Verteidigung

Marine-Chef: für "Entscheidung bleiben nur wenige Sekunden"

Eine Fregatte kommt aus einem Kampfeinsatz, zwei andere Schiffe legen in der kommenden Woche in den geostrategisch wichtigen Indo-Pazifik ab. Der Inspekteur benennt Anspannung und Erleichterung.

Handel und Geopolitik

Chinas Staatschef Xi startet Europareise

Die Europareise von Chinas Staatschef Xi fällt in eine Zeit der Krisen und wachsenden geopolitischen Spannungen. Bei Beratungen in Paris geht es um Frieden in der Ukraine und faire Handelsbedingungen.

Europawahl

Wird Mario Draghi zum Stolperstein für von der Leyen?

Von der Leyens Wiederwahl zur Kommissionspräsidentin gilt als wahrscheinlich – aber nicht als sicher. Emmanuel Macron scheint Fäden im Hintergrund zu ziehen.

Fragen und Antworten

Russische Cyberspionage in Deutschland

2016 hat die russische Cyberkriegertruppe "Fancy Bear" bereits den Versuch unternommen, die US-Wahlen zu manipulieren. Seitdem gelingt den Cyberspionen immer wieder der Einbruch in sensible Systeme.

Verteidigung

Marine-Inspekteur: Weitere Fregatten "absolut erforderlich"

Der Marine-Chef warnt vor Zögerlichkeit bei der Modernisierung der deutschen Seestreitkräfte. Er verweist auf eine veränderte Sicherheitslage und wichtige Aufgaben, für die neue Schiffe nötig seien.

Europa

Europas Sozialdemokraten: Brandmauer gegen Rechtsextreme

Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen gezeigt. Europas Sozialdemokraten haben eine deutliche Forderung.

Kommunalwahl

Kommunalwahlen 2024 in BW: Wahlbenachrichtigung verloren - was tun?

Die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg stehen bald an, die Wahlbenachrichtigungen flattern in die Briefkästen. Doch was, wenn man diese verliert?

Kriminalität

Prozess wegen Verkauf von Drohnen-Bauteilen an Russland

Zwei Geschäftsleute aus dem Saarland und aus Baden-Württemberg sollen Drohnen-Bauteile an Russland geliefert und gegen EU-Sanktionen verstoßen haben. Der Hauptangeklagte betont, er wolle Frieden.

Kommentar

EU-Libanon-Deal: schmutzig und doch ohne Alternative

Wenn die bessere Steuerung der Migration jetzt nicht gelingt, drohen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schwere Zeiten.

Migration

So kam es zum Flüchtlingsdeal der EU mit dem Libanon

Ein Krisenland als Partner in der Asylpolitik? Was Brüssel sich von dem Milliardenabkommen erhofft.

Illegale Migration

Flüchtlingsdeal: EU unterstützt Libanon mit einer Milliarde Euro

Immer mehr syrische Flüchtlinge kommen vom Libanon in die EU. Mit viel Geld soll illegale Migration nun verhindert werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Migration

Flüchtlinge: EU beschließt Milliarden-Deal mit dem Libanon

Immer mehr Flüchtlinge kamen zuletzt vom Libanon nach Zypern - und damit in die EU. Nun hat der Staatenbund viel Geld versprochen, um illegale Migration zu verhindern und Schleuser zu bekämpfen.

Europawahl 2024

Wahlbenachrichtigung zur Europawahl verloren – was tun?

Wer bei der Europawahl im Wahllokal wählen geht, sollte seine Wahlbenachrichtigung mitnehmen. Doch auch wenn diese verloren gegangen ist, kann man seine Stimme abgeben.

Europawahl 2024

Wie funktioniert die Briefwahl bei der Europawahl?

Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Wer sich den Gang ins Wahllokal sparen möchte, kann seine Stimme per Briefwahl abgeben. Was es dabei zu beachten gibt, lesen Sie hier.

Georgien

Neue Proteste nach zweiter Lesung von umstrittenem Gesetz

Die Ex-Sowjetrepublik Georgien will der EU beitreten. Zugleich strebt die Regierung nach einer stärkeren Kontrolle der Zivilgesellschaft. Ein umstrittenes Gesetz hat nun eine weitere Hürde genommen.

Europäische Union

Kooperation mit Rechtspopulisten: Ursula von der Leyens Gratwanderung

Die EU-Kommissionspräsidentin schließt eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten nicht aus. Was steckt hinter diesem Flirt?

Georgien

Mehr als 60 Festnahmen bei Protesten in Tiflis

Die georgische Hauptstadt Tiflis hat eine Nacht voller Polizeigewalt hinter sich. Bei den Massenprotesten geht es um ein umstrittenes Gesetz und um die Frage: Geht Georgien nach Europa oder nicht?

EU

Baerbock: EU-Osterweiterung hat Europa stärker gemacht

Zwei Jahrzehnte EU-Mitgliedschaft sind aus Sicht der osteuropäischen Staaten ein Grund zum Feiern. Doch nicht nur sie haben aus Sicht von Außenministerin Baerbock von der Aufnahme profitiert.

Russland

Putins Propaganda-Palast mitten in Berlin

Plus Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen das Russische Haus der Kultur in Berlin aufgenommen. Der einstige DDR-Prachtbau spielt eine undurchsichtige Rolle in der Kreml-Maschinerie.

Europawahl

SPD empört über von der Leyen: "Öffnet Tür nach Rechtsaußen"

In der ersten Kandidaten-Debatte vor der Europawahl sorgt Ursula von der Leyen für Aufregung. Es geht um den Umgang mit rechten Parteien.

Kommentar

In Europa hat sich die politische Mitte verschoben

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schließt eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten nicht aus. Die Brandmauer wackelt nicht zuletzt aus strategischen Gründen.

Europawahl

Ursula, Ursula, Ursula – und die anderen

Die Spitzenkandidaten, die über die Landesgrenzen hinweg antreten, sollen den Wahlkampf europäischer machen. Am Montag trafen einige von ihnen zur ersten Debatte aufeinander.

EU-Erweiterung 2004

Steinmeier schwärmt vom "europäischen Glücksmoment"

Bundespräsident Steinmeier feiert in Prag zusammen mit Tschechien dessen Aufnahme in die EU vor 20 Jahren. Auch neun weitere Staaten kamen damals in die EU - für Steinmeier ein historischer Moment.

Bevölkerung

Faeser: Zivile Verteidigung braucht massive Investitionen

Zivilschutz gilt als ein Thema, mit dem man keine Wahlen gewinnen kann. Denn er kostet Geld und macht Angst - weil sich die Menschen gedanklich mit dem Ernstfall auseinandersetzen müssen.