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SPD
Aktuelle News und Infos
Foto: Hanschke, dpa
Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).
Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:
- Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
- Heiko Maas: Außenminister
- Christine Lambrecht: Justizministerin
- Hubertus Heil: Arbeitsminister
- Franziska Giffey: Familienministerin
- Svenja Schulze: Umweltministerin
Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.
Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.
Aktuelle News zu „SPD“
Entführte in Türkei und Nigeria
PKK-Führung distanziert sich von Geiselnahme
Das Auswärtige Amt bemüht sich in den drei jüngsten Entführungsfällenmit deutschen Geiseln in Nigeria, der Türkei und in Somalia weiter mitHochdruck um eine Lösung.
US-Wahlkampf
Möglicher Obama-Auftritt spaltet Berlin
Ein möglicher Auftritt des US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama am Brandenburger Tor sorgt in der deutschen Hauptstadt für helle Aufregung. Während Berlins Regierender Bürgermeister und der Außenminister begeistert sind, hegt die Bundeskanzlerin Zweifel.
Energie
Windparks statt Atomkraft
Etwa 30 Windparks will Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee in der Nord- und Ostsee bauen lassen. Man setze auf egenerative Energien und nicht auf Atomkraft, so der Minister.
Keine Ordnungswidrigkeit mehr
Kirchliche Hochzeit künftig auch ohne Standesamt
Kirchliche Hochzeiten sind in Deutschland künftig auch dann erlaubt, wenn die Ehe vorher nicht standesamtlich geschlossen wurde.
Umfrage
Schlechte Noten für Merkels Minister - und kaum einer kennt sie
Die Bundesbürger schicken die Große Koalition mit schlechten Zeugnissen in die Sommerpause. Zudem sind die Minister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sind nach einer Forsa-Umfrage vielen Deutschen weitgehend unbekannt.
Jeder Dritte glaubt nicht mehr an die Demokratie
Berlin (afp, dpa, AZ) - Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in die Demokratie. Jeder dritte Bundesbürger glaubt, dass Demokratie keine Probleme mehr löst; in Ostdeutschland sind sogar 53 Prozent der Bürger dieser Ansicht. Fast jeder Zweite kann sich vorstellen, bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr nicht abzustimmen. Vier von zehn Deutschen zweifeln daran, dass die Demokratie überhaupt noch funktioniere. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.
Ulm-Augsburg
Ausbau der Autobahn 8 ist perfekt
Nun also doch: Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will an diesem Donnerstag "grünes Licht" für den Ausbau der Autobahn A 8 von Ulm/Elchingen bis Augsburg-West geben. Damit will er einen Streit beenden, den sein Haus selbst ausgelöst hat.
Steinmeier, übernehmen Sie!
SPD-Rechte plant angeblich Putsch gegen Beck
Politiker des rechten SPD-Flügels planen nach Medienberichten einen Putsch gegen den Parteivorsitzenden Kurt Beck. Wenn es nach ihnen geht, soll Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch heuer das Ruder übernehmen und die SPD retten.
Volksabstimmung gescheitert
Iren stoppen Reform der EU - Regierung blamiert
Die Iren haben mit ihrem Nein zum Lissabon-Vertrag eine tiefgreifende Reform der Europäischen Union vorerst gestoppt. Die Volksabstimmung über den Vertrag ergab nach der Auszählung eine eindeutige Ablehnung von 53,4 Prozent.
Solariumverbot
Sonnenbank soll für Jugendliche tabu werden
Erst Solarium und dann frisch gebräunt in die Disco? Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, soll ein Besuch auf der Sonnenbank Kindern und Jugendlichen bald verboten werden.
Sechs Frauen kandidierten für das Amt des Bundespräsidenten
Hamburg/Berlin (dpa) - Sechs Frauen haben sich bislang um das Amt des Bundespräsidenten beworben - alle vergeblich. Am knappsten unterlag die Universitätspräsidentin Gesine Schwan (SPD).
Neuer Bußgeldkatalog
Bis zu 3000 Euro Strafe für Alkoholsünder
Rasen, Drängeln und Alkohol am Steuer werden künftig deutlich teurer. Das Bußgeld für zu schnelles Fahren wird nach dem Beschluss der Regierung im Regelfall um 60 Prozent erhöht. Bei Alkoholfahrten könnten bis zu 3000 Euro fällig werden.
Mehr Geld für Politiker
Die SPD will die Diätenerhöhung stoppen
Der Widerstand der Bevölkerung gegen die Diätenerhöhung für Politiker zeigt offenbar Wirkung. Die SPD will einem Medienbericht zufolge das Vorhaben stoppen. Auch in der Union wächst die Skepsis.
