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SPD
Aktuelle News und Infos
Foto: Hanschke, dpa
Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).
Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:
- Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
- Heiko Maas: Außenminister
- Christine Lambrecht: Justizministerin
- Hubertus Heil: Arbeitsminister
- Franziska Giffey: Familienministerin
- Svenja Schulze: Umweltministerin
Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.
Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.
Aktuelle News zu „SPD“
Gesundheit
Modedroge "Spice" wird verboten
Die Modedroge "Spice" sorgt seit einiger Zeit für heiße Diskussionen. Während sie manche als harmlose Kräuterdroge bezeichnen, warnen Suchtexperten vor größeren Gefahren. Jetzt soll "Spice" aus dem Verkehr gezogen werden.
Linkspartei
Lafontaine will kein Bündnis mit "beleidigter" SPD
Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine,hat rot-rote Bündnisse in den Ländern ausgeschlossen, solange die SPDdie Bedingungen diktieren wolle.
Helmut Schmidt wird 90
Der Anti-Obama
Altkanzler Helmut Schmidt feiert heute 90. Geburtstag und wird an seinem Ehrentag von viele Seiten gelobt. Horst Köhler ist vom Urteilsvernmögen Schmidts begeistert und Kanzlerin Merkel verrät, welche Rolle der Politiker in ihrem politischen Leben spielt. Von Winfried Züfle
Krankenkassen-Beiträge
Milliarden für Millionen
Berlin - Es geht um kleine Leute - und um große Summen. Falls die mehrals 200 gesetzlichen Krankenkassen im nächsten Jahr tatsächlich dieBeiträge für ihre 70 Millionen Mitglieder senken, würden davon auchBeschäftigte mit geringen Einkommen und Rentner profitieren.
Zwangsanleihe
Schäfer-Gümbel: Reiche sollen dem Staat Geld leihen
Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat eine Zwangsanleihe für Reiche gefordert. Über die Dauer der Kredite und die Höhe der Zinsen hat er sich bereits Gedanken gemacht.
Letzter gemeinsamer Weg
Müntefering spricht erstmals über den Tod seiner Frau
Am 31. Juli 2008 hat SPD-Chef Franz Müntefering seine Frau verloren. Sie starb an Krebs. Jetzt sprach der Politiker erstmals öffentlich über die letzte Zeit mit Ankepetra und seine eigene Einstellung zum Tod.
Streit in der Koalition
Steinmeier provoziert im Steuerstreit CSU
Im Streit um rasche Steuersenkungen hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die CSU provoziert. Und löste damit wütende Angriffe aus.
Fischer verteidigt Einsatz von BND-Agenten
Der BND-Untersuchungsausschuss geht der Frage nach, ob der deutscheGeheimdienst im Frühjahr 2003 trotz des offiziellen Neins derrot-grünen Bundesregierung zum Irak-Krieg "kriegswichtigeInformationen" an die USA lieferte. Dazu vernahm der Ausschuss amDonnerstag zunächst den früheren Außenminister Joschka Fischer (Grüne).Auch sein Amtsnachfolger Frank-Walter Steinmeier (SPD), der damalsKanzleramts-Chef war, muss Rede und Antwort stehen.
Deutsche Spione im Irak-Krieg
Steinmeier nennt Vorwürfe "aberwitzig"
Außenminister Steinmeier hat die Anschuldigung einerindirekten Beteiligung am Irak-Krieg gegen die frühere rot-grüneBundesregierung als "abenteuerlich" und "aberwitzig" zurückgewiesen.
Gegen die Rezession
Merkel will zweites Konjunkturpaket auflegen
Mannheim/Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will angesichts der Rezession nun doch schon Mitte Januar ein zweites Konjunkturpaket auflegen. Es zeichnete sich dabei am Dienstag ab, dass der Schwerpunkt der Milliarden-Investitionen die Infrastruktur sein wird.
Datenhandel auf dem Schwarzmarkt
Schäuble will den Datenschutz verschärfen
Nachdem erneut ein Skandal um illegal gehandelte Datensätze die Republik erschüttert, werden die Rufe nach einer Verschärfung des Datenschutzes wieder laut. Trotzdem wiegelt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die Kritik ab, er lasse sich mit einem entsprechenden Gesetz zu viel Zeit.
Druck auf Abgeordnete in Hessen
Ypsilanti-Wahl: Wirbel um Handy-Foto-Beweis
Vor der geplanten Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin sollen nach Medien-Berichten SPD-Abgeordnete aufgefordert worden sein, per Handy-Foto zu beweisen, dass sie Ypsilanti ihre Stimme gegeben haben.
Deutsch ins Grundgesetz: CDU-Vorstoß ärgert Merkel
Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel hat den Parteitagsbeschluss zur Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz bedauert. "Ich war dagegen", sagte sie dem Fernsehsender RTL.
