Nur ein selbstbewusstes Europa kann Donald Trump beeindrucken
US-Präsident Donald Trump hat von der Nato die geforderten Zusagen erhalten. Zwischen Washington und der EU bleiben jedoch Dissonanzen bestehen.
Was hatten sich die Europäer nicht alles für dieses Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten vorgenommen! Selbstbewusst wollten sie auftreten, klar Position beziehen, Donald Trump überzeugen von guten Handelsbeziehungen, Klimaschutz und Freundschaft. Wenn es einen Satz gibt, der das Ergebnis dieses Tages präzise zusammenfasst, dann ist es die Mahnung des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk, die freie Welt werde von gemeinsamen Werten, nicht von Interessen zusammengehalten.
Aber dafür hatte der Gast aus Washington kein Ohr. Weder bei der EU noch im großen Rund der Nato-Mitgliedstaaten befasste man sich mit den üblichen Floskeln von Freundschaft und gewachsenen transatlantischen Beziehungen. Trump beschwört und lamentiert nicht, er fordert. Für den Kampf gegen den Terror braucht er die Europäer, für seine Vorstellungen von Handel und Klimaschutz nicht.
Lieber Erdogan als Merkel?
Mit Druck erreichte er die Zustimmung der Allianz, in den Kampf gegen den IS einzusteigen, obwohl dieser Schritt weder strategisch sinnvoll noch militärisch zielführend ist. Er bleibt ein Showeffekt, mehr nicht. Um es zugespitzt zu sagen: Im Zweifel ist dem US-Präsidenten ein Mann wie Recep Tayyip Erdogan lieber als Kanzlerin Angela Merkel. Der türkische Präsident redet nicht, sondern schickt Bomber gegen Terroristen los, während die deutsche Kanzlerin nachdenkt, abwägt und im Zweifel immer erst noch den Bundestag fragen muss, was sie tun darf.
Dies kennzeichnet das eigentliche Problem der neuen transatlantischen Beziehungen: Trump misstraut diesem undurchschaubaren europäischen Bündnis, in dem es stets Für und Wider gibt und sich deshalb wenig bewegt. Der einstige Unternehmer mag kein diplomatisches Geplänkel. Er will sagen, wo es langgeht, die Europäer aber streben traditionell Partnerschaften und Kompromisse an.
Europa: Kein Vehikel für US-amerikanische Interessen
Nicht nur die Nato, sondern auch die EU muss sich umstellen. Beide Allianzen gelten für den US-Präsidenten nicht länger aus historischen Gründen als traditionelle Partner, sie sind vielmehr Instrumente des Prinzips "America first". Dass Washington die amerikanische Führungsrolle im Bündnis nun derart eklatant beansprucht und dabei auf seinen hohen Beitrag am Budget der Nato verweist, ist nicht einmal überraschend oder neu. Die EU jedoch wird sich schwertun mit der Dominanz, die Trump für sich in der Welt beansprucht und der er alle anderen unterwirft. Aber Europa ist kein Vehikel für US-amerikanische Interessen.
Nun soll niemand so tun, als wäre das europäisch-amerikanische Miteinander nicht schon länger in einem angespannten Zustand. Auch unter Trumps Vorgänger Barack Obama gebärdeten sich Washingtons Unterhändler in Brüssel stets wie die Herren des Verfahrens. Und dass die USA in den vergangenen Jahren die Vorreiterrolle der Europäer beim Freihandel oder beim Klimaschutz schätzten, kann man nun wirklich auch nicht sagen.
Vielfältiges und oft zerstrittenes Europa
Aber nach dem Treffen mit Trump scheint klarer denn je zu sein, dass die EU selbstbewusster und vor allem einiger werden muss, um auf Augenhöhe mitzuspielen. Sonst bleibt ihr auf der Weltbühne nur eine Nebenrolle. Trumps Wunschpartner sind andere: Russland, die Türkei, China, also zumeist große Player. Für ein demokratisch strukturiertes, vielfältiges und oft zerstrittenes Europa scheint da kaum Platz zu sein.
Das verheißt nicht allzu viel Gutes für den am Freitag beginnenden G7-Gipfel. Trump wird sich um Zusagen drücken, die seinem Verständnis von amerikanischen Interessen zuwiderlaufen und damit gewollt oder ungewollt den Weg für neue Allianzen freimachen.
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Man kanns allmählich nicht mehr lesen -> selbsrbewußt, Selbstbewußtsein u.ä. im usammenhang mit dem US-amerikanischen Präsidenten, ebenfalls gegenüber Rußland, China, der Türkei und gegenüber wem was weiß ich nicht noch alles. Auf gehts. Aber da braucht man andere Politiker in den Spitzenfunktionen.