Armutsbericht
Der Sozialstaat ist teuer - und hilfreich
Ohne die Hilfen von Wohngeld bis Kinderzuschlag wäre das Risiko, in die Armut abzurutschen, doppelt so hoch wie im Moment. Dennoch wird im politischen Berlin heftig über die Konsequenzen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht gestritten. Von Rudi Wais
Diäten
Abgeordnete langen zu, "weil es das Gesetz so will"
Von solchen Gehaltssteigerungen können normale Arbeiter und Angestellte nur träumen. Innerhalb von zwei Jahren gönnen sich die Abgeordneten des Bundestages einen Zuschlag von satten 1150 Euro, das bedeutet ein Plus von gut 15 Prozent. In der freien Wirtschaft ist in dieser Lohnrunde dagegen maximal nur halb so viel drin.
Unions-Experte: Rente mit 68,5 ist "Unsinn"
In der SPD gibt es immer mehr Kritik am ablehnenden Kurs der Parteispitze gegenüber den Rentenplänen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU).
Auto
TÜV warnt vor Motorschäden durch Bio-Diesel
Der TÜV warnt vor Motorschäden durch den neuen Biodiesel, der ab 2009 zum Einsatz kommen soll. Vor allem ältere Fahrzeuge könnten Probleme bekommen.
Machtwechsel in Sachsen
Ministerpräsident Georg Milbradt tritt zurück
Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU)zieht nach monatelangen Debatten über seine politische Verantwortungfür das Landesbank-Desaster die Konsequenzen und tritt zurück. Nachfolger soll erstmals ein Sorbe werden.
Joschka Fischer wird 60
Vom Taxifahrer zum Außenminister
Als Minister in Turnschuhen ist Joschka Fischer berühmt geworden. Nun feiert die Leitfigur der Grünen ihren 60. Geburtstag. Hier ein Porträt.
Biokraftstoffe
Bedenken gegen Biosprit: Umweltminister rudert zurück
Vielen Fahrern älterer Autos bleiben höhereTankkosten durch mehr Biosprit im Benzin voraussichtlich erspart. DiePläne stehen vor dem Aus.
"Abweichlerin" Metzger
Anzeige gegen Ypsilanti wegen Nötigung
Die Vorgänge in der hessischen SPD um die Landtagsabgeordnete DagmarMetzger beschäftigen nun auch die Justiz. Gegen die LandesvorsitzendeAndrea Ypsilanti und weitere Führungsmitglieder der hessischen SPDwurde Strafanzeige wegen Nötigung erstattet.
USA erhalten Zugriff auf deutsche Polizeidaten
Berlin (dpa) - Deutschland und die USA wollen bei der Fahndung nach Terroristen und Schwerkriminellen schnell und wirkungsvoll Daten austauschen. Ein entsprechendes Vorabkommen unterzeichneten in scheinbar trauter Einigkeit Innenminister Schäuble (CDU) und Justizministerin Zypries (SPD) mit den zuständigen US-Ministern Chertoff und Mukasey. Schnell erhoben sich skeptische Stimmen. Beide Staaten gefährdeten mit ihrem Alleingang den Datenschutz, sagte der Grünen-Innenexperte Wieland.
Dagmar Metzger
Für die Darmstädter hat der Name Metzger einen bekannten Klang: Günther Metzger war rund zwölf Jahre lang Oberbürgermeister der Stadt, dazu vertrat der SPD-Politiker seine Region im Bundestag, zuletzt sogar als stellvertretender Fraktionschef. Nun sorgt seine Schwiegertochter gehörig für Aufsehen: Dagmar Metzger, 49 Jahre alt, studierte Juristin und Darmstädter Stadträtin, präsentiert sich in diesen Tagen als unbeugsame Verfechterin von Wahrheit und Ehrlichkeit.
SPD auf dem Krankenbett
Generalsekretär Hubertus Heil im Krankenhaus
Nach SPD-Chef Kurt Beck ist nun auch sein Generalsekretär Hubertus Heil erkrankt. Er wurde am Freitag operiert und muss noch einige Tage im Krankenhaus bleiben.
Überraschung bei der Wahl
Augsburgs Oberbürgermeister muss um sein Amt zittern
Um fünf Minuten vor 19 Uhr betrat Augsburgs OB am Sonntagabend im Blitzlichtgewitter der Fotografen die Wahlzentrale im Rathaus. Doch in Wahrheit war es für Paul Wengert (SPD) da schon fünf vor zwölf. Denn Augsburgs Rathauschef muss in einer Stichwahl um sein Amt kämpfen.