Bundesverteidigungsminister: De Maizière sieht Bundeswehr-Reform auf gutem Weg

Bundesverteidigungsminister Thomas de  Maizière sieht die Reform der Bundeswehr trotz aller  Schwierigkeiten auf einem guten Weg. Bis Ende dieses Jahres werde  etwa die Hälfte der neuen Organisationselemente einsatzfähig sein, sagte de Maizière am Donnerstag in einer Regierungserklärung im  Bundestag. Kritik wies der Minister zurück, auch an dem am Dienstag  überraschend bekannt gegebenen Ausstieg aus dem millionenschweren  Drohnen-Projekt "Euro Hawk".

Bundesverteidigungsminister will Bundeswehr-Reform bis 2017 umsetzen

"Solch ein komplexes Gebilde bei laufendem Betrieb zu verändern,  ist überall schwierig", räumte de Maizière allerdings auch Probleme bei der Umsetzung der Bundeswehrreform ein. Es sei aber notwendig,  "dass wir alles gemeinsam und gleichzeitig auf den Prüfstand  stellen, weil alles ineinander greift", wandte er sich gegen  Vorwürfe, es werde zu viel auf einmal verändert. De Maizière  bekräftigte das Ziel, die Reform bis 2017 weitgehend vollständig  umzusetzen. Bereits heute begännen die eingeleiteten Veränderungen  zu greifen.

Im Rahmen der Reform wird die Bundeswehr von zuvor 250.000 auf  höchstens 185.000 Soldaten verkleinert und grundlegend umstrukturiert. Direkt betroffen seien etwa 5000 der 6000 Organisationselemente der Streitkräfte. Ziel ist es auch, die  Kapazitäten für Auslandseinsätze zu erhöhen. Sei es bis 1990 vor  allem um Sicherheit durch Abschreckung gegangen, "tragen wir heute  Mitverantwortung für Stabilität und Sicherheit in der Welt", beschrieb de Maizière die veränderten Herausforderungen. Früher habe sich Deutschland oft an "die starken Schultern" der  NATO-Alliierten anlehnen können, "heute gehören wir selbst zu den  starken Schultern".

De Maizière verteidigt Scheitern des Euro-Hawk-Projekts

Zur Personalentwicklung in der Bundeswehr seit dem Aussetzen der Wehrpflicht vor zwei Jahren sagte de Maizière, die Bewerberzahlen für Freiwillige seien "insgesamt gut". Probleme gebe es allerdings bei der Marine, räumte der Minister ein. Deren Inspekteur Axel  Schimpf hatte kürzlich von mehr als tausend unbesetzten Stellen und  erheblichen Rekrutierungsproblemen in bestimmten Bereichen gesprochen. De Maizière kündigte auch weitere Anstrengungen an, um  die Attraktivität der Bundeswehr zu steigern, zum Beispiel durch  eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Soldatenberuf.

Zu dem umstrittenen Ausstieg aus dem Euro-Hawk-Projekt sagte de Maizière, es sei sinnvoll, zunächst zu versuchen, auftretende  Probleme zu lösen. "Wenn wir dann sehen, dass diese Probleme nicht  adäquat behoben werden können, dann ziehen wir lieber die Reißleine. " Dies solle auch in Zukunft gelten. "Lieber ein Ende mit  Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende." Ziel müsse allerdings  sein, dass bei Beschaffungsvorhaben "von Beginn an alle denkbaren  Probleme in den Blick" genommen würden. Ein maßgeblicher Grund für  den Ausstiegsbeschluss sind Schwierigkeiten für die Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum. afp/AZ