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SPD
Aktuelle News und Infos

Foto: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Aktuelle News zu „SPD“

Kritik an Sarrazin hält an

Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) gerät wegen seiner umstrittenen Äußerungen zum Energiepreis innerhalb seiner eigenen Partei zunehmend unter Druck.

Thilo Sarrazin sorgt sich um die ungesteuerte Einwanderung von Muslimen nach Deutschland und fürchtet, "dass wir zu Fremden im eigenen Land werden".

Sarrazin empfiehlt dicke Pullover gegen Heizkosten

Berlin (dpa) - Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat mit einem Ratschlag zur Heizkostensenkung an Familien mit geringem Einkommen für Aufregung gesorgt.

Verkehrssünder

Diplomaten sind immun gegen rote Ampeln

Sie rasen durch die Stadt, fahren betrunken, ignorieren rote Ampeln und parken, wo sie wollen: Auf den Straßen Berlins verstoßen Diplomaten und ihre Familienangehörigen immer häufiger gegen die Etikette. Doch die Verkehrssünder kommen ungestraft davon.

Hohe Energiekosten: Angst vor einem kalten Winter.
Hohe Energiepreise

DGB warnt: Zehntausende Deutsche werden frieren

Angesichts der rasanten Preiserhöhungen bei Strom und Gas schlagen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Linke und auch SPD-Politiker Alarm: "Zehntausende Deutsche werden im Winter frieren müssen." Gegen Kältetote helfe nur eins.

Wenn Böhmer mit Bisky flirtet

Auf der nach oben offenen Absurditätsskala haben Lothar Bisky und Wolfgang Böhmer einen neuen Spitzenwert erreicht: Der Chef der Linkspartei und der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt philosophieren über eine Zusammenarbeit auf Landesebene. Zwar beteuern beide, dies sei nur ein Modell für "Notsituationen" und auf absehbare Zeit nicht realistisch. Ihre kruden Überlegungen zeigen jedoch auch: Im politisch unbeständigen Osten ist nichts mehr undenkbar.

Drei bayerische Bergsteiger wurden am Berg Ararat entführt.
Entführung am Ararat

Ingolstädter PKK-Geisel soll anfang nächster Woche zurückkehren

Das Geiseldrama in der Türkei ist beendet. Die drei bayerischen Bergsteiger werden anfang der Woche aus der Türkei zurückerwartet. Zunächst jedoch werden die drei Männer noch nach Ankara gebracht. Dort werden sie ärztlich betreut.

Zahlreiche Verkehrsschilder will Verkehrsminister Tiefensee abschaffen.
22 Verkehrszeichen sollen weg

Minister will Schilderwald abholzen

Verkehrsminister Tiefensee will den Schilderwald lichten und dabei auch sicherheitsrelevante Verkehrszeichen abbauen. Es regt sich bereits Widerstand.

FDP

Schwabens Liberale rechnen mit Einzug in den Landtag

Umfragen für die Landtagswahl im Herbst sehen die FDP konstant über der Fünf-Prozent-Marke. Die jüngste von Anfang Juli hat den Liberalen gar acht Prozent der Stimmen vorhergesagt. Damit wächst die Zuversicht in den Reihen der Partei in den Landtag einzuziehen.

Krankenkasse bis zu 300 Euro teurer

Gesundheitsexperten befürchten einen deutlichen Anstieg der Krankenversicherungsbeiträge im kommenden Jahr.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD)
Steuer für Besserverdienende

Kritik an Steinbrücks Finanzierungsplänen

Die Ankündigungen von Bundesfinanzminister Steinbrück, Besserverdienende steuerlich stärkerzu belasten, stoßen auf immer mehr Kritik.

Kurdische Rebellen in der bergigen Grenzregion zwischen der Türkei und dem Irak (Archiv).
Entführte in Türkei und Nigeria

PKK-Führung distanziert sich von Geiselnahme

Das Auswärtige Amt bemüht sich in den drei jüngsten Entführungsfällenmit deutschen Geiseln in Nigeria, der Türkei und in Somalia weiter mitHochdruck um eine Lösung.

Deutsche Spitzenpolitiker sind sich uneinig, ob Barack Obama vor dem Brandenburger Tor sprechen sollte.
US-Wahlkampf

Möglicher Obama-Auftritt spaltet Berlin

Ein möglicher Auftritt des US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama am Brandenburger Tor sorgt in der deutschen Hauptstadt für helle Aufregung. Während Berlins Regierender Bürgermeister und der Außenminister begeistert sind, hegt die Bundeskanzlerin Zweifel.

Die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan ist gegen eine gesetzliche Zementierung des Atomausstiegs. (Archivbild)
Energie

Windparks statt Atomkraft

Etwa 30 Windparks will Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee in der Nord- und Ostsee bauen lassen. Man setze auf egenerative Energien und nicht auf Atomkraft, so der Minister.

