Mitten in der Hauptstadt liegt die mutmaßliche Bastion Putins. Die ehemals prunkvolle Fassade des Russischen Hauses aus Kalk und Granit bröckelt vor sich hin. Die Fenster des Kulturzentrums in der Friedrichstraße sind staubig. Ein Sicherheitsmann bewacht den Eingang, scheint über jeden Gast, der das Gebäude betritt, überrascht zu sein. In das Atrium scheint etwas Tageslicht, sobald man in die Gänge geht, wird es dunkel. Die in ergiebiger Menge aufgestellten Sofas sind leer. Nur eine Frau blättert in russischen Büchern, die in einem Schrank in der Ecke feilgeboten werden. Wenig deutet auf den Vorwurf an den Träger des Kulturzentrums hin, er betreibe einen Propaganda-Hotspot für Russland.
Grünen-Politiker stellte bereits 2022 Strafanzeige
Mit dieser Kritik wird der Träger nicht zum ersten Mal konfrontiert. Formal gehört das Kulturzentrum zur russischen Behörde "Rossotrudnichestwo". Ende 2022 stellte der Grünen-Politiker Volker Beck wegen des Verstoßes gegen EU-Sanktionen gegen die Behörde Strafanzeige. Die Verantwortlichen des Kulturzentrums wiederum schickten damals einen Anwalt los und zeigten Beck wegen falscher Verdächtigungen an. Die Berliner Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein. Laut Medienberichten ermittelt sie inzwischen gegen den Träger des Kulturzentrums. Der Russlandexperte Boris Ginzburg, Doktorand an der Freien Universität Berlin, vermutet, dass die Zuordnung zum russischen Außenministerium der ausschlaggebende Grund für die Ermittlungen ist. Nun müsse die staatliche Nähe gerichtlich bestätigt werden, dann drohten Sanktionen. Den Schritt, die Sanktionen der EU auch auf das Russische Haus auszuweiten, hätten unter anderem Rumänien oder Slowenien bereits gewagt, berichtet der Politologe.
Ob Sanktionen helfen werden? Ginzburg spekuliert, dass im Falle von Sanktionen der Kreml weiterhin darauf beharren werde, das Russische Haus sei nur ein Zentrum für kulturelle Zusammenarbeit. Daraufhin erwarte der Politologe "spiegelartige Antworten" aus Moskau. Das geschah bereits 2023, als das Goethe-Institut seine Präsenz in Russland deutlich reduzieren musste. Ginzburg vermutet, das sei aufgrund der angedrohten Sanktionen gegen das Haus in der Friedrichstraße passiert.
Beim Betreten erklärt das Russische Haus auf Infoplakaten, was es ist oder zumindest sein will. Man sei in der "Kulturbotschaft Russlands im Herzen Berlins", steht dort. "Rossotrudnichestwo" setze sich für die Stärkung des humanitären Einflusses Russlands in der Welt ein, heißt es ergänzend auf der Homepage. Nach eigenen Angaben tut die Behörde das in 63 Ländern. Das in den 1980er-Jahren eröffnete Russische Haus bietet heute Sprachkurse und Kulturveranstaltungen an. An einem grauen Mittwochvormittag sind allerdings weder Sprachschüler noch Kulturinteressierte vor Ort. Das ausgelegte Gästebuch verrät: Die Besucherinnen und Besucher des Hauses haben gespaltene Meinungen zum Kreml. Auf einer Seite beginnt ein Satz mit "ich stimme Putin uneingeschränkt zu", auf der nächsten fordern Besucher den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine. Beim Durchblättern liest man Sätze vieler, die sich pro Putin positionieren. Andere hingegen sind nur für die Kultur gekommen.
Sprachkurse, Kinoabende und Propaganda
In der Kritik stand das Russische Haus auch, weil dort in der Vergangenheit immer wieder Filme mit prorussischem Narrativ gezeigt wurden. Filme, die den aktuellen politischen Zustand in Europa und der Ukraine mit dem Holocaust verglichen und vor einem angeblichen "Vormarsch der Faschisten" auf russisches Gebiet warnten. "Dort stattfindende Veranstaltungen wie Theaterstücke, Lesungen oder Filmvorführungen können im Einzelnen harmlos wirken", sagt Dmitri Stratievski. Er ist Politologe, Historiker und Vorsitzender des Osteuropa-Zentrums in Berlin. "Wichtiger ist es, nicht die einzelnen Facetten, sondern die gesamte Strategie des Hauses zu betrachten." Moskau befinde sich nach eigener Wahrnehmung im Kampf gegen den "dekadenten" Westen und setze seine Agenda mit allen vorhandenen Mitteln durch.
"Nach meiner Einschätzung ist das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur eine Zweigstelle der russischen Propagandamaschinerie auf dem deutschen Boden", sagt Stratievski. Laut dem Politologen seien die russischen Kulturzentren kaum mit Pendants wie dem deutschen Goethe-Institut oder dem spanischem Instituto Cervantes vergleichbar. Das Russische Haus habe einen anderen, propagandistischen Auftrag. "Dieser Auftrag ist höchst politisch und hat weder mit der russischen Kultur noch mit der Werbung für die Reisen nach Moskau oder St. Petersburg zu tun."