EU
Aktuelle News und Infos
Aktuelle News zu „EU“
Exotische Kleinstparteien bei der Europawahl
Neben Unions-Parteien, SPD, FDP, Grünen und Linken sind diverse Kleinparteien zur Europawahl zugelassen. Die haben zwar kaum eine Chance, aber Auftreten und Programm sind dafür umsoungewöhnlicher.
Deutschland ohne Bayern
Die Bayernpartei macht Werbung gegen das eigene Bundesland - könnte man meinen. Doch dahinter versteckt sich eine subtile Strategie. Außerdem in unserem EU-Wahlspezial: Wie faul sind EU-Abgeordnete.
Österreicher wollen raus aus EU
In Österreich findet der Europawahlkampf fast ohne Europa statt.Es geht um Ausländerkriminalität und die Grenzsicherung gen Osten, umdas österreichische Bankgeheimnis, die Türkei und Israel.
Nicht alle EU-Abgeordneten sind fleißig
Heftiger Streit um die Arbeitsmoral der EU-Abgeordneten: Viele sollen sich in Brüssel und Straßburg verhältnismäßig selten blicken lassen. Koch-Mehrin wehrt sich jetzt gegen den Vorwurf des Schwänzens. Von Detlef Drewes
Prorussische Kräfte gewinnen Südossetien-Wahl
Zchinwali/Moskau (dpa) - Rund zehn Monate nach dem Krieg im Kaukasus haben in der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien die prorussischen Kräfte die Parlamentswahl gewonnen.
Sudetendeutsche greifen tschechischen Präsidenten Klaus an
Der Bundesvorsitzende der Sudetendeutschen Landsmannschaft, Franz Pany,hat in Augsburg den tschechischen Präsidenten Václav Klaus scharf angegriffen.
EU-Richtlinien bestimmen den Alltag der Verbraucher
72.000 Tonnen Kartoffelchips verfuttern die Bundesbürger pro Jahr.Keiner denkt daran, dass neben Kartoffeln und Salz auch jede MengeEuropa in den Tüten steckt. Von Detlef Drewes
Türkei prüft Ende der Einzelhaft von PKK-Chef Öcalan
Istanbul (dpa) - Zehn Jahre nach der Verurteilung des Chefs der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, prüft die Türkei ein Ende seiner Isolation auf der Gefängnisinsel Imrali.
WDR lässt die Linke nur abends stöhnen
Der Westdeutsche Rundfunk hat einen Radiospot der Linken zur Europawahl ins Abendprogramm verbannt. In dem Spot ist ein Pärchen beim Liebesspiel zu hören.
Warum es die CSU schwerer als früher hat
Die Stammwähler begehren auf Europawahl: Warum es die CSU und ihr Spitzenkandidat Ferber schwerer haben als früher. Von Uli Bachmeier
X wie Xenophobie
Xenophobie bedeutet Fremdenfeindlichkeit und steht als Synonym für die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Rasse, Hautfarbe, Weltanschauung, Religion oder sexuellen Orientierung. Es gibt kein politisches Bündnis in der Welt, das sich dagegen so stark gemacht hat, wie die EU.
T wie Troika
Die Troika (deutsch: Dreigespann) gehört zu den europäischen Einrichtungen, die es genau genommen gar nicht gibt. Gemeint ist auf EU-Ebene die Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern, die aufeinanderfolgend den Vorsitz der Gemeinschaft innehaben.
S wie Schengen
Schengen ist ein kleines Dorf an der Mosel im Großherzogtum Luxemburg. Im Juni 1985 kamen hier die Innenminister von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden zusammen und unterzeichneten eines der wichtigsten Abkommen der EU: den Abbau der Personenkontrollen bei gleichzeitiger Sicherung der Außengrenzen.
O wie OLAF
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, kurz OLAF nach der französischen Bezeichnung "Office Européen de Lutte Anti-Fraude", ist eine Behörde der Europäischen Kommission mit Sitz in Brüssel.
K wie Kommission
Die Europäische Kommission führt das Tagesgeschäft, ist die Exekutive der Gemeinschaft. Als Hüterin der EU-Verträge wacht sie über die Anwendung und Einhaltung des Gemeinschaftsrechts, ein Regelwerk mit inzwischen 80 000 Seiten.
G wie Gurken-Krümmung
Brüssel gilt als Bastion normierungswütiger Beamter, die selbst vor standardisierten Krümmungswinkeln für Gemüse nicht zurückschrecken. Das Lieblings-Beispiel für EU-Überregulierung war über Jahre die Gurken-Verordnung aus dem Jahr 1988.
E wie Erweiterung
Vor fünf Jahren wurde mit der Ost-Erweiterung der EU die Teilung Europas endgültig überwunden. Auf einen Schlag nahm die EU damals zehn Staaten mit rund 75 Millionen Einwohnern auf: Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen sowie die Mittelmeerinseln Malta und Zypern. Am 1. Januar 2007 traten dann auch Rumänien und Bulgarien der EU bei, deren Einwohnerzahl damit auf fast 500 Millionen Menschen anstieg.
Öffentlicher Ehekrach im Hause Berlusconi
Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat derzeit Ehekrach mit seiner Frau Veronica. Und der wird öffentlich ausgetragen. Von Christa Langen-Peduto
Regensburg: Patient infizierte möglicherweise zwei Menschen
Der im Regensburger Universitätsklinikum mit Schweinegrippe behandelte Patient hat möglicherweise zwei Menschen angesteckt.
Der Jubel ist verflogen
Am 1. Mai vor fünf Jahren traten zehn neue Mitglieder der EU bei. Es gibt viele Erfolgsgeschichten, aber auch Rückschläge. Von Detlef Drewes
Milchpreise rutschen - Aigner will Bauern helfen
Berlin (dpa) - Die von Verlusten gebeutelten Milchbauern können jetzt zwar mit kleineren Überbrückungshilfen und Unterstützung der Bundesregierung rechnen. Zugleich zeichnet sich aber ab, dass ihre Erzeugerpreise von zuletzt nur 20 Cent je Liter Milch weiter ins Rutschen geraten.
Studie: Minderheiten in der EU massiv diskriminiert
Wien/Brüssel (dpa) - Migranten und ethnische Minderheiten werden innerhalb der Europäischen Union erheblich stärker diskriminiert als bisher angenommen. Die Dunkelziffer bei rassistisch motivierten Straftaten ist "extrem hoch".
Hintergrund: Anti-Diskriminierungs-Gesetz
Hier finden Sie Hintergrundinformationen zum Anti-Diskriminierungs-Gesetz. Diese Regelung gilt in Deutschland:
Gut gemeint und schwer umstritten
Weder das Alter noch die sexuelle Ausrichtung, eine Behinderung oderdie Religion dürfen zu Benachteiligungen in irgendeinem Lebensbereichführen, nach der Reform der Anti-Diskriminierungsrichtline. Doch deren Praxis hat es in sich. Von Detlef Drewes
Jan Fischer wird Regierungschef in Prag
Prag (dpa) - Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Donnerstag den parteilosen Leiter des Statistikamts, Jan Fischer (58), mit der Regierungsbildung beauftragt.