Nach einem Zeitungsbericht sind in Deutschland künftig kirchliche Hochzeiten ohne Trauung beim Standesamt möglich.
Keine Ordnungswidrigkeit mehr

Kirchliche Hochzeit künftig auch ohne Standesamt

Kirchliche Hochzeiten sind in Deutschland künftig auch dann erlaubt, wenn die Ehe vorher nicht standesamtlich geschlossen wurde.

Umfrage

Schlechte Noten für Merkels Minister - und kaum einer kennt sie

Die Bundesbürger schicken die Große Koalition mit schlechten Zeugnissen in die Sommerpause. Zudem sind die Minister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sind nach einer Forsa-Umfrage vielen Deutschen weitgehend unbekannt.

Jeder Dritte glaubt nicht mehr an die Demokratie

Berlin (afp, dpa, AZ) - Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in die Demokratie. Jeder dritte Bundesbürger glaubt, dass Demokratie keine Probleme mehr löst; in Ostdeutschland sind sogar 53 Prozent der Bürger dieser Ansicht. Fast jeder Zweite kann sich vorstellen, bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr nicht abzustimmen. Vier von zehn Deutschen zweifeln daran, dass die Demokratie überhaupt noch funktioniere. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

Die A8 bei Zusmarshausen, Blickrichtung Augsburg.
Ulm-Augsburg

Ausbau der Autobahn 8 ist perfekt

Nun also doch: Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will an diesem Donnerstag "grünes Licht" für den Ausbau der Autobahn A 8 von Ulm/Elchingen bis Augsburg-West geben. Damit will er einen Streit beenden, den sein Haus selbst ausgelöst hat.

SPD-Chef Kurt Beck (l.) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier
Steinmeier, übernehmen Sie!

SPD-Rechte plant angeblich Putsch gegen Beck

Politiker des rechten SPD-Flügels planen nach Medienberichten einen Putsch gegen den Parteivorsitzenden Kurt Beck. Wenn es nach ihnen geht, soll Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch heuer das Ruder übernehmen und die SPD retten.

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok (M.) schätzt 80 Prozent der Iren pro-europäisch ein. (Archivbild)
Volksabstimmung gescheitert

Iren stoppen Reform der EU - Regierung blamiert

Die Iren haben mit ihrem Nein zum Lissabon-Vertrag eine tiefgreifende Reform der Europäischen Union vorerst gestoppt. Die Volksabstimmung über den Vertrag ergab nach der Auszählung eine eindeutige Ablehnung von 53,4 Prozent.

Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, dürfen bald Kinder und Jugendliche nicht mehr ins Solarium.
Solariumverbot

Sonnenbank soll für Jugendliche tabu werden

Erst Solarium und dann frisch gebräunt in die Disco? Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, soll ein Besuch auf der Sonnenbank Kindern und Jugendlichen bald verboten werden.

Sechs Frauen kandidierten für das Amt des Bundespräsidenten

Hamburg/Berlin (dpa) - Sechs Frauen haben sich bislang um das Amt des Bundespräsidenten beworben - alle vergeblich. Am knappsten unterlag die Universitätspräsidentin Gesine Schwan (SPD).

Wer mit Alkohol am Steuer erwischt wird, muss ab 2009 mit drastischen Strafen rechnen.
Neuer Bußgeldkatalog

Bis zu 3000 Euro Strafe für Alkoholsünder

Rasen, Drängeln und Alkohol am Steuer werden künftig deutlich teurer. Das Bußgeld für zu schnelles Fahren wird nach dem Beschluss der Regierung im Regelfall um 60 Prozent erhöht. Bei Alkoholfahrten könnten bis zu 3000 Euro fällig werden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck hat seine Partei zu mehr Geschlossenheit ermahnt.
Mehr Geld für Politiker

Die SPD will die Diätenerhöhung stoppen

Der Widerstand der Bevölkerung gegen die Diätenerhöhung für Politiker zeigt offenbar Wirkung. Die SPD will einem Medienbericht zufolge das Vorhaben stoppen. Auch in der Union wächst die Skepsis.

Ein Mann sucht in einem Altglas-Container in Freiburg nach Pfandflaschen (Archivfoto).
Armutsbericht

Der Sozialstaat ist teuer - und hilfreich

Ohne die Hilfen von Wohngeld bis Kinderzuschlag wäre das Risiko, in die Armut abzurutschen, doppelt so hoch wie im Moment. Dennoch wird im politischen Berlin heftig über die Konsequenzen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht gestritten. Von Rudi Wais

Diäten

Abgeordnete langen zu, "weil es das Gesetz so will"

Von solchen Gehaltssteigerungen können normale Arbeiter und Angestellte nur träumen. Innerhalb von zwei Jahren gönnen sich die Abgeordneten des Bundestages einen Zuschlag von satten 1150 Euro, das bedeutet ein Plus von gut 15 Prozent. In der freien Wirtschaft ist in dieser Lohnrunde dagegen maximal nur halb so viel drin.