Nach SPD-Austritt
Clement verbittert: "Ich sollte entmannt werden"
Der aus der SPD ausgetretene Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hat sich verbittert geäußert. "Ich sollte unter Mitwirkung von Franz Müntefering entmannt werden", sagte Clement am Sonntag.
Rüge statt Ausschluss
Clement darf in der SPD bleiben
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Stattdessen erhielt er eine Rüge. Clement war parteischädigendes Verhalten vorgeworfen worden.
Jubiläum
Damenwahl: 90 Jahre Frauenwahlrecht
Am 12. November 1918 erhielten die Frauen in Deutschland nach langem Kampf das passive und aktive Wahlrecht. Seit Marie Juchacz als erste weibliche Abgeordnete im Deutschen Bundestag ihre Stimme erhob, hat sich viel verändert. Trotzdem ist das Ziel noch nicht erreicht. Von Ursula Ernst
Nach der Bundestagswahl
CSU will Erbschaftsteuer erneut reformieren
Der Kompromiss der großen Koalition zur Erbschaftsteuer ist bei denSpitzengremien der Union auf Zustimmung gestoßen. Allerdings will dieCSU nach der Bundestagswahl 2009 erreichen, dass die Länder künftig fürdie Steuer zuständig sind.
Gewaltsame Proteste
Atommüll erreicht Gorleben
Begleitet von den heftigsten Protesten seit Jahren hat der elfte Transport mit hoch radioaktivem Atommüll am Dienstag nach fast 80 Stunden Fahrt das Zwischenlager Gorleben in Niedersachsen erreicht. Es kam zu Gewalt auf beiden Seiten.
Proteste gegen Atommüll
Traktoren blockieren Transport nach Gorleben
Mit weit schwereren Protesten als invergangenen Jahren haben Kernkraftgegner die Ankunft des umstrittenenAtommüll-Transportes in Gorleben stark verzögert. In Quickborn waren am Abendnoch etwa 15 Traktoren ineinander verkeilt und blockierten so dieStraße.
SPD-Debakel in Hessen
Kommentar: Das Ende einer Geisterfahrt
Andrea Ypsilanti hat mit hohem Risiko hessisches Roulette gespielt - und verloren. Vier sozialdemokratische Abgeordnete sind der Frau in die Quere gekommen. Ein Kommentar von Walter Roller.
An Dagmar Metzger scheiterte Andrea Ypsilanti gleich zweimal
An der Darmstädter SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger ist AndreaYpsilanti zweimal gescheitert. Im März stoppte Metzger mit ihrem Neineine rot-grüne Regierungsübernahme in Hessen mit Hilfe der Linken nochim Alleingang. Beim zweiten Anlauf erreichte SPD-Landeschefin Ypsilantisogar einen unterschriftsreifen Koalitionsvertrag. DerRegierungswechsel platzt nun aber, weil Metzger drei Mitstreiter fand.
Porträt Jürgen Walter
Ypsilantis Dauerrivale in der SPD
Wenn in Wiesbaden über mögliche Sabotage an der Wahl von SPD-ChefinAndrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin spekuliert wird, fälltunweigerlich der Name ihres Stellvertreters Jürgen Walter. Der40-jährige Rechtsanwalt liefert sich mit seiner Landesvorsitzenden seitJahren eine Dauerfehde, die mit politischen Differenzen zwischen einemwirtschaftsnahen Pragmatiker und einer Parteilinken nur noch teilweisezu erklären ist. Beim SPD-Parteitag an diesem Samstag ließ Walter denKonflikt eskalieren, indem er überraschend erklärte, dass er den vonihm selbst mit ausgehandelten Koalitionsvertrag mit den Grünen ablehnenwerde.
Landesparteitag
Hessen-SPD stützt Ypsilantis Regierungspläne
Die Tage des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch sind gezählt: Die Hessen-SPD hat am Samstag auf ihrem Landesparteitag dem Koalitionsvertrag mit den Grünen zugestimmt. Die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti musste sich dennoch Kritik gefallen lassen.
Vorteil für Neuwagen
Wer profitiert von der Kfz-Steuer-Befreiung?
Zur Ankurbelung der Konjunktur will die Bundesregierung die Kfz-Steuer für umweltfreundliche Neuwagen bis zu zwei Jahre lang aussetzen. Wer davon profitiert, lesen Sie hier.
Koalitionsrunde beschließt
Die Steuerzahler sollen um 12 Milliarden Euro entlastet werden
Um fast zwölf Milliarden Euro sollen Steuer- und Beitragszahler künftig entlastet werden. Die finanziellen Ersparnisse erstrecken sich von der Erhöhung des Kindergeldes bis hin zu steuerlichen Vergünstigungen bei der Beschäftigung von Haushaltshilfen. Von Rudi Wais