Neue Runde für Brexit beschlossen

Als Theresa May in der Nacht zum Freitag den Staats- und Regierungschefs die bisherige Bilanz der Brexit-Verhandlungen darlegte, geschah, was die Premierministerin wohl selbst nicht erwartet hatte: Die Kollegen der übrigen 27 Staaten applaudierten. „Einige von uns, dachten, sie hat große Anstrengungen geleistet, und wir dachten, das wäre angemessen“, hieß es. Doch am Freitagmorgen kehrte die Realität zurück.

May war bereits wieder in London, als der EU-Gipfel beschloss, die bisherigen Brexit-Verhandlungen als erfolgreich zu bewerten und den Startschuss für die zweite Phase zu geben. „Damit beginnt ein noch härteres Stück Arbeit, als wir es bisher hatten“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Denn bisher ist völlig unklar, wie sich Großbritannien das künftige Miteinander vorstellt.

Die Kanzlerin plagt derweil eine andere Sorge. Mehrfach appellierte sie an die EU-Mitglieder zur Geschlossenheit. Dass Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gemeinsam vor die Presse traten, wurde als wichtige Botschaft gewertet, dass beide EU-Großmächte bei der Reform der Währungsunion zusammen voranschreiten. Bis März sollen die deutschen Vorstellungen und die Visionen des Franzosen zu einer gemeinsamen Vorlage verschmolzen werden.

Macron selbst war es, der seine Ideen in ein neues Licht rückte: „Wir haben das Investitionsprogramm der Kommission, wir schaffen im nächsten Jahr einen gemeinsamen Fonds für unsere Zusammenarbeit in der Verteidigung – das sind alles genau die Ansätze, die gemeint waren, um dafür zu sorgen, dass die Europäische Union stärker zusammenwächst.“ Für Merkel steht fest: „Wenn Deutschland und Frankreich keine gemeinsame Haltung haben, kommt auch Europa nicht voran.“ Der Satz wurde als kleine Mahnung an Macron verstanden, allzu ambitionierte Alleingänge künftig zu unterlassen und sich zunächst mit Berlin abzustimmen.