun für die Menschen im Land“, las der Vorsitzende der SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Andreas Stoch, aus dem Wahlergebnis vom September 2017 heraus. Die großen Themen Familie, Pflege, Gesundheit brauchen laut Stoch, der in Stuttgart Kultusminister war, sozialdemokratische Politik. Im Topf seien 50 Milliarden Euro, die nur gescheit verteilt werden müssten. Dass „Jamaika“ in den Koalitionsgesprächen gescheitert war, fand der Redner gut, „weil sich die Gesellschaft dann nicht weiterentwickelt hätte“. Die CDU sei ohne Profil in die Verhandlungen gezogen. Der Merkel-Leitsatz „Weil ich auf Euch aufpasse, geht es Euch gut“, sei nicht eingelöst worden.
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