Prorussische Kräfte gewinnen Südossetien-Wahl

Die eng mit dem kremltreuen Präsidenten Eduard Kokojty verbundene Partei Einheit habe 46,3 Prozent der Stimmen errungen, teilte die Wahlkommission in der Hauptstadt Zchinwali am Montag nach Angaben der Agentur Interfax mit. Die EU erklärte, die Abstimmung nicht anzuerkennen. Die südossetische Opposition wirft Kokojty vor, mit einem "inszenierten Wahlsieg" eine Verfassungsänderung und damit sich eine weitere Amtszeit verschaffen zu wollen. Sie hatte im Wahlkampf massive Behinderungen beklagt.

Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft teilte in Prag mit, man akzeptierte "weder die Rechtmäßigkeit noch die Resultate der "Wahl"". Die EU bekräftigte ihre Unterstützung für die "Souveränität und territoriale Integrität Georgiens innerhalb seiner international anerkannten Grenzen". Russland hatte Südossetien, das etwa eineinhalb Mal so groß ist wie das Saarland, nach seinem gewonnenen Krieg gegen Georgien im August 2008 trotz internationaler Proteste für unabhängig anerkannt und dort tausende Soldaten stationiert. Mit der Präsenz will Moskau eine mögliche Rückeroberung durch Georgien verhindern.

Der südossetischen Wahlkommission zufolge errang die ebenfalls regierungstreue Volkspartei mit 22,5 Prozent den zweiten Platz, gefolgt von den Kommunisten mit 22,2 Prozent. Sie treten für eine Vereinigung von Südossetien mit der zu Russland gehörenden Teilrepublik Nordossetien ein. Die Wahlbeteiligung vom Sonntag wurde mit fast 82 Prozent angegeben.