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Nach Drohnen-Affäre
26.05.2013

Korruptionsverdacht: Kaufte die Bundeswehr mangelhafte Waffen?

Ein Ausbilder der Bundeswehr überprüft auf einem Truppenübungsplatz die Waffen der Soldaten. Ein Medienbericht wirft die Frage auf: Hat die Bundeswehr Waffen mit schwerwiegenden Mängeln gekauft?
3 Bilder
Ein Ausbilder der Bundeswehr überprüft auf einem Truppenübungsplatz die Waffen der Soldaten. Ein Medienbericht wirft die Frage auf: Hat die Bundeswehr Waffen mit schwerwiegenden Mängeln gekauft?
Foto: (Archivfoto)

Nach dem Desaster um die "Euro-Hawk"-Drohne könnte ein weiterer Skandal die Bundeswehr erschüttern. Kaufte man dort Waffen, bei denen Prüfer schwerwiegende Mängel feststellten?

Offenbar ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz bei der Bundeswehr wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der Beschaffung von mehreren Gewehrtypen. Bereits im März seien Diensträume des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt worden, berichtet die Bild am Sonntag. Das Koblenzer Bundesamt war auch mit der vorläufigen Zulassung der umstrittenen "Euro-Hawk"-Drohne befasst

Korruptionsverdacht: Hat die Bundeswehr Waffen mit schwerwiegenden Mängeln gekauft?

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft richteten sich unter anderem gegen einen General im Verteidigungsministerium, gegen Mitarbeiter des BAAINBw und gegen Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens. Den Vorwürfen zufolge sollen Gewehre beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl bei der wehrtechnischen Untersuchung der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden.

Die Prüfer sollen unter anderem eine ungenügende Treffgenauigkeit und zu hohen Verschleiß bei den Gewehren konstatiert haben. Nach dem Bericht bestätigten das Verteidigungsministerium und das Bundesamt die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, nahmen aber keine Stellung zu den Einzelheiten.

"Euro Hawk"-Drohne kostet Deutschland weiter Millionen

Die Ermittlungen setzen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) noch weiter unter Druck. Er muss sich bereits im Zusammenhang mit dem Drohnen-Desaster rechtfertigen. Trotz des Ausstiegs aus dem umstrittenen Projekt kostet die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" Deutschland noch Millionen. Bis Ende September müssten monatlich 3,3 Millionen Euro für die weitere Erprobung bezahlt werden, berichtet die Bild am Sonntag weiter unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht an den Verteidigungsausschuss des Bundestags.

Angesichts dieser Summe fordert die Opposition, die Zahlungen sofort einzustellen. "Es reicht endgültig mit den Drohnen-Millionen", sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour, der Zeitung. Was so eine ausgemusterte Drohne kostet. AZ/afp/dpa